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Items tagged with: EU

Frankreich: Weiterverkauf von Steam-Spielen laut Gerichtsurteil erlaubt - Golem.de
https://www.golem.de/news/frankreich-weiterverkauf-von-steam-spielen-laut-gerichtsurteil-erlaubt-1909-143987.html
#Steam #EU #Rechtsstreitigkeiten #Verbraucherschutz #Valve #Games #PolitikRecht
 
#RÜCKRUF #WARNUNG #EU #RAPEX
 
Französisches Gericht: Steam muss Weiterverkauf von Spielen zulassen
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Franzoesisches-Gericht-Steam-muss-Weiterverkauf-von-Spielen-zulassen-4534559.html
#EU #Recht #Spiele #Steam
 
#eu #surveillance
 
The absurd state of affairs at the #EPO has reached the point where laws at every level are being violated and even judges are being threatened or vainly ignored; the #EU is belatedly trying to tackle these issues
#epo #eu
 
Es scheint so wie das letzte Angebot des letzten Aufgebots im Brexit-Drama. Doch der britische Premier hält eisern daran fest, die EU-Wunschklausel für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland zu verhindern.
Großbritannien schickt EU Liste mit Änderungswünschen zum Brexit | DW | 19.09.2019
#Großbritannien #EU #Brexit #BorisJohnson #Backstop #Irland #Nordirland
 
Die Gegner des freien Handels mit Südamerika freuen sich, dass Österreich dem Abkommen mit den vier Mercosur-Staaten Steine in den Weg legt. Das ist aber nicht das Ende dieses EU-Vertrages, meint Bernd Riegert.
Kommentar: Das Abkommen mit Mercosur ist noch nicht tot | DW | 19.09.2019
#EuropäischeUnion #EU #Mercosur #Freihandel #Abkommen #Österreich #Ratifizierung
 
Der Mercosur-Vertrag zwischen EU und Ländern Lateinamerikas könnte buchstäblich in Flammen aufgehen. Nach einer Abstimmung im österreichischen Parlament droht das Aus. Kritiker verweisen auf die Waldbrände am Amazonas.
Nein zu Mercosur: Österreicher machen Ernst | DW | 19.09.2019
#Mercosur #Österreich #EU #Brasilien #JairBolsonaro #Amazonas
 

Edward #Snowden ‘would love’ to be granted #asylum in #France 🇫🇷


Source: https://www.themoscowtimes.com/2019/09/16/edward-snowden-currently-in-russia-says-hed-love-to-be-granted-asylum-in-france-a67299
The #whistleblower also told #Germany's Die Welt newspaper that he is also still interested in political asylum in Germany, where he had previously sought asylum without success. He added in comments to the German Der Spiegel newspaper that if he were found dead, it wouldn't be the result of suicide.
#europe #eu #politics #usa #justice #freedom #democracy #independence
 
Jaherlang war verhandelt worden. Das Ergebnis galt als Erfolg für die EU. Nun bringt ein Parlamentsausschuss in Österreich das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ins Wanken. Eine Quittung für Brasiliens Politik.
EU-Mercosur-Abkommen vor dem Scheitern | DW | 19.09.2019
#EU #Österreich #Mercosur #Freihandel #Südamerika
 
Die Europäische Union hat sich bei dem Thema in den letzten Jahren immer wieder verhakt. Gelingt dem gestaltungsfreudigen Präsidenten Frankreichs ein Durchbruch? Er spricht von einem "Fenster der Möglichkeiten".
Macron will andere Migrationspolitik in Europa | DW | 18.09.2019
#EU #Frankreich #Italien #Migration #Flüchtlinge #EmmanuelMacron #GuiseppeConte
 
Milliarden-Steuernachzahlung: Feste Fronten zwischen Apple und EU-Kommission
https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Milliarden-Steuernachzahlung-Feste-Fronten-zwischen-Apple-und-EU-Kommission-4533492.html
#Apple #EU #Irland #Steuern #Steuernachzahlung
 
Das Europaparlament zeigt erneut überwältigende Einigkeit beim Brexit - doch der EU-Kommissionschef und sein Unterhändler sehen die Chancen für einen Deal weiter schwinden. Aus Straßburg Barbara Wesel.
Europaparlament: Ein harter Brexit ist greifbar nahe | DW | 18.09.2019
#EU #Großbritannien #Brexit #Europaparlament #Jean-ClaudeJuncker #BorisJohnson
 
