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Items tagged with: AFD

Einstufung der AfD als Prüffall: AfD scheitert mit Klage


Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Einstufung der AfD als Prüffall: AfD scheitert mit Klage
#AfD #Verfassungsschutz #StephanKramer #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes? Urteil in Thüringen gefallen | MDR.DE


Die AfD ist mit ihrer Klage vor dem Thüringer Verfassungsgericht gescheitert, vom Verfassungsschutz nicht mehr als Prüffall bezeichnet werden zu dürfen. Das Gericht erklärte sich dafür nicht zuständig.
AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes? Urteil in Thüringen gefallen | MDR.DE
#Livestream #StephanKramer #AfD #Verfassungsschutz #Prüffall #verfassungsfeindlich #Prozess #Thüringen #MDR #Thueringen
 

Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?: Ermittlungen ohne Ende


Seit Monaten wird gegen Abgeordnete wegen der Blockade einer AfD-Demo ermittelt. Akten zeigen: Trotz teils dünner Beweise bleibt das Verfahren offen.
Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?: Ermittlungen ohne Ende
#CananBayram #CarenLay #Immunität #Bundestag #AfD #Deutschland #Politik
 

Regelungslücke: Zuständigkeit für Datenschutzprüfung des AfD-Meldeportals unklar


Die Datenschutzprüfung des umstrittenen AfD-Meldeportals in Baden-Württemberg hängt. Weder Landesdatenschutzbeauftragter noch Landtag sind zuständig.
Regelungslücke: Zuständigkeit für Datenschutzprüfung des AfD-Meldeportals unklar
#AfD #Baden-Württemberg #DSGVO #Datenschutz #Landesdatenschutzbeauftragter #Landtag #Meldeportal #Zuständigkeit
 
Image/photo
https://www.ca-ira.net/verlag/buecher/heft-9/ #lesen #presse #empfehlung

Daniel Poensgen: Sterben für die Staatsräson. #AfD und #Israelsolidarität im #Bundestag
Leo Elser: Substantitalisierung des Staates. Über die politische #Rechte
Joachim Bruhn: Adolf #Hitler, der unmittelbar allgemeien Deutsche. Über die negative #Dialektik der #Souveränität
Julika L.: What did you learn in school today? Über die #Pathologisierung von Schülerverhalten
Leo Elser: Vernichtungszahnrädchen
Ilse Bindseil: #Smogalarm
 

Nazi-Gedenkstein in Polen: Gemeinsam spenden mit Rechsextremen


Der AfDler Stephan Protschka hat für einen Gedenkstein mit zweifelhafter Inschrift gespendet. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung angezeigt.
Nazi-Gedenkstein in Polen: Gemeinsam spenden mit Rechsextremen
#Rechtsextremismus #NS-Geschichte #Polen #Nationalsozialismus #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Vor Parteitag: CDU-Politiker warnen vor AfD-Inhalten


Vor dem CDU-Parteitag gibt es viel Kritik der konservativen "Werte-Union" am Parteikurs. CDU-Politiker aus NRW warnen jetzt: Bloß keine Positionen der AfD übernehmen!
Vor Parteitag: CDU-Politiker warnen vor AfD-Inhalten
#CDU #Bundesparteitag #Positionspapier #NRW #CDA #AfD
 

Datenschutzbeauftrager sieht sich für umstrittenes AfD-Portal nicht zuständig


Die Kultusministerin Baden-Württembergs bittet den Landesdatenschutzbeauftragten um eine Einschätzung des AfD-Meldeportals. Er sieht das Parlament zuständig.
Datenschutzbeauftrager sieht sich für umstrittenes AfD-Portal nicht zuständig
#AfD #Baden-Württemberg #DSGVO #Datenschutz #Kultusministerin #SusanneEisenmannn #neutraleSchule
 
Wie reagiert man auf rechte Polemik?
Reaktionen auf Von Sayn-Wittgensteins-Video
#Sayn-Wittgenstein #Stegner #Volksverhetzung #AfD #Facebook #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
#afd
 
In einer neuen Studie analysieren Experten den Erfolg der AfD bei den Wahlen in Thüringen. Ihre Ergebnisse sind teils unerwartet.
Wahlerfolg der AfD in Thüringen: Nicht alle Klischees stimmen
#BjörnHöcke #Rechtspopulismus #DerFlügel #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Abgeordnete der AfD fordern eine neue Syrien-Politik und sind deshalb wieder einmal demonstrativ in das Bürgerkriegsland geflogen. Für alle anderen Parteien ein durchschaubarer und zynischer Schritt.
Scharfe Kritik an AfD-Reise nach Syrien | DW | 18.11.2019
#AfD #Syrien #Flüchtlinge #Assad #Bundestag #Reise
 
