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Items tagged with: EU

EU Has Been Planning “Vaccination Passport” Since 2018



A report published by the European Commission in late 2019 reveals that the EU has been looking to increase the scope and power of vaccination programmes since well before the current “plandemic”.

#Globalist #NWO #UN #EU #Plandemic #Lockstep
 

Kommentar: BVerfG versus EuGH - Lehrstunde der europäischen Demokratie | DW | 14.05.2020


Ist es ein Problem, wenn das deutsche Bundesverfassungsgericht den Europäischen Gerichtshof in die Schranken weist? Nein, denn die Grundaussage des Urteils wurde vielfach gar nicht verstanden, meint Roslia Romaniec.
Kommentar: BVerfG versus EuGH - Lehrstunde der europäischen Demokratie | DW | 14.05.2020
#EU #EuropäischeUnion #BVerfG #EuGH #Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Luxemburg #EZB
 

Kommentar: BVG versus EuGH - Lehrstunde der europäischen Demokratie | DW | 14.05.2020


Ist es ein Problem, wenn das deutsche Bundesverfassungsgericht den Europäischen Gerichtshof in die Schranken weist? Nein, denn die Grundaussage des Urteils wurde vielfach gar nicht verstanden, meint Roslia Romaniec.
Kommentar: BVG versus EuGH - Lehrstunde der europäischen Demokratie | DW | 14.05.2020
#EU #EuropäischeUnion #EuGH #BVG #Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Luxemburg #EZB
 

Anti-Terror-Koordinator will "das Problem der Verschlüsselung" angehen


Der EU-Beamte fordert ein europäisches Gesetz, um Ermittlern Zugang zu verschlüsselten Inhalten zu verschaffen – aber nicht durch die Hintertür.
Anti-Terror-Koordinator will "das Problem der Verschlüsselung" angehen
#EU #EU-Rat #Internet #Messenger #Terorismus #Verschlüsselung
 

Deutschland bis 2038 klimaneutral? | DW | 14.05.2020


Die Erderwärmung soll bei 1,5 Grad gestoppt werden. In die Atmosphäre darf deshalb nur noch eine begrenzte Menge CO2. Wie groß ist das Budget für Deutschland und die EU? Antworten geben nun Deutschlands Sachverständige.
Deutschland bis 2038 klimaneutral? | DW | 14.05.2020
#Klimaschutz #PariserKlimaziel #CO2 #Klimawissenschaft #CO2-Budget #Deutschland #EU
 

The European People's Party in the European Parliament is trying to destroy efforts to use Free and Open Source software


“We, Pirates, want to inform you that the European People’s Party (EPP) in the European Parliament is trying to destroy Pirates’ efforts to encourage EU institutions to develop publicly available Free and Open Source Software, which would increase transparency, reduce administrative costs, increase security and metadata quality, and avoid vendor lock-in effects.”

(Thanks to Jure Repinc for the post.)

https://european-pirateparty.eu/epp-is-trying-to-destroy-pirates-efforts-to-use-free-open-source-software/

#opensource #... Show more...
 

EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden | DW | 13.05.2020


Das Haushaltsrecht des EU-Parlaments soll bei den Milliarden für die Corona-Rettung voll wirken. Die EU-Kommission verspricht eine "ambitionierte Antwort" auf die Krise. Bernd Riegert aus Brüssel.
EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden | DW | 13.05.2020
#EU #EuropäischesParlament #Corona #Wiederaufbau #Fonds
 

Corona-Krise: Wie die EU-Kommission die Sommerferien retten will | DW | 13.05.2020


Die EU-Kommission will wenigstens teilweise Tourismus ermöglichen. Sie gibt Empfehlungen für Gesundheitsschutz, Grenzöffnungen und Transport - in der Hoffnung, dass die Mitgliedsstaaten sich daran halten.
Corona-Krise: Wie die EU-Kommission die Sommerferien retten will | DW | 13.05.2020
#Coronavirus #EU #Tourismus #MargareteVestager #YlvaJohansson #AdinaValean #Corona-Krise #COVID-19
 