Eigentlich sind die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage ein jährliches Ritual, bei dem alle betonen, wie einig sie sich sind. Doch diesmal lag eine spürbare Nervosität in der Luft. Alexander Busch aus Natal.
Deutsche Wirtschaft will Harmonie mit Brasilien | DW | 18.09.2019
#Deutschland #Brasilien #Wirtschaft #Deutsch-BrasilianischeWirtschaftstage2019 #HamiltonMourão #EduardoBolsonaro #JairBolsonaro #Umweltschutz #EU #Mercosur #Freihandel #Abkommen
 
Eigentlich sind die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage ein jährliches Ritual, bei dem alle betonen, wie einig sie sich sind. Doch diesmal lag eine spürbare Nervosität in der Luft. Alexander Busch aus Natal.
Deutsche Industrie müht sich um Brasilien | DW | 18.09.2019
#Deutschland #Brasilien #Wirtschaft #Deutsch-BrasilianischeWirtschaftstage2019 #HamiltonMourão #EduardoBolsonaro #JairBolsonaro #Umweltschutz #EU #Mercosur #Freihandel #Abkommen
 
#eu should also force #microsoft to pay ~10 billion euros in taxes it evaded over the years; does the EU oversee or overlook?
 
and expresses support for #copyright #censorship in the #eu
then its time to admit that fsfe takes too weak a stance on freedom.

http://techrights.org/2019/08/19/fsf-freedom-of-speech/

people need to boycott fsfe if theyre too fucking stupid to realise that software freedom relies on an uncensored internet.

you cant have software freedom without freedom of speech, fsfe fucks.
 
#fsfe does and says almost nothing. It does, however, serve a blow to #rms and expresses support for #copyright #censorship in the #eu

If someone lost its way, it's not RMS but FSFE
 
‘Tighter integration than the #EU Details leak about new economic unification of #Russia and #Belarus
 
#Brexit Reveals Jeremy #Corbyn to be the True Moderate https://www.counterpunch.org/2019/09/16/brexit-reveals-jeremy-corbyn-to-be-the-true-moderate/ #uk #eu #europe
Brexit Reveals Jeremy Corbyn to be the True Moderate
 
Suche angepasst: Amazon soll eigene Produkte bevorzugen
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Suche-angepasst-Amazon-soll-eigene-Produkte-bevorzugen-4532475.html
#Algorithmen #Amazon #EU #Wettbewerbsrecht
 
EU-Steuernachforderung: Apple warnt vor Rechtsunsicherheit
https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/EU-Steuernachforderung-Apple-warnt-vor-Rechtsunsicherheit-4532617.html
#Apple #EU #Irland #Steuern
 
Treffen zwischen Johnson und Juncker: Zurück an den Verhandlungstisch
https://taz.de/Treffen-zwischen-Johnson-und-Juncker/!5622838/
#BorisJohnson #EU #Nordirland #Großbritannien #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt
 
The real news in #europe is about #epo

Not Christiano Ronaldo

The Portuguese tyrant of EPO (ex #eu official) is attacking the #law itself http://techrights.org/wiki/index.php/António_Campinos
 
Budapest muss handeln - sagen Deutschland und Frankreich. Der Vorwurf, Ungarn verstoße gegen EU-Werte und Rechtsstaatlichkeit, könnte bis zu einem Verlust der Stimmrechte führen. Doch mehrere EU-Staaten mauern.
EU stellt Ungarn in Brüssel zur Rede | DW | 16.09.2019
#EU #Ungarn #Strafverfahren #EuropäischeUnion #Grundwerte #Anhörung
 
Milliarden-Steuernachzahlung: Showdown zwischen Apple und EU-Kommission
https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Milliarden-Steuernachzahlung-Showdown-zwischen-Apple-und-EU-Kommission-4523919.html
#Apple #EU #Irland #MargretheVestager #Steuern #Wettbewerb
 
Der türkische Präsident nutzt das Leid der syrischen Flüchtlinge, um die EU zu erpressen: Er werde die Tore nach Europa öffnen, droht er. Ihm geht es um Machterhalt. Die EU muss sich entscheiden, meint Barbara Wesel.
Kommentar: Erdogans Geiseln | DW | 16.09.2019
#Türkei #Erdogan #Syrien #EU #Flüchtlingsdeal
 
