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Items tagged with: Bundestag

Nimmt Israel Einfluss auf die deutsche Politik? Eine Spiegel-Geschichte unter der Überschrift "Gezielte Kampagne" suggeriert genau dies und sorgt damit in Deutschland für Wirbel. Die DW bildet die Debatte ab.
Spiegel-Debatte: Wo fängt Antisemitismus an? | DW | 16.07.2019
#DerSpiegel #Antisemitismus #BDS-Boykott #Bundestag #FelixKlein #BenjaminNetanyahu #Palästina
 
E-Voting: Bundestag soll digitaler werden
https://www.heise.de/newsticker/meldung/E-Voting-Bundestag-soll-digitaler-werden-4469566.html
#Bundestag #Digitalisierung #eVoting #papierlosesBüro
 
Bundestag soll Rassismus bekämpfen: „Bitter nötig und überfällig“
https://taz.de/Bundestag-soll-Rassismus-bekaempfen/!5605849/
#Bundestag #NSU-Prozess #WalterLübcke #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
#Politik #Verfassungsschutz warnte #Bundestag

#Todeslisten, #Leichensäcke, #Ätzkalk: Nazi-Gruppe bereitete weitere Angriffe vor


Der #Tod von Walter #Lübcke sollte kein Einzelfall bleiben: Vorbereitungen deutscher #Rechtsextremisten auf Angriffe gegen Hunderte... Show more...
 
" #Bundestag Member, Cem Ozdemir, was awarded the Raoul #Wallenberg Medal"
Bundestag Member, Cem Ozdemir, was awarded the Raoul Wallenberg Medal
 
#PIRATEN-Rundschau 30.6.2019
"Nachts im #Bundestag"... werden dann mal eben ein paar #Datenschutz-Gesetze angepasst.
Kommentar von @herrfrankmann:
"2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz #EU - Gesetzgeber sendet falsche Signale!"
Nachts im Bundestag: 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU › Piratenpartei Deutschland #PIRATEN
Nachts im Bundestag: 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
 
#Bundestag #DSGVO #PIRATEN #Datenschutz #EU
 
In der Nacht zu Freitag hat der #Bundestag ein Gesetz zur Anpassung deutscher Gesetze an die #DSGVO beschlossen.
@herrfrankmann von den #PIRATEN kommentiert:
"Nachts im Bundestag: 2. #Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz #EU!"
Nachts im Bundestag: 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
 
Politiker-Ranking: Kramp-Karrenbauer verliert deutlich an Beliebtheit
Annegret Kramp-Karrenbauer: Beliebtheit sinkt deutlich
#Politik #Deutschland #Bundestag #AnnegretKramp-Karrenbauer #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #KevinKühnert #ChristianLindner #KatjaKipping #Frank-WalterSteinmeier
 
Der Bundestag hat die Einsätze der Bundeswehr im Kosovo und im Libanon um jeweils ein Jahr verlängert. Dabei wird die Höchstzahl der deutschen Soldaten auf dem Balkan allerdings von 800 auf bis zu 400 zurückgefahren.
Zwei Bundeswehr-Auslandseinsätze verlängert | DW | 28.06.2019
#Bundeswehr #Aulandseinsätze #Kosovo #Libanon #Bundestag #KFOR #Unifil
 
Bundestag hebt Schwelle an: Datenschutzbeauftragte bald erst ab 20 Mitarbeitern Pflicht - SPIEGEL ONLINE - Netzwelt
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutzbeauftragte-bundestag-hebt-schwelle-fuer-betriebsgroesse-an-a-1274767.html#ref=rss
#Netzwelt #Netzpolitik #Datenschutz-GrundverordnungDSGVO #Datenschutz #Bundestag #Mittelstand
 
Bundestagsrede nach Mordfall Lübcke: "Wir lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern" - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mordfall-walter-luebke-politiker-aeussern-sich-gegen-rechtsextremismus-a-1274670.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #FallWalterLübcke #Bundestag
 
Deutschland braucht mehr Organspenden. Seit dem vorigen Sommer diskutiert die Politik über eine Gesetzesänderung. Gut so. Und gut, dass es wohl auf jeden Fall mehr Organspenden geben wird, meint Christoph Strack.
Kommentar: Wer nicht "Nein" sagt, sagt "Ja"? - Wie wird man Organspender in Deutschland? | DW | 26.06.2019
#Deutschland #Bundestag #Organspende #Medizinethik
 
Geplante Grundgesetzänderung: Poker um die Grundsteuer
https://taz.de/Geplante-Grundgesetzaenderung/!5603474/
#Grundsteuer #Grundgesetz #Bundestag #FDP #Bündnis90DieGrünen #Deutschland #Politik
 
