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Items tagged with: Demokratie

Bei der anstehenden Parlamentswahl in Botsuana könnte erstmals die seit der Unabhängigkeit 1966 regierende "Botswana Democratic Party" abgewählt werden. Was würde ein Machtwechsel für Afrikas Vorzeigedemokratie bedeuten?
Wahl in Botsuana: Feuertaufe für die Demokratie | DW | 18.10.2019
#Botsuana #Parlamentswahl #Demokratie #Wahlrecht #Afrika #IanKhama #MokgweetsiMasisi
 
Was ich glaube was der #Demokratie helfen würde:
- Fraktionszwang abschaffen
- Opposition mitnehmen
- Ggf. auch Mal eine Minderheitenregierungen
- Gewissen nutzen
 
Zwei Mal setzte Premier Carrie Lam an, um ihre Regierungserklärung vor den Abgeordneten abzugeben - vergebens. Pro-demokratische Parlametarier störten mit Zwischenrufen, andere brachen in lautstarkes Hohngelächter aus.
Tumulte in Hongkongs Parlament | DW | 16.10.2019
#Hongkong #China #Tumulte #Parlament #CarrieLam #Regierungserklärung #Demokratie #Proteste #Menschenrechte #USA #Gesetzentwurf
 
Wie stehen Osteuropäer und Ostdeutsche zu Demokratie und Marktwirtschaft - 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus? Laut einer Studie des Pew Research Center überwiegt die Zustimmung.
Umfrage: Wie hältst du es mit der Demokratie? | DW | 15.10.2019
#Osteuropa #Umfrage #PewCenter #Körber #Demokratie
 
Am Sonntag gehen die Polen wählen. Die Wahlen werden als "richtungsweisend" bezeichnet. Kritiker befürchten, dass Polen weiter in Richtung einer autoritären Diktatur abgleiten könnte. Ein Land vor der Entscheidung.
Polen: Die PiS und der Pakt mit den Bürgern | DW | 12.10.2019
#Polen #Parlamentswahlen #PiS #PO #Demokratie #Diktatur #JarosławKaczyński #MateuszMorawiecki #Europa #EU
 
Mehr Zivilcourage, das fordern unter anderem Juden, die sich in Nordrhein-Westfalen und anderswo Antisemitismus ausgesetzt sehen. Manchmal sollte man aber Regeln beachten.
Nach Anschlag in Halle: Wie man wann Zivilcourage zeigt
#Zivilcourage #Antisemitismus #Juden #Demokratie #Beispiele #NRW
 

"Wer nicht neoliberal ist, ist kein Demokrat? "


"Wer nicht (neo)liberal ist, ist kein Demokrat" suggeriert auf Diaspora der liebe user "sfb" / sfb@nerdpol.ch , laut eigenen Bekunden Anänger der neoliberalen Kleinsekte selbsternannter "Antideuscher", in diesem Beitrag:
https://meld.de/display/6b206470c7db0137adc452540039b762

Mehr Infos zu sfb`s obskuren Kleinsektenverein der "Antideutschen" und ihrer Ideologie gibt es hier: https://le-bohemien.net/2015/04/21/antideutsche-pseudo-linke-ideologie/

Ich hab dem user sfb mal auf seinen Beitrag geantwortet und ihn auf sein ebenso problematisches wie autoritäres Demokratieverständnis hingewiesen. Sofern man bei Neoliberalen wie ihm überhaupt von Demokratieverständnis sprechen kann: https://meld.de/display/6b206470c7db0137a... Show more...
 
Kampf gegen Extremismus: Bundesregierung stockt Demokratieprogramm doch auf - für ein Jahr - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demokratie-leben-demokratieprogramm-nach-kritik-aufgestockt-a-1290725.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Haushaltspolitik #Familienministerium #Demokratie
 
Heute vor 30 Jahren gingen in Leipzig 70.000 Menschen auf die Straße. Die DDR war am Ende. Torsten Kleditzsch, der Chefredakteur der "Freien Presse" in Chemnitz, fragt sich: Gibt es Parallelen zwischen damals und heute?
Gastkommentar: 30 Jahre nach der entscheidenden Montagsdemonstration von Leipzig - Wozu 1989 noch heute gut ist | DW | 09.10.2019
#DDR #1989 #Leipzig #Montagsdemo #Demokratie
 

Freiheit für Julian Assange!


Julian Assange ist wegen einer Lapalie in einem Hochsicherheitsgefängnis in nahezu vollständiger Isolation. Er hat kein Verbrechen begangen, sondern lediglich (F)akten aus den Untiefen mancher Staaten veröffentlicht bzw. zur Veröffentlichung beigetragen. Dies war ganz eindeutig im öffentlichen Interesse. Den Journalisten zu verfolgen, der die "Staatsgeheimnisse" (ein Unwort) ans Tageslicht gebracht hat, zeigt, dass die Verfolger aus der herrschenden Klasse kein Interesse an Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit haben. Sie sind bereit, diese Menschenrechte zu opfern, um ihre eigenen fragwürdigen Privilegien und Machtansprüche zu erhalten.