Deutschlands Wirtschaft, AfD und Fußball: Hoeneß geht, Brandner auch
https://taz.de/Deutschlands-Wirtschaft-AfD-und-Fussball/!5638690/
#FriedrichKüppersbusch #AfD #Print #UliHoeneß #DieWoche #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
 
Umstrittener AfD-Kandidat zieht zurück: Auf Wiedervorlage
https://taz.de/Umstrittener-AfD-Kandidat-zieht-zurueck/!5642446/
#AfD #Rheinland-Pfalz #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Es sind bedrückende Worte, die der Präsident des Zentralrats der Juden am Volkstrauertag ausspricht - bedrückend, weil Josef Schuster einfach die derzeitige Lage in Deutschland umreißt. Mehr braucht es nicht (mehr).
Warnung vor schleichender Gewöhnung an Rechtsextremisten und Antisemitismus | DW | 17.11.2019
#Volkstrauertag #ZentralratderJuden #JosefSchuster #Rechtsextremismus #Antisemitismus #AfD #Frank-WalterSteinmeier #Bundestag
 
Grundrente: Die Generationenfrage bleibt offen
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Grundrente-Die-Generationenfrage-bleibt-offen,rente730.html
#Kommentar #Kommentare #NDRInfo #DieMeinung #RND #Grundrente #GordonRepinski #AfD #NDR #NorddeutscherRundfunk
 
Die Wahrheit: Seid umschlungen, Milliarden!
https://taz.de/Die-Wahrheit/!5638521/
#Milliardäre #Superreiche #AfD #Wahrheit
 
Schlie fordert Von Sayn-Wittgensteins Rücktritt
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Schlie-fordert-Von-Sayn-Wittgensteins-Ruecktritt-,wittgenstein126.html
#Sayn-Wittgenstein #Stegner #Volksverhetzung #AfD #Facebook #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
Schlie fordert Rücktritt von Sayn-Wittgenstein
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Schlie-fordert-Ruecktritt-von-Sayn-Wittgenstein,wittgenstein126.html
#Sayn-Wittgenstein #Stegner #Volksverhetzung #AfD #Facebook #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen
 
Der AfD-Politiker Paul will nun doch nicht Landesvorsitzender seiner Partei in Rheinland-Pfalz werden. Zuvor gab es Vorwürfe, Paul habe für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben. Er weist das zurück.
Joachim Paul zieht Kandidatur um AfD-Landesvorsitz zurück
#ALT #LandespolitikRP #AFD #AfDRheinland-Pfalz #UweJunge #JoachimPaul
 
#AfD #Brandenburg #NPD-Jugendorganisation #neonazi”
 
#Bundestags #AfD #metoo
 
#AfD #Impfpflicht
 
AfD-Skandale und mediale Reaktionen: Flächendeckend gefallene Masken
https://taz.de/AfD-Skandale-und-mediale-Reaktionen/!5638406/
#AfD #Rechtsextremismus #BjörnHöcke #AliceWeidel #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
 
RT @JHillje: Was die #AfD unter #Meinungsfreiheit versteht und von #Pressefreiheit hält: Journalisten bekommen im Bundestag auf ihre Fragen zur Abwahl von Brandner eine Welle von Beschimpfungen als Antwort zurück.
#Brandner #Weidel #Gauland https://t.co/Y7utWGeUFk
"Ralph Ruthe"
 
#AfD
 
Abwahl von AfD-Politiker: „Herr Brandner hat ausgehetzt“
https://taz.de/Abwahl-von-AfD-Politiker/!5642006/
#AfD #Bundestag #Rechtsausschuss #Brandner #Abwahl #Antisemitismus #Rassismus #Deutschland #Politik
 

#SPD #CDU #CSU #AfD #DieGrünen #FDP - ein Land in #Frieden exportiert den #Krieg


https://www.tagesschau.de/investigativ/hsb/ruestungsexporte-191.html

#abrüstung #friedenspolitik #rüstungsexporte
 
#Rechtsausschuss #Brandner #Fechner #AfD
 
Friendly reminder in welchem politischen Umfeld ihr Euch bewegt, wenn Euch #Antifa-Symbole so aus der Fassung bringen.
#kthxbye
https://twitter.com/LarsLegath/status/1194319079475159042