EU-Grenzen öffnen sich wieder | DW | 13.05.2020


Ein freier Reiseverkehr ist vielleicht das Symbol der europäischen Einigung. In der Corona-Pandemie wurden EU-Binnengrenzen geschlossen. Jetzt werden einige wieder geöffnet, allerdings nur schrittweise und nicht überall.
EU-Grenzen öffnen sich wieder | DW | 13.05.2020
#Corona #Coronavirus #EU #Grenzen
 

Corona-Warnung per App: EU will abgestimmte Entwicklung | DW | 13.05.2020


Deutsche Unternehmen haben erste Entwürfe zur Programmierung der Corona-Warn-App weit veröffentlicht. Doch die Entwicklung soll koordinierter verlaufen, wünscht die EU - trotz Uneinigkeit bei der Datenspeicherung.
Corona-Warnung per App: EU will abgestimmte Entwicklung | DW | 13.05.2020
#EU #Coronavirus #COVID-19 #SARS-Cov-2 #Infektionskette #Gesundheit #Datenschutz #Bewegungsprofil
 

EU-Kommission: Corona-Apps müssen grenzüberschreitend funktionieren


Corona-Tracing-Apps müssen überall in der EU über Grenzen und Betriebssysteme hinweg funktionieren, heißt es im Brüsseler Paket für Reisen während der Pandemie.
EU-Kommission: Corona-Apps müssen grenzüberschreitend funktionieren
#Coronavirus #Covid–19 #EU #Europa #Tracing-App
 

Kommentar: Die Mär vom Untergang der EU in der Corona-Krise | DW | 12.05.2020


Dank der Corona-Pandemie steckt die EU in einer veritablen Krise. Aufgrund mangelnder Solidarität des Nordens drohe sogar ein Ende der Union, heißt es zurzeit oft. Aber soweit wird es nicht kommen, meint Zoran Arbutina.
Kommentar: Die Mär vom Untergang der EU in der Corona-Krise | DW | 12.05.2020
#Corona #Pandemie #EU #EuropäischeUnion #Binnenmarkt #Wirtschaft #Kapitalismus #Solidarität
 

Deutsche Flugsicherung: Noch viel Arbeit bei Richtlinie für Drohnen


Zahlreiche Firmen wollen Drohnen kommerziell einsetzen, doch dafür braucht es funktionierende Regeln.
Deutsche Flugsicherung: Noch viel Arbeit bei Richtlinie für Drohnen
#DFS #DeutscheFlugsicherung #Drohnen #EASA #EU #Europa #FAA #Luftverkehr #UAS #UAVs #unbemannteLuftfahrtsysteme
 

Nach dem EZB-Urteil: Droht ein Krieg der Richter? | DW | 11.05.2020


Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Kompetenzen der EZB schlägt weiter Wellen: Die EU-Kommission droht Deutschland mit einem Verfahren - und Berlin ist in der Zwickmühle. Eine Analyse von Barbara Wesel.
Nach dem EZB-Urteil: Droht ein Krieg der Richter? | DW | 11.05.2020
#Bundesverfassungericht #EU #Justiz #EuGH
 

Polen lobt EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts | DW | 10.05.2020


Erstmals hatte sich das Bundesverfassungsgericht gegen den EuGH gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Während Polen das Urteil feiert, prüft die EU-Kommission ein Verfahren wegen Vertragsverletzung.
Polen lobt EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts | DW | 10.05.2020
#Polen #Europa #EU #EZB #Bundesverfassungsgericht #UrsulavonderLeyen #MateuszMorawiecki #Justiz
 