Der Bundestag berät am Mittwoch über neue Organspende-Regeln. Geht es nach Gesundheitsminister Spahn, soll jeder, der nicht ausdrücklich widerspricht, Spender werden. Das ist in vielen anderen Ländern bereits Standard.
Organspende: Was man wissen muss | DW | 01.04.2019
#Gesundheit #Organspende #JensSpahn #Europa #Krankenhäuser #Bundestag #Organtransplantation #Widerspruchslösung
 
Für Tausende in Deutschland ist eine Organspende der rettende Strohhalm. Doch die Spendenbereitschaft ist gering. Der Bundestag befasst sich daher erstmals mit zwei konkreten Anträgen, um die Situation zu verbessern.
Bundestag debattiert über Organspende | DW | 26.06.2019
#Organspende #Bundestag #Gesetzentwurf #Debatte #Deutschland #Transplantation
 
Nach drei gescheiterten Versuchen: AfD nominiert erneut Kandidaten für Posten des Bundestags-Vizepräsidenten - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-nominiert-paul-viktor-podolay-fuer-wahl-des-bundestags-vizepraesidenten-a-1274288.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #Bundestag
 
Do., 27.06.2019 im #Bundestag:
"Abstimmung über Änderungen im #Daten­schutzrecht!"
Voraussichtliche Zeit: Irgendwann nachts!
Liveübertragung dieser "Nacht- und Nebelaktion" vermutlich Freitag, 28. Juni, 1.45 Uhr
Also: Freitag morgens um Viertel vor zwei!
 
#Bundestag #niewieder #FCKNZS
 
#Bundestag #GroKo #Datenschutz #VDS #BSI #GroKo
 
#BSI #BMI #Orwell #Datenschutz #Bundestag
 
Eine Parlamentarier-Reise nach Russland birgt innenpolitischen Sprengstoff - und wenn der Delegationsleiter ein AfD-Politiker ist, umso mehr. Dennoch verläuft die Reise ruhig - auch wenn andere Medien anders berichten.
Bundestagsabgeordnete verteidigen Russland-Reise | DW | 18.06.2019
#Russland #Bundestag #RobbySchlund #AfD
 
#Verschlüsselung #Bundestag
 
Auswertung der Sitzungsprotokolle: Bundestagsabgeordnete fehlen am liebsten freitags - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-fehlen-am-liebsten-freitag-a-1272666.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Bundestag #WolfgangSchäuble #SigmarGabriel #CDU #FDP
 
Berlin: Mäuse im Bundestag - Lebendfalle aufgestellt
Mäuse im Bundestag: Lebendfalle aufgestellt
#Panorama #Bundestag #Mäuse
 
Twitter und Instagram: Bundestag will sich ins digitale Neuland wagen
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Twitter-und-Instagram-Bundestag-will-sich-ins-digitale-Neuland-wagen-4444412.html
#Bundestag #Facebook #Instagram #SocialMedia #Twitter #YouTube
 
In Deutschland werden anerkannte Fälle von Kirchenasyl immer seltener. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.
Medien: BAMF lehnt fast alle Fälle von Kirchenasyl ab | DW | 08.06.2019
#Asyl #Kirchenasyl #Bundesregierung #BAMF #Linksfraktion #Bundestag #Migration #Dublin-Verfahren
 
Es war ein umfangreiches Paket mit Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen, über das entschieden wurde. Kernstück war das umstrittene "Geordnete-Rückkehr-Gesetz", über das heftig debattiert wurde.
Migrationspaket im Bundestag beschlossen | DW | 07.06.2019
#Bundestag #Migrationspaket #Asylrecht #Abschiebung #HorstSeehofer #Geordnete-Rückkehr-Gesetz #Flüchtlinge #Fachkräfte
 
Bundestag beschließt Migrationspaket: Zu kompliziert für Abgeordnete
http://www.taz.de/Bundestag-beschliesst-Migrationspaket/!5599512/
#Bundestag #Abstimmung #Migration #HorstSeehofer #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Das umstrittene "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" ist ein Kernstück des sogenannten Migrationspakets mit sieben Gesetzen, das der Bundestag derzeit berät. Die Koalitionsfraktionen billigten es mit klarer Mehrheit.
Erste Teile des Migrationspakets im Bundestag beschlossen | DW | 07.06.2019
#Bundestag #Migrationspaket #Asylrecht #Abschiebung #HorstSeehofer #Geordnete-Rückkehr-Gesetz #Flüchtlinge #Fachkräfte
 