WSWS - Assanges Vater John Shipton: „Julian hat einen Punkt erreicht, an dem er sterben könnte“


https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/05/assa-o05.html

#WSWS #... Show more...
 
Hongkongs Verwaltungschefin Carrie Lam will die Vermummung auf Demonstration verbieten. Die Idee stamme aus Peking, glaubt China-Experte Willy Lam. Und es würde die Menschen in Hongkong gar nicht beeindrucken.
Willy Lam: "Peking sitzt am längeren Hebel" | DW | 04.10.2019
#China #Hongkong #Demonstration #Demokratie
 
Am Sonntag wählen die Tunesier ein neues Parlament. Alles deutet auf eine Protestwahl hin, bei der die etablierten Parteien abgestraft werden. Profitieren könnten davon junge, unabhängige Kandidaten. Sarah Mersch, Tunis.
Eine Chance für die Newcomer? | DW | 03.10.2019
#Tunesien #ArabischerFrühling #Demokratie
 
Wer in Afghanistan am Samstag seine Stimme für einen neuen Präsidenten abgibt, beweist Mut. Denn die Taliban wollen den Urnengang torpedieren. Und auch der Wahlausgang könnte eine ernste Krise auslösen.
Afghanistan wählt, Taliban drohen | DW | 27.09.2019
#Afghanistan #Wahlen #Demokratie #Taliban #AshrafGhani #AbdullahAbdullah
 
Wer in Afghanistan am Samstag seine Stimme für einen neuen Präsidenten abgibt, beweist Mut. Denn die Taliban wollen den Urnengang torpedieren. Und auch der Wahlausgang könnte eine ernste Krise auslösen.
Afghanistan wählt, die Taliban drohen | DW | 27.09.2019
#Afghanistan #Wahlen #Demokratie #Taliban #AshrafGhani #AbdullahAbdullah
 
Proteste in Indonesien: Angst vor neuem Gesetz
https://taz.de/Proteste-in-Indonesien/!5629978/
#Indonesien #Proteste #Frauenrechte #Demokratie #Asien #Politik
 
#SaveYourInternet #Artikel13 #Artikel17 #Uploadfilter #SaveYourInternet #Klimakrise #Demokratie
 
Hat Huawei Uganda und Sambia geholfen, Regierungsgegner auszuspionieren? Menschenrechtler warnen schon lange vor dem Export chinesischer Überwachungstechnologien nach Afrika. Doch auch westliche Firmen mischen mit.
Huawei, Afrika und die globale Überwachungsindustrie | DW | 21.09.2019
#Huawei #Afrika #Überwachung #Spionage #Digitalisierung #Internet #Demokratie #Menschenrechte
 
Seit vier Monaten gibt es in der Sonderverwaltungszone Proteste gegen die Regierung - immer häufiger eskaliert die Gewalt. Die Polizei feuerte mit Tränengas, einige Aktivisten werfen Steine und Molotowcocktails.
Gewalt bei erneuten Protesten in Hongkong | DW | 21.09.2019
#Hongkong #China #Proteste #Demokratie #Sonderverwaltungszone
 
Wie nehmen Asylbewerber die Mehrheitsgesellschaft wahr, was können die Deutschen daraus lernen? Der Migrationsforscher Timo Tonassi ist diesen Fragen nachgegangen. Sein Plädoyer: Seht die Chancen!
So blicken Flüchtlinge auf unsere Gesellschaft
#Panorama #Gesellschaft #Demokratie #Zuwanderung #GleichstellungvonFrauen #Integration
 
Küssende Männer und fröhliche Muslime: Das Justizministerium startet eine aufwändige Kampagne für Gleichberechtigung, Pressefreiheit, Bürgerrechte. Muss der Staat nun schon für Selbstverständlichkeiten werben?
Der Rechtsstaat macht jetzt Werbung für den Rechtsstaat
#Panorama #Gesellschaft #Meinung #Demokratie #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Minderheitendiskriminierung #Bundesjustizministerium
 
Die Abhängigkeit von Microsoft gefährdet die digitale Souveränität des Staates und steht im Widerspruch zu den strategischen Zielen der IT des Bundes, so eine vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebenen Studie.