"Europa ist momentan sehr zerbrechlich" | DW | 09.05.2020


Am Europatag warnen die Vorsitzenden der drei wichtigsten EU-Institutionen eindringlich vor einer Schwächung der Union. Die Corona-Pandemie hat den Kontinent in eine schwere Krise gestürzt - und die EU zeigt sich uneins.
"Europa ist momentan sehr zerbrechlich" | DW | 09.05.2020
#EuropäischeUnion #EU #Europatag #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #DavidSassoli #Coronakrise #Corona-Krise #Jean-ClaudeJuncker #EU-Grenze #Schengen #Corona-Pandemie
 
Die #EU, #Grenzschließungen und #Bürgerrechte in Zeiten von #Corona

Anlässlich des heutigen #Europatag2020 erinnert unser #PIRATEN-MEP @echo_pbreyer daran, dass ein #Europa, was einander hilft, besser ist, als nationale Alleingänge und Grenzschließungen.
 

Kommentar: Die EU kann in der Corona-Krise von Robert Schuman lernen | DW | 08.05.2020


Vor 70 Jahren schuf der französische Außenminister mit seinem Plan eine der Grundlagen für die heutige Einheit Europas. Doch die ist durch die Corona-Pandemie und ihre Folgen extrem bedroht, meint Bernd Riegert.
Kommentar: Die EU kann in der Corona-Krise von Robert Schuman lernen | DW | 08.05.2020
#EuropäischeUnion #EU #RobertSchuman #Corona #Wirtschaftskrise
 
#Discord #PIRATEN #EU
 

EU-Einreisestopp soll verlängert werden | DW | 08.05.2020


Seit knapp zwei Monaten ist die Europäische Union weitgehend dicht - wegen der Corona-Krise dürfen kaum noch Menschen einreisen. Brüssel will daran erst einmal nichts ändern. Denn die Lage sei "instabil".
EU-Einreisestopp soll verlängert werden | DW | 08.05.2020
#EU #EuropäischeUnion #Einreisestopp #Corona-Pandemie #Verlängerung #Grenzen
 

Sierens China: Europas schwieriges Jahr im Umgang mit China | DW | 08.05.2020


Eine gemeinsame Linie gegenüber Peking zu finden, ist schon länger schwierig für die EU. Die Corona-Krise hat es nicht leichter gemacht und fordert nun in Kürze den deutschen EU-Ratsvorsitz heraus, meint Frank Sieren.
Sierens China: Europas schwieriges Jahr im Umgang mit China | DW | 08.05.2020
#China #EU #EuropäischeUnion #Ratsvorsitz #Corona #Pandemie #COVID-19
 

Verdrängte Vergangenheit - Bulgariens Aufarbeitung des Zweiten Weltkrieges | DW | 07.05.2020


Am Ende des Krieges schickt ein bulgarischer Soldat Postkarten nach Hause. Er hofft auf die Zukunft, doch er wird enttäuscht werden. Bis heute ist Bulgarien uneins, ob sie von der Sowjetunion besetzt oder befreit wurden.
Verdrängte Vergangenheit - Bulgariens Aufarbeitung des Zweiten Weltkrieges | DW | 07.05.2020
#ZweiterWeltkrieg #Bulgarien #Russland #Sowjetunion #Kommunismus #Kapitalismus #EU
 

EU fällt in tiefste Rezession seit Jahrzehnten | DW | 06.05.2020


Die Corona-Krise wird der EU einen noch nie da gewesenen scharfen Wirtschaftseinbruch bringen. Brüssel erwartet einen Absturz um 7,4 Prozent, hofft aber auf eine schnelle und kräftige Erholung.
EU fällt in tiefste Rezession seit Jahrzehnten | DW | 06.05.2020
#Coronavirus #EU #Europa #Wirtschaftswachstum #Coronakrise #Rezession
 

EU will den Westbalkan bei Laune halten | DW | 06.05.2020


Das Versprechen an die sechs Westbalkan-Staaten, der EU beitreten zu können, wird beim virtuellen Gipfel erneuert. Außerdem gibt es obendrauf Corona-Hilfen. Bernd Riegert aus Brüssel.
EU will den Westbalkan bei Laune halten | DW | 06.05.2020
#EuropäischeUnion #EU #Westbalkan #Beitritt #Verhandlungen #Kosovo #Serbien #Albanien #Nord-Mazedonien
 