Nur noch vier Wochen bis zum EU-Gipfel - der britische Premier trifft erstmals EU-Kommissionschef Juncker. Ob Boris Johnson an diesem Montag konkrete Vorschläge für eine Lösung des Backstop-Problems mitbringt?
Der unglaubliche Hulk und der Brexit | DW | 15.09.2019
#Brexit #Großbritannien #EU #EuropäischeUnion #BorisJohnson #Brüssel #Jean-ClaudeJuncker #Luxemburg
 
Der Westen hielt sich mit Kritik an Wolodymyr Selenskyj bisher zurück. Doch einige Reformen des ukrainischen Präsidenten wirken antidemokratisch und brauchen eine klare Botschaft, meint Roman Goncharenko.
Kommentar: Ende der Schonfrist für Wolodymyr Selenskyj | DW | 15.09.2019
#Ukraine #WolodymyrSelenskyj #Richter #EU #Lustrations-Gesetz
 
Monopolies on just about everything are being granted by #EPO in defiance of the #EPC and there are those looking to make this violation ‘unitary’, even worldwide if not just #EU -wide
#epo #epc #eu
 
#bribery of colleges an issue here in the #eu also

I heard stories

Well, maybe European media is crap (see its coverage of #EPO #corruption -- or lack thereof)

There's reluctance to do #journalism, so you just never hear of it or see the full scale of problems
 
#eu #transparency #accountability
 
Revealed: The Stark Truth Of No-Deal #Brexit https://www.hrw.org/news/2019/09/12/revealed-stark-truth-no-deal-brexit
@glynmoody #uk #eu
#brexit #uk #eu
 
Millionen Venezolaner fliehen vor der schweren Versorgungskrise in ihrem Heimatland, viele ins benachbarte Kolumbien. Die Regierung in Bogotá schlägt Alarm - und kann nun auf weitere Millionenhilfen aus Brüssel hoffen.
EU verspricht mehr Geld für Flüchtlinge in Kolumbien | DW | 12.09.2019
#Venezuela #Kolumbien #Flüchtlinge #Flüchtlingskrise #Migration #Migranten #Südamerika #Lateinamerika #EU #EuropäischeUnion
 
Millionen Venezolaner fliehen vor der schweren Versorgungskrise in ihrem Heimatland, viele ins benachbarte Kolumbien. Die Regierung in Bogotá schlägt Alarm - und kann nun auf weitere Millionenhilfen aus Brüssel hoffen.
EU verspricht mehr Hilfsmittel für Flüchtlinge in Kolumbien | DW | 12.09.2019
#Venezuela #Kolumbien #Flüchtlinge #Flüchtlingskrise #Migration #Migranten #Südamerika #Lateinamerika #EU #EuropäischeUnion
 
#EU Commission Wants the Fox in Charge of the Henhouse https://www.hrw.org/news/2019/09/11/eu-commission-wants-fox-charge-henhouse "move that threatens the credibility of the Commission’s role to promote human rights"
#eu
 
EuGH: Deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage nicht anwendbar
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-Deutsches-Leistungsschutzrecht-fuer-Verlage-nicht-anwendbar-4521515.html
#EU #EuGH #EuropäischerGerichtshof #Urheberrecht
 
Der türkische Präsident Erdogan droht damit, den Flüchtlingsdeal mit der EU aufzukündigen. Der Grund für die Drohgebärde nach außen liegt in der Innenpolitik: In Ankara ist der Ton gegenüber Geflüchteten rau geworden.
Willkommenskultur Ade: Türkei will syrische Flüchtlinge loswerden | DW | 12.09.2019
#Türkei #Erdogan #Flüchtlinge #EU
 
Europäer höchst besorgt über den Klimawandel
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeer-hoechst-besorgt-ueber-den-Klimawandel-4521206.html
#EU #Klimaschutz #Klimawandel #Umweltschutz
 
Italiens neue Innenministerin gilt als gemäßigt, und grundsätzlich gewillt, die Häfen für Migrantenschiffe wieder zu öffnen. Premier Conte fordert als Gegenleistung Solidarität von der EU. Aus Brüssel Bernd Riegert.
Italiens neue Koalition könnte Migrationspolitik ändern | DW | 11.09.2019
#Italien #Regierungswechsel #Migration #Flüchtlinge #Conte #EU #Lamorgese
 
#eu "site blocked from the public by #javascript ," iophk told me. He's right. WTF? Fix that site! Accessibility compromised and for what? TEXT ONLY.
 
#eu #copyright
 
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