#Bundestag #HauAbGesetz #GroKo #CDU #SPD
 
Bei den Grünen, die längst in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, stand er immer ganz links. Die Parteifreunde haben ihn geliebt oder waren schwer genervt, je nachdem: Hans-Christian Ströbele wird 80.
Ströbele, ein Anwalt vom linken Rand | DW | 07.06.2019
#Hans-ChristianStröbele #Bündnis90DieGrünen #Deutschland #Bundestag #EdwardSnowden #Bundeswehr
 
83.000.000? Oder mehr? Die Menschen in Deutschland werden wieder gezählt. Dafür hat der Bundestag jetzt den Weg freigemacht. Fest steht bereits: Der Zensus 2021 wird kostspielig.
Die neue Volkszählung kommt | DW | 06.06.2019
#Volkszählung #Zensus #Zensus2021 #Statistik #Bundestag #Deutschland
 
Kommissarischer SPD-Fraktionschef Mützenich: Der Schattenmann - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-rolf-muetzenich-fuehrt-bundestagsfraktion-fuer-den-uebergang-a-1270567.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #AndreaNahles #RolfMützenich #Bundestag #US-Außenpolitik
 
Bericht des Europarats: Parteienfinanzierung in Deutschland zu undurchsichtig
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteienfinanzierung-in-deutschland-laut-europarat-zu-undurchsichtig-a-1270673.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Europarat #Bundestag
 
Union und SPD haben sich auf Änderungen an mehreren Gesetzesvorhaben zu Migration und Asyl verständigt. Nach Angaben der Fraktionsspitzen soll der Bundestag noch in dieser Woche über das Gesetzespaket abstimmen.
Große Koalition billigt Gesetzespaket zu Asyl und Migration | DW | 04.06.2019
#Bundestag #GroßeKoalition #Gesetzespaket #Migration #Asyl #Flüchtlinge #Fachkräfte #Einwanderung #Abschiebung
 
Gute Strategie: Den #Kohleausstieg 2038 erst in Teilen der @CDU in Frage stellen, damit es dann wie ein Erfolg für den #Klimaschutz aussieht, wenn sich @akk zum Kohlekompromiss bekennt - auch wenn sich nichts getan hat.

https://twitter.com/FridayForFuture/status/1135503624518418433
 
"Ausgrenzung", "verfassungswidrig", "dramatische Auswirkungen" - mit derlei Worten attackieren viele Organisationen das geplante "Geordnete-Rückkehr"-Gesetz des Innenministers. Noch kritischer wird ein SPD-Politiker.
Massive Kritik von 22 Organisationen an Seehofers Abschiebegesetz | DW | 30.05.2019
#Abschiebungen #Geordnete-Rückkehr-Gesetz #offenerBrief #HorstSeehofer #zivilgesellschaftlich #Bundestag #Asylbewerber #SPD #AzizBozkurtBundespolizei
 
Bei der SPD brodelt die Gerüchteküche. Nach dem jüngsten Wahldebakel und heftiger Kritik an ihr hat Fraktionschefin Nahles für Dienstag eine vorgezogene Neuwahl angesetzt. Bisher traut sich kein Rivale aus der Deckung.
Kein Gegenkandidat zur SPD-Fraktionsvorsitzenden Nahles in Sicht | DW | 29.05.2019
#SPD #AndreaNahles #Bundestag #SPD-Fraktion #MartinSchulz #MatthiasMiersch #CarstenSchneider #Europawahl
 
Kommentar Perioden-Petition: Bluten ist kein Luxus
http://www.taz.de/Kommentar-Perioden-Petition/!5598696/
#Menstruation #Feminismus #SchwerpunktFeminismus #Online-Petition #Bundestag #Alltag #Gesellschaft
 
Die Grünen sind die großen Sieger der Europawahl in Deutschland. Aber sie laufen nicht siegestrunken durch das Land. Denn sie müssen sich absehbar auf große Aufgaben vorbereiten, meint Jens Thurau.
Kommentar: Die Grünen - Durchatmen auf dem Weg nach oben | DW | 28.05.2019
#DieGrünen #Bündnis90DieGrünen #RobertHabeck #Europawahl #Bundestag #Deutschland
 
Linkspartei wählt neue Fraktionsführung: Wagenknecht tritt in vier Wochen ab
http://www.taz.de/Linkspartei-waehlt-neue-Fraktionsfuehrung/!5597745/
#SahraWagenknecht #Linkspartei #Linksfraktion #Bundestag #Deutschland #Politik
 
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