Kommentar: Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe legen EZB an die Leine | DW | 05.05.2020


Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt der Europäischen Zentralbank ihre Grenzen auf. Sie kann als oberste Hüterin der Eurozone nicht mehr alles tun, was sie vielleicht für nötig hält, meint Barbara Wesel.
Kommentar: Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe legen EZB an die Leine | DW | 05.05.2020
#EU #Euro #EZB #BVG #Staatsanleihen #Urteil #verfassungswidrig
 

China testet neue Rakete und neues Raumschiff | DW | 05.05.2020


Die USA bekommen im Weltraum Konkurrenz: Mit der ersten Landung auf der Rückseite des Mondes feierte Chinas Weltraumprogramm 2019 einen Meilenstein. Nun hat Peking seine ambitionierten Pläne mit neuen Tests fortgesetzt.
China testet neue Rakete und neues Raumschiff | DW | 05.05.2020
#China #USA #EU #Weltall #Weltraum #Raumfahrt #Rakete #Wissenschaft #Großmacht #Physik
 

7,4 Milliarden für einen Corona-Impfstoff | DW | 04.05.2020


Auf Initiative der EU-Kommission haben Regierungen, Organisationen und Privatleute Geld für die COVID-19-Forschung zugesagt. Damit sollen allen Ländern ein Impfstoff, Medikamente und Testmaterial bereitgestellt werden.
7,4 Milliarden für einen Corona-Impfstoff | DW | 04.05.2020
#COVID-19 #Coronavirus #Geberkonferenz #EU #Brüssel #7 #5Milliarden #Forschung #Impstoff
 

EU-Projekt "Autopilot": Autonom Parken mit Drohnenhilfe


Gut 40 Partner haben im Rahmen des EU-Forschungsprojekts unter anderem demonstriert, wie Fahrzeuge selbständig einparken und ihnen eine Drohne den Weg weist.
EU-Projekt "Autopilot": Autonom Parken mit Drohnenhilfe
#Ardea #AutoPilot #Drohnen #EU #Einparken #Parkplatz
 

Von der Leyen: Fairer Corona-Impfstoff für alle | DW | 01.05.2020


Während sie noch am Wiederaufbau-Fonds für die EU arbeitet, will die EU-Kommissionspräsidentin mit weltweiten Partnern das Geld für einen Corona-Impfstoff einsammeln. Das kündigt Ursula von der Leyen im DW-Interview an.
Von der Leyen: Fairer Corona-Impfstoff für alle | DW | 01.05.2020
#EU #EuropäischeUnion #Impfstoff #Corona #Wiederaufbau #Ungarn #Schulden
 

EU-Chefdiplomat bestreitet Chinas Einfluss | DW | 30.04.2020


"Wir haben uns Druck aus China nicht gebeugt": Josep Borrell wehrt sich gegen den Vorwurf, ein EU-Bericht über gezielte Desinformationen in der Corona-Krise sei auf Druck chinesischer Diplomaten abgeschwächt worden.
EU-Chefdiplomat bestreitet Chinas Einfluss | DW | 30.04.2020
#EU #China #Desinformation #Europaparlament #JosepBorrell
 
#AntiTerrorPaket #EU
 

DSGVO: Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite - Golem.de


Die Webseite Gdpr.eu wird von der Firma hinter Protonmail und Protonvpn betrieben und von der EU mitfinanziert.
DSGVO: Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite - Golem.de
#DSGVO #Datensicherheit #EU #Git #Protonmail #Sicherheitslücke #Versionsverwaltung #Wordpress #Internet #Security
 

EU verklagt Warschau wegen Justizreform | DW | 29.04.2020


Polens Regierung nutzt die Coronakrise, um ihre Justizreform voranzutreiben. Wegen der umstrittenen Disziplinierung von Richtern leitet Brüssel nun erneut ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau ein.
EU verklagt Warschau wegen Justizreform | DW | 29.04.2020
#Polen #Justizreform #Vertragsverletzungsverfahren #EU #PiS #ViktorOrban #Fidezs #EU-Parlament
 

Anti-Terror-Verordnung: Wikipedia und Pressefreiheit bedroht


Wikimedia und Medienvertreter fordern die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene bei der Terrorbekämpfung stärker für Grundrechte einzusetzen.
Anti-Terror-Verordnung: Wikipedia und Pressefreiheit bedroht
#EU #Internet #Terrorbekämpfung #Zensur
 
Unser MdEP #PatrickBreyer hat eine Übersicht zusammengestellt, was seitens der EU bzgl. #COVID2019 getan wird.
"#PIRATEN zum #Coronavirus: Was die #EU tut und was fehlt!"
piratenpartei.de/2020/03/18/pir… von @echo_pbreyer und @AnjaHirschel.
PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
 
#PIRATEN-Rundschau 15.03.2020
Die Lage der geflüchteten Menschen in #Griechenland verschärft sich jeden Tag mehr.
@PiratenNDS fordern schnelles Handeln für Flüchtende.
piraten-nds.de/2020/03/09/pir… von @AdamSailorwolff.
#Niedersachsen #EU #RefugeesWelcome #PIRATEN
Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
 

Right to repair in EU

As part of its newly announced Circular Economy Action Plan, the European Commission, the body that drafts the EU's laws, says it will introduce right to repair legislation that will push electronics manufacturers to create products that last longer, include as many recycled materials as possible and are easier to reuse, repair and recycle.
https://www.engadget.com/2020/03/11/eu-right-to-repair-phones-tablets-computers/

#rightorepair #rights #repair #reuse #recycle #elecronics #gadgets #computers #eu
 
#EU #Flüchtlinge #BerichtausBerlin
 
#EU
#eu
 

EU Duty Changes, A Whole VAT Of Trouble For Hackers?





#currentevents #news #china #eu #shipping #trade #vat #hackaday
posted by pod_feeder_v2
EU Duty Changes, A Whole VAT Of Trouble For Hackers?
 
Imagine #uk leaving #eu and then #epo and #upc hopefuls still working towards the official language being English (who for? The Irish?)
 
„Es gibt keinen Grund, länger zu warten“

#Appell
Den #Menschen, die an den #Grenzen der #EU in #Not ausharren, muss endlich geholfen werden. Das fordern die prominenten ZeichnerInnen dieses Aufrufs
Etienne #Balibar, Katja #Diefenbach, Gregor #Gysi, Jürgen #Habermas, Axel #Honneth, Thomas #Piketty, René #Pollesch, Yanis #Varoufakis, Frieder Otto #Wolf, Gabi #Zimmer u.a.
 
"Lobbyists have operated in #Brussels for almost as long as the European institutions settled down there." #eu needs fixing urgently.
 
Devatenáctý díl vlogů z EU parlamentu od naši úžasné europoslankyně Markéty Gregorové (@MarketkaG) - EU: Jak se dělá byrokracie v praxi? [#19 VOXBOX] #pirati #eu #euparlament #voxbox

YouTube: EU: Jak se dělá byrokracie v praxi? [#19 VOXBOX] (Markéta Gregorová - I Ty jsi Brusel)

 
#PIRATEN-Rundschau 08.03.2020
Zur Lage an der EU-Aussengrenze appellieren die @PiratenHessen an den Gründungsgedanken der #EU:
„Es ist eine Schande für uns alle.“
piratenpartei-hessen.de/blog/2020/03/0… von @pfuetz, @Flog_343 und
@schulze_yasi.
#Hessen #Griechenland #Türkei #PIRATEN
PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: „Es ist eine Schande für uns alle.“
 
" #EU General Court (GC) confirmed refusal to register figurative marks representing a lion’s head encircled by rings" http://ipkitten.blogspot.com/2020/03/eu-general-court-reiterates-that-low.html #monoply #europe #lions
 
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