Die Studie sieht "dringenden Handlungsbedarf", es wird empfohlen sich an den vielen nationalen und internationalen Initiativen anderer Organisationen zu orientieren und den daraus abgeleiteten Erfolgsfaktoren. Proprietäre Lösungen durch Freie Software zu ersetzen ist hierbei ein "probates Mittel", um die "digitale Souveränität der Bundesverwaltung langfristig zu sichern". Einen fragenden Blick nach München kann ich mir an der Stelle nicht verkneifen.

Des weiteren soll das Vergaberecht auf Freie Software ausgerichtet werden.

#Demokratie #Politik #IT #... Show more...
 
Die Abhängigkeit von Microsoft gefährdet die digitale Souveränität des Staates und steht im Widerspruch zu den strategischen Zielen der IT des Bundes, so eine vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebenen Studie.

#Demokratie #Politik #IT #Microsoft #Nachhaltigkeit
 
Forscher: Weltweit immer mehr Massenüberwachung mit KI
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Forscher-Weltweit-immer-mehr-Massenueberwachung-mit-KI-4533524.html
#Demokratie #KünstlicheIntelligenz #Überwachung
 
AfD-Erfolg unter jungen Wähler\*innen: Die rechten Enkel der Wende
https://taz.de/AfD-Erfolg-unter-jungen-Waehlerinnen/!5625451/
#AfD #Demokratie #Ostdeutschlandwählt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
@Ulli Gabsch hat mich mit dem verlinkten Heise-Artikel über #Demokratie drauf gebracht, dass ich heute morgen auf #Deutschlandfunk Kultur die Buchvorstellung #Realitätsschock von #Sascha Lobo verpasst habe. In der Ankündigung wurde beschrieben, dass #Vernetzung ein neues Demokratiemittel ist. Ich bin zwar auch schon über vierzig, aber das hab ich früh umgesetzt, die Vernetzung über große Entfernungen. Das ist für ein Überleben in einem alternden rechtslastigen Bundesland... Show more...
 
In einigen Kommunen sollen CDU und AfD angeblich kooperieren – obwohl die CDU das eigentlich ausgeschlossen hatte. Ein demokratischer Fauxpas?
Mit der AfD zusammenarbeiten?
#CDU #AfD #Kommunalpolitik #Kommiunen #Zusammenarbeit #Kooperation #Demokratie
 
Einstimmig gewählter NPD-Ortsvorsteher: Drei Lehren aus dem Desaster von Altenstadt
NPD-Ortsvorsteher: Die Lehren aus dem Desaster von Altenstadt
#Panorama #Gesellschaft #Meinung #Hessen #Demokratie #NPD #Rechtsextremismus
 
Der deutsche Politiker Memet Kilic ist in der Türkei wegen Beleidigung von Präsident Erdogan angeklagt worden. Weil dafür Kleinigkeiten wie ein "Like" genügen, sind Türkei-Reisen auch für Deutsche gefährlich geworden.
Grünen-Politiker in der Türkei wegen Beleidigung Erdogans angeklagt | DW | 10.09.2019
#MemetKilic #Türkei #RecepTayyipErdogan #Grüne #Deutschland #Demokratie #Meinungsfreiheit #Menschenrechte
 
Elf Abkommen und ein paar mahnende Worte zu Hongkong: Mit China turnt Deutschland nicht ohne Netz und doppelten Boden. Dabei braucht es genau jetzt etwas Mut von Merkel, meint Maximiliane Koschyk.
Kommentar: Kein Wandel, nur Handel mit China | DW | 08.09.2019
#Kommentar #China #Merkel #Deutschland #Handel #Abkommen #Hongkong #Proteste #Demokratie
 
Wer die AfD wählt, weiß genau, was er da tut. Jens Thurau plädiert dafür, diese Wähler nicht länger wie Kinder zu behandeln, sondern ihnen klar zu sagen, dass sie mit ihrer Stimme der Demokratie Schaden zufügen.
Kommentar: AfD - Sage keiner, er hätte das nicht gewusst! | DW | 07.09.2019
#AfD #Landtagswahl #Brandenburg #Sachsen #Demokratie #Protestwahl #Denkzettel
 
Auch zwei Jahre nach der Absetzung Robert Mugabes sind Menschenrechtsverletzungen in Simbabwe an der Tagesordnung, schreibt der Studentenaktivist, politische Beobachter und Blogger Blessing Vava.
Robert Mugabe - die Macht hinter der Macht | DW | 06.09.2019
#RobertMugabe #Zimbabwe #Alleinherrschaft #Demokratie #Diktatur #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Unterdrückung
 
Kulturlandschaft Thüringen: Zeugnisse von Zeit und Verfall
https://taz.de/Kulturlandschaft-Thueringen/!5619570/
#Thüringen #Tourismus #Kulturgeschichte #Demokratie #WeimarerRepublik #IBAThüringen #Künste #Kultur
 
Gleichberechtigung: Das System hat versagt - eine Kolumne
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/gleichberechtigung-das-system-hat-versagt-kolumne-a-1284188.html#ref=rss
#Kultur #Gesellschaft #SPON-FragenSieFrauSibylle #Meinung #SPON-DieKolumnisten #Demokratie
 
Die Proteste in Hongkong werden immer mehr zu einem Stachel im Fleisch Chinas. Wie lange sieht die Staatsführung noch zu? Peking wird nicht allein nach rationalen Kriterien entscheiden, meint Alexander Görlach.
Görlach Global: Die Wiederkehr von Tiananmen in Hongkong? | DW | 20.08.2019
#Hongkong #China #Demokratie #XiJinping
 
Was könnte dabei schon schief gehen?
US-Wahl: Wahlsicherheit wird bewusst missachtet
#Wahlcomputer #Netzpolitik #DreckslochUSA #Demokratie #PoweredByRSS
 
Für gut drei Jahre soll die Macht im Sudan geteilt werden: Militär und Opposition wollen gemeinsam das Land regieren. Dann folgen demokratische Wahlen. Die Euphorie in der Bevölkerung ist groß, doch es gibt auch Sorgen.
Ein neues Kapitel für den Sudan | DW | 19.08.2019
#Sudan #Omaral-Baschir #Übergangsregierung #Opposition #Putsch #Militärrat #Sitzblockade #Demokratie #SouveränerRat
 
Warum ist der #Seehofer eigentlich so begeistert damit beschäftigt #Grundrechte zu vernichten und die #Demokratie zu beschädigen?
Ei weil der iss von der CSU ..
das war noch nie anders und wird sich auch nicht ändern ..
 
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie vorgelegt, mit einem Ergebnis, das die einen überrascht und beunruhigt, andere wiederum erwartet haben. Auf der Basis einer repräsentativen Umfrage stellten die Autoren der Studie fest, dass eine Mehrheit der Deutschen offenbar das Vertrauen in die Demokratie verloren hat.
Demokratie? Kannste behalten! – Mehrheit der Deutschen hat kein Vertrauen in Demokratie
#SPD #Studie #Vertrauen #Demokratie #Deutsche #Deutschland
 
Übersetzt heißt dies, dass der #Verfassungsschutz künftig auch journalistische Redaktionen mit Staatstrojanern ausspähen dürfen soll. Man kann dies aber nicht lesen, ohne dass der gesamte Schreibtisch übersät ist mit aufgeschlagenen weiteren Gesetzen. Ob man es dann versteht, ist immer noch eine andere Frage.
Warum ist der #Seehofer eigentlich so begeistert damit beschäftigt #Grundrechte zu vernichten und die #Demokratie zu beschädigen?

#Überwachung #Journalisten #Staatstrojaner
 
Nach 27 Jahren Einparteiendiktatur und dreijährigem Aufstand der Jugend erlebt Äthiopien einen raschen Wandel. Kann der gelingen? // Von Heike Brunkhorst und Roman Herzog / SWR/BR 2019 / www.radiofeature.wdr.de
Perestroika in Äthiopien - Hat Abiy Ahmed eine Chance?
#Aethiopien #Äthiopien #Afrika #Perestorika #Demokratie #Konflikte
 
Wahl zum neuen DFB-Präsidenten: Scheindemokratisches Spektakel
https://taz.de/Wahl-zum-neuen-DFB-Praesidenten/!5615621/
#DFB-Präsident #Fußballverband #SCFreiburg #Demokratie #Fußball #Sport
 
Der ganze Fall Epstein war von Anfang an ein Skandal des Polizei- und Justizsystem der Vereinigten Staaten. Wie konnte er trotzt zahlloser Anzeigen von minderjährigen Opfern praktisch schadlos davon kommen? Spätestens seit 2008 konnte jeder wissen, er war ein vorbestrafter Kinderschänder. Er hat sogar beim Freigang seiner 13-monatigen Haftstrafe junge Mädchen geschändet.

Es gibt nur eine Antwort, das ganze politische System der USA ist kompromittiert, unterwandert und korrupt. Von wem? Von denen, die Epstein als Sexfalle eingesetzt haben, um bekannte und einflussreiche Persönlichkeiten erpressen zu können.

Der damalige Staatsanwalt, der mit den Anwälten von Epstein 2008 den "süssen deal" ausgehandelt hat, gab ja zu, ihm wurde von "oben" gesagt, Epstein arbeitet für einen Geheimdienst und er muss ihn deshalb sanft behandeln.

Welcher Geheimdienst soll das sein? Alle involvierten Personen, alle Beweise und Indizien zeigen nach Israel. Die Zionisten haben Amerika unter totaler Kontrolle und das war die Methode dazu.... Show more...
 
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