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Items tagged with: Gefährder

Terrorfall Anis Amri: Schon Sprengstoff gehortet
http://www.taz.de/Terrorfall-Anis-Amri/!5580772/
#AnisAmri #Gesundbrunnen #Gefährder #Berlin
 
In NRW haben Sicherheitsbehörden erstmals einen sogenannten Reichsbürger als Gefährder eingestuft. Ein Einzelfall oder nur die Spitze des Eisbergs? Und wie könnte sich die Einstufung auf die Szene auswirken? Ein Interview mit dem Extremismusforscher Andreas Speit.
Erster "Reichsbürger" als Gefährder eingestuft
#Reichsbürger #Gefährder #Bewaffnung #Radikalisierung #RechtesSpektrum
 
Einer von insgesamt 3.200 Reichsbürgern in NRW ist von den Sicherheitsbehörden als sogenannter Gefährder eingestuft worden.
Erster Reichsbürger in NRW als Gefährder eingestuft
#Reichsbürger #Gefährder #Innenministerium #Verfassungsschutz #NRW
 
Ein syrischer Asylbewerber berichtet im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss über seine Zeit mit dem islamistischen Attentäter von Berlin. Der Zeuge bringt die Behörden in Erklärungsnot.
Fall Anis Amri: Ein "wertvoller Zeuge" im Bundestag | DW | 17.01.2019
#AnisAmri #Breitscheidplatz #Weihnachtsmarkt #Untersuchungsausschuss #Islamismus #Gefährder
 
Fall Sami A.: Er muss nicht zurückgeholt werden
http://www.taz.de/Fall-Sami-A/!5566228/
#SamiA #Abschiebungen #Gefährder #Asylpolitik #Deutschland #Politik
 
Die Abschiebung von Sami A. beschäftigt weiter die deutsche Justitz. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob nun die Rückholpflicht für die Stadt Bochum auf.
Gefährder: Bochum muss Sami A. nicht zurückholen
#SamiA #Gefährder #Islamist #SamiAGefährder #NRW
 
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg stand als Gefährder auf französischen Terror-Listen. In Deutschland rechnet man mit 774 islamistischen Gefährdern. Wer fällt darunter und wie geht man hierzulande mit ihnen um?
Faktencheck: Islamistische "Gefährder" in Deutschland | DW | 12.12.2018
#Gefährder #Straßburg #Islamismus #Salafismus #Terrorismus #Verfassungsschutz
 
Terrorverdacht in Frankreich: Drei Tote bei Anschlag in Straßburg
http://www.taz.de/Terrorverdacht-in-Frankreich/!5558312/
#Frankreich #Gefährder #Anschlag #Europa #Politik
 
Im Juli wurde er nach Tunesien abgeschoben - obwohl es ein gerichtliches Verbot gab. Monate später sicherte das nordafrikanische Land zu, dass ihm keine Folter drohe. Dies reichte dem Gericht nun für eine Neubewertung.
Richter heben Abschiebeverbot gegen Sami A. auf | DW | 21.11.2018
#SamiA #Gefährder #Tunesien #Abschiebung #Gelsenkirchen #BundesamtfürMigration
 
Bundesinnenminister Seehofer schließt Rückführungen von Flüchtlingen nach Syrien nicht mehr grundsätzlich aus. Derzeit prüft sein Haus die Frage. Die Ankündigung löste bei der Linken und Pro Asyl Empörung aus.
Aufgeheizte Debatte über Abschiebungen nach Syrien | DW | 16.11.2018
#Syrien #Abschiebung #HorstSeehofer #AuswärtigesAmt #Lagebericht #Straftäter #Gefährder #Innenministerkonferenz
 
Salafisten, Islamisten, Dschihadisten - alles eins? Nein. Salafisten sind keine homogene Gruppe. Was man über den Salafismus wissen sollte, und wie man die unterschiedlichen Strömungen unterscheiden kann.
Salafismus - Fragen und Antworten | DW | 02.10.2018
#Salafismus #Islam #PolitischerSalafismus #Religion #Gruppen #Gefährder #Koran #Strömungen
 
Salafisten, Islamisten, Dschihadisten - alles eins? Nein. Salafisten sind keine homogene Gruppe. Was man über den Salafismus wissen sollte, und wie man die unterschiedlichen Strömungen unterscheiden kann.
Salafismus - Fragen und Antworten | DW | 02.10.2018
#Salafismus #Islam #PolitischerSalafismus #Religion #Gruppen #Gefährder #Koran #Strömungen
 
Seit Wochen gibt es öffentlich wenig Bewegung im Fall des rechtswidrig abgeschobenen Gefährders Sami A. Doch hinter den Kulissen wird offenbar fieberhaft versucht, seine Rückkehr zu verhindern.
Sami A.: Behörden bremsen Rückkehr aus
#SamiA #Tunesien #Rückführung #Terror-Verdächtiger #Gefährder #VerwaltungsgerichtGelsenkirchen #NRW
 
Abschiebung von Sami A.: Die Manöver des Ministers
http://www.taz.de/Abschiebung-von-Sami-A/!5525479/
#SamiA #Abschiebung #Gefährder #Asylpolitik #Deutschland #Politik
 
Islamistische Gefährder: Irgendwie hochriskant
http://www.taz.de/Islamistische-Gefaehrder/!5525347/
#SamiA #Gefährder #Islamisten #Deutschland #Politik
 
Sami A., der unter umstrittenen Umständen abgeschobene mutmaßliche Ex-Leibwächter von Terrorchef Osama bin Laden, muss aus Tunesien zurückgeführt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen.
Islamist Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden | DW | 15.08.2018
#SamiA #Flüchtlinge #Asyl #Gefährder #Islamismus #Tunesien
 
Das juristische Tauziehen um die Abschiebung des Islamisten Sami A. von Deutschland nach Tunesien nimmt wohl eine neue Wendung - auf Initiative des zuständigen Ausländeramtes Bochum.
Wiedereinreisesperre für Sami A.? | DW | 12.08.2018
#SamiA #Einreisesperre #Wiedereinreisesperre #Abschiebung #Abschiebeverbot #Islamismus #Gefährder #Tunesien #Bochum #Gelsenkirchen #Folter #OsamabinLaden
 
Das alles belegt: Die Bedrohung der offenen Gesellschaft und der Ordnung des liberalen Rechtsstaats kommt zurzeit primär von Innen. Sie besteht nicht in erster Linie in fundamentalistischem Terror, nicht in totalitären Gesellschaftsentwürfen, sondern in der mentalen Verfassung vieler Anhänger eines freiheitlichen Rechtsstaats.

Wer Sicherheit und Freiheit antagonistisch versteht - d.i.: mehr Sicherheit bedeutet weniger Freiheit und umgekehrt - hat ein primitives Verständnis beider Begriffe. Tatsächlich kann Freiheit zwar nur sinnvoll realisiert werden, wenn ein Mindestmaß an Sicherheit gewährleistet ist.

Zugleich ist der Begriff der Sicherheit im deutschen Grundgesetz nicht explizit erwähnt. Sicherheit ist also verfassungsrechtlich betrachtet, der Freiheit klar nachgeordnet. Das Grundgesetz sieht die freie menschliche Persönlichkeit neben der Würde des Menschen als höchsten Rechtswert an. (BVerfG, Urt. v. 15.12.1970) Gemeint sind damit übrigens alle Menschen, nicht nur alle Deutschen.

Jedes Sicherhe... show more
 
Hilfen für Ayslbewerber "bei erbrachter Integrationsleistung", aber Härte gegenüber Straftätern und Gefährdern: Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Söder bei der Eröffnung des Landesamts für Asyl und Rückführungen an.
Zuckerbrot und Peitsche zur Gründung von "Bayern-BAMF" | DW | 27.07.2018
#Bayern #LandesamtfürAsylundRückführungen #Manching #MarkusSöder #JoachimHerrmann #BAMF #Abschiebungen #freiwilligeAusreise #Gefährder
 
Der mutmaßliche Islamist und frühere Bin-Laden-Leibwächter Sami A. bleibt vorerst in Tunesien. Die Justiz will den unrechtmäßig aus Deutschland abgeschobenen Tunesier womöglich selbst vor Gericht stellen.
Tunesien will Sami A. nicht nach Deutschland ausliefern | DW | 24.07.2018
#Tunesien #SamiA #Justiz #Terrorismus #Islamisten #Gefährder #Abschiebung #Folter
 
Der Fall des abgