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Items tagged with: EU

Die Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel Vorschläge für die Besetzung der EU-Spitzenposten machen - eine schwierige Entscheidung. Christoph Hasselbach berichtet aus Brüssel.
EU-Personaldebatte: "Papstwahl geht schneller" | DW | 20.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Gipfel #Personal #Spitzenkandidaten #ManfredWeber #EU-Kommissionspräsident
 
Thüringen: Mehr unangekündigte Datenschutzkontrollen in Unternehmen - Golem.de
https://www.golem.de/news/thueringen-mehr-unangekuendigte-datenschutzkontrollen-in-unternehmen-1906-142042.html
#DSGVO #Datenschutz #Datensicherheit #EU #Telekommunikation #PolitikRecht #Security
 
Zum siebzehnten Mal hält Präsident Wladimir Putin seine traditionelle Bürgersprechstunde "Direkter Draht". Und wieder einmal demonstriert er den Russen öffentlichkeitswirksam, dass er ihre Sorgen ernst nimmt.
Putins inszenierte Bürgersprechstunde | DW | 20.06.2019
#Russland #WladimirPutin #Bürgersprechstunde #DirekterDraht #Ukraine-konflikt #EU #Lebensstandard
 
Postengeschacher in der EU: Spitzenkandidaten in der Sackgasse
https://taz.de/Postengeschacher-in-der-EU/!5604436/
#EU-Kommissionspräsident #EU #Jean-ClaudeJuncker #ManfredWeber #Europa #Politik
 
Seit der Europawahl vor vier Wochen streitet sich die EU, wer die wichtigsten Ämter besetzen soll. Ein Fortschritt ist nicht in Sicht. Bereits der zweite ergebnislose EU-Gipfel droht. Aus Brüssel Bernd Riegert.
EU-Gipfel spielt Personal-Puzzle | DW | 20.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Gipfel #Personal #Spitzenkandidaten #ManfredWeber #EU-Komissionspräsident
 
#EU Aims to Tackle #Climate Change With Newly Adopted 'Green Finance' Guidelines https://www.ecowatch.com/climate-change-green-finance-eu-2638916356.html #greenwashing more legit?
 
#EU
#eu
 
Die EU Außenminister haben erneut die Entscheidung über die Beitrittsverhandlungen mit Albanien vertagt. Der Grund? Das Land hat gravierende Demokratiedefizite.
Albaniens tiefe Demokratiekrise | DW | 19.06.2019
#Albanine #EU #Aussenminister #Opposition #Meta #Sozialisten #Rama
 
Alle zahlen auf Deutschlands Autobahnen, aber die Deutschen erhalten das Geld wieder zurück. Dass diese Logik vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern würde, dafür musste man kein Hellseher sein, meint Felix Steiner.
Kommentar: Autobahnmaut - Danke Österreich! | DW | 18.06.2019
#Autobahnmaut #EuGH #EU #Diskriminierung #Bayern #CSU #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt #AngelaMerkel
 
Image/photo
#OurNextPrimeMinister should be a Green. Their surging popularity was proven in the most recent election, the #eu election.
 
#brexit = go hand in hand with #orangenazi who stabs allies in the back and denies #climatechange

Remain in #eu =
 
Im bosnischen Bihac leben Flüchtlinge inzwischen auf einer Mülldeponie. Doch auch die Lokalbevölkerung ist überfordert. Und die Behörden versagen, sagt Journalist Dirk Planert vor Ort im DW-Interview.
Behörden tun nichts für Flüchtlinge | DW | 18.06.2019
#Bihac #Flüchtlinge #Sarajevo #IOM #Kroatien #CampBira #EU #Übergriffe #Fazlic
 
Im bosnischen Bihac leben Flüchtlinge inzwischen auf einer Mülldeponie. Doch auch die Lokalbevölkerung ist überfordert. Und die Behörden versagen, sagt Journalist Dirk Planert vor Ort im DW-Interview.
Behörden machen nichts für Flüchtlinge | DW | 18.06.2019
#Bihac #Flüchtlinge #Sarajevo #IOM #Kroatien #CampBira #EU #Übergriffe #Fazlic
 
Einen konkreten Termin für Beitrittsgespräche mit den beiden Balkanstaaten nannten die EU-Minister nicht, aber im Herbst könnte es soweit sein. Vielleicht. Deutschland zögert. Aus Luxemburg Bernd Riegert.
EU lässt Nord-Mazedonien und Albanien noch zappeln | DW | 18.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Erweiterung #Albanien #Nordmazedonien #JohannesHahn #Beitritt
 
In Westbosnien, nahe der kroatischen Grenze, fühlt man sich sowohl von der Zentralregierung, als auch von der internationalen Gemeinschaft allein gelassen. Nun wird hart durchgegriffen. Leidtragende sind Flüchtlinge.
Flüchtlinge: Die bosnische Warteschleife | DW | 18.06.2019
#Flüchtlinge #Migranten #Bosnien-Herzegowina #Bihac #Bira #Kroatien #Flüchtlingspolitik #EU #Grenze
 
So, @glynmoody finally covers this: #pl Government's Legal Challenge To #EU #Copyright Directive's Article 13/17 Remains Shrouded In Mystery, But Details May Not Matter
 
Carles Puigdemont und ein Mitstreiter waren im Mai ins Europaparlament gewählt worden. Dort wollten sie sich für die Belange der Unabhängigkeitsbefürworter einsetzen. Die Zentralregierung in Madrid verhindert das.
Spanien blockiert EU-Mandate katalanischer Separatisten | DW | 17.06.2019
#Spanien #Katalonien #CarlesPuigdemont #EU #Europaparlament #Mandat
 
Die EU-Außenminister wollen noch nicht beurteilen, ob der Iran für Angriffe auf Öltanker verantwortlich ist. Die USA kritisieren das und der Iran droht mit den Ende des Atomabkommens. Aus Luxemburg Bernd Riegert.
EU sieht US-Vorwürfe zum Iran skeptisch | DW | 17.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Luxemburg #Außenminister #Iran #HeikoMaas
 
#eu advances the lie that #epo helps SMEs https://twitter.com/IPRHelpdesk/status/1140529703268376578 facts from the inside (leaks) suggest the exact opposite, e.g. http://techrights.org/2015/10/11/closer-contact-with-major-applicants-leaked/
 
Nach der Verspottung der traditionellen Parteien in Deutschland bei den EU-Wahlen entsendet die Satire-Partei "Die Partei" zwei Vertreter nach Brüssel. Aber wo hören die Witze auf und wo beginnt die Politik?
"Die Partei" bringt Satire ins EU-Parlament | DW | 16.06.2019
#DiePARTEI #MartinSonneborn #NicoSemsrott #Europawahl #Europawahl2019 #EU #EU-Parlament #Europaparlament #Satire #Satirepartei
 
Übergriffe des Staates, Rassismus aus der Gesellschaft - syrische Flüchtlinge haben in Ägypten keinen leichten Stand. Auch die Rolle der EU sei fragwürdig, sagt Ramona Lenz von medico international im DW-Interview.
Ägypten: Syrische Flüchtlinge als Verhandlungsmasse? | DW | 16.06.2019
#Ägypten #Syrer #Flüchtlinge #EU
 
Die lebensgefährliche Flucht und die Erpressung durch Schleuser sollen ihnen erspart bleiben: Die Europäische Union hatte zugesagt, Zehntausende Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten zu übernehmen.
EU ließ 33.000 Flüchtlinge direkt einreisen | DW | 16.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Flüchtlinge #Resettlement #Migranten #DimitrisAvramopoulos
 
Image/photo
US Conservatives means UK Conservatives
UK Conservatives means US Conservatives in charge
#brexit means US in charge of the UK
#stopbrexit means UK working with the #EU (neighbours)
Don't let #trumpland spread xenophobic agenda to the #uk
 
Has #patent quality in Europe already hit rock bottom, just like in the US? http://patentblog.kluweriplaw.com/2019/06/13/patent-case-mobile-sanitary-solutions-b-v-vs-twt-verhuur-b-v-netherlands/ #patents #eu #europe
Patent case: Mobile Sanitary Solutions B.V. vs. TWT Verhuur B.V., Netherlands
 
Academy for parasitic elements that sue and harass engineers https://www.jdsupra.com/legalnews/patent-attorneys-academy-established-in-41490/ #greece #epo #swpats #patents #eu
 
#farright in #eu and #europe
 
Europäische Mittelmeer-Anrainerstaaten haben abermals zu einer gerechteren Verteilung von Migranten innerhalb der EU aufgerufen. Und sie stellen klar: Für die Seenotrettung sei vor allem Libyens Küstenwache zuständig.
"Südländer" fordern faire Lastenteilung | DW | 14.06.2019
#Migration #Flüchtlinge #EU #Mittelmeer #Italien #MatteoSalvini #Malta #Libyen
 
Der schwelende Handelskonflikt zwischen den USA und der EU bereitet den Europäern Bauchschmerzen. Mit Zugeständnissen beim Import von US-Rindfleisch will man auf die USA zugehen und die Situation entschärfen.
EU will Rindfleischimport aus USA steigern | DW | 14.06.2019
#USA #EU #Rindfleischimporte #Argentinien #Australien #Uruguay #Trump #PhilHogan #Agrar
 
Die Ankündigung der USA, die in Polen stationierte Truppen weiter aufstocken zu wollen, kam im Land gut an. Und Populisten werden dadurch noch populärer. Das tut Polen nicht gut, meint Stanislav Strasburger.
Im Dunst des "Fort Trump" | DW | 14.06.2019
#Polen #Trump #EU #Europa #NATO #Russland #PiS
 
#microsoft and its front groups in the #eu (this is well documented by the way) devised a bundle of methods/lies to paint #freesw as #antitrust issue, #monoply abuse etc. #sco had attempted similar things.
 
EU-Kommission sieht Fortschritte im Kampf gegen Desinformation
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommission-sieht-Fortschritte-im-Kampf-gegen-Desinformation-4446952.html
#Desinformation #EU #FakeNews #Russland #Wahlkampf
 
Lügen, Verschwörung und hasserfüllte #Hashtags: Bei der Europawahl kam alles zum Einsatz. Die Quelle? Oftmals Russland, glaubt die EU-Kommission. Doch die Spuren deuten nicht nur Richtung Kreml. Bernd Riegert, Brüssel.
Russen setzten auf falsche Nachrichten zur Europawahl | DW | 14.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Russland #Europawahlen #Bots #FakeNews #SozialeMedien #Desinformation
 
Lügen, Verschwörung und hasserfüllte #Hashtags: Bei der Europawahl kam alles zum Einsatz. Die Quelle? Oftmals Russland, glaubt die EU-Kommission. Doch die Spuren deuten nicht nur Richtung Kreml..Bernd Riegert, Brüssel.
Russen setzte auf falsche Nachrichten zur Europawahl | DW | 14.06.2019
#EuropäischeUnion #EU #Russland #Europawahlen #Bots #FakeNews #SozialeMedien #Desinformation
 
Der Einfluss der Alternative für Deutschland in der neuen Populisten-Fraktion im Europaparlament dürfte sich in Grenzen halten. Trotzdem wird Straßburg für die Partei wichtig werden.
Wie gefährlich ist die AfD im EU-Parlament? | DW | 14.06.2019
#AfD #EU #Brüssel #Populisten #JörgMeuthen #AlexanderGauland
 
#tories #austerity disguised using #brexit (some #eu shaming works better for these demagogues who invite the #orangenazi for 'royal' visits)
 
Defizitverfahren gegen Spanien: Ein Ende mit Schrecken
http://www.taz.de/Defizitverfahren-gegen-Spanien/!5600202/
#Spanien #EU #Sparpolitik #Arbeitslosigkeit #Kinderarmut #Wirtschaft #Ökonomie #Öko
 
Stammt ein Produkt nicht aus Israel, sondern den von Israel besetzen Gebieten, muss das deutlich gemacht werden. Diese geltende Rechtsauffassung bestätigt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs.
Kennzeichnungspflicht für Israels Siedlerprodukte rechtens | DW | 13.06.2019
#Israel #EU #EugH #EuropäischerGerichtshof #Siedlerpolitik #Westjordanland #Frankreich #Produkte #Wein
 
Gig-Economy: EU-Staaten stärken digitalen Tagelöhnern den Rücken
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gig-Economy-EU-Staaten-staerken-digitalen-Tageloehnern-den-Ruecken-4446073.html
#Crowdworking #EU #GigEconomy #Recht
 
Bei den Europawahlen haben die Rechtspopulisten zugelegt. Jetzt organisieren sie sich vor der ersten Sitzung des EU-Parlaments neu. Ihr Einfluss auf die Gesetzgebung bleibt begrenzt. Bernd Riegert aus Brüssel.
Neue Rechte formiert sich im EU-Parlament | DW | 13.06.2019
#EuropäischesParlament #EU #Rechtspopulisten #Fraktionen #Europawahl
 
Nordmazedonien habe alle Hausaufgaben zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU erledigt, sagt sein Präsident Stevo Pendarovski im DW-Interview. Eine Verzögerung hätte gravierende Folgen für die ganze Region.
Pendarovski: "Unsere Hausaufgaben sind gemacht" | DW | 13.06.2019
#Nordmazedonien #Griechenland #Mazedonien #EU #Europa #Beitritsverhandlungen #NATO
 
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