#Plauen #AfD #CDU #FDP #Vogtland #Antifa-Anstecker #FCKAFD #FCKNZS #Plauen #Vogtland #Sachsen”
 
Thüringer Gericht stellt fest, dass man #Höcke "#Faschist" nennen darf, im #Verfassungsschutzbericht taucht #AfD nur als Opfer unter „Linksextremismus“ bei Sachbeschädigungen auf, während über 16 Angriffe (mehrheitlich PMK-rechts) auf LINKE Büros mit keiner Silbe erwähnt werden.
@KatharinaKoenig
 
Nazi-Vergangenheit von AfDler: Paul abgewählt, Paul tritt an
https://taz.de/Nazi-Vergangenheit-von-AfDler/!5641682/
#Rheinland-Pfalz #NPD #Nazis #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Die Tausenden Abschiebungen im vergangenen Jahr haben den Steuerzahler einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet. Das teilte die NRW-Landesregierung am Dienstag mit.
6.603 Abschiebungen in 2018 haben den NRW-Steuerzahler einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet.
#Abschiebungen #NRW #Nordrhein-Westfalen #abgeschoben #KleineAnfrage #AfD
 
#Albstadt #Tailfingen #AfD
 
“The Battle against anti-Semitic ideology and its understanding of ‘fetishized anti-capitalism’ is an integral part of any emancipatory and communist effort. 81 years later, we still remember that night’s crime in November 9 1938.

81 years passed since that terrible night on November 9th, 1938, which marked the beginning of systematic acts of extermination of #Jews throughout #Europe. Following the defeat of the communist movement in Germany and the seizure of power by the Nazi party in 1933, anti-Semitic policies were introduced under Hitler’s regime. Over half-million Jews living in Germany were transformed by the regime into scapegoats for all the problems the country: the defeat in World War I, hyperinflation (1921-1923) and the Great economic Depression of the 1930s. The culmination of this crime was #Auschwitz... Show more...
 
AfD-Chef Holm wirbt für Mäßigung
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-Parteitag-droht-turbulent-zu-werden,afd2434.html
#AfD #Landesparteitag #Waren #Holm #Augustin #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen
 
CDU-Generalsekretär im taz-Interview: „Die AfD möchte uns zerstören“
https://taz.de/CDU-Generalsekretaer-im-taz-Interview/!5637334/
#CDU #GroßeKoalition #Grundrente #AKK #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
AfD-Parteitag droht turbulent zu werden
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-Parteitag-droht-turbulent-zu-werden,afd2432.html
#AfD #Landesparteitag #Waren #Holm #Augustin #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen
 
Die Sicht der #AfD zum Bericht des Verfassungsschutzes. Objektiv kann man nur sein, wenn man beide Seiten kennt.

https://afdkompakt.de/2019/11/07/der-verfassungsschutz-darf-nicht-zu-einem-regierungsschutz-verkommen/

#Verfassungsschutz #Demokratie #Deutschland #Politik
 
#Thüringen #AFD! #AfD
 
RT @elektra_42 #AfD, #CDU, #CSU und #SPD haben im Bundestag zusammen gegen die Gemeinnützigkeit von #Freifunk gestimmt.
 

Kramp-Karrenbauer kündigt Ausweitung deutscher Kriegseinsätze an


Eine Woche nach #Bundestagspräsident Wolfgang #Schäuble hat auch die #CDU-Vorsitzende Annegret #Kramp-Karrenbauer eine massive #Ausweitung #deutscher #Kriegseinsätze angekündigt.

In einer Grundsatzrede vor dem – wie sie es nannte – „Führungsnachwuchs unserer #... Show more...
 
#AfD #CDU #CSU #SPD #Freifunk
 
AfD-Landeschef in Brandenburg: Militärgeheimdienst prüfte Kalbitz
https://taz.de/AfD-Landeschef-in-Brandenburg/!5639836/
#AndreasKalbitz #Rechtsextremismus #Bundeswehr #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Wegen Publikation in „H&J“: Druck auf AfD-Vize Paul wächst
https://taz.de/Wegen-Publikation-in-HJ/!5639673/
#AfD #Rheinland-Pfalz #NPD #Deutschland #Politik
 
Karnevalslegende und Nazi-Gegner: Köln bremst die AfD aus
https://taz.de/Karnevalslegende-und-Nazi-Gegner/!5639558/
#Karneval #Anti-AfD-Proteste #Köln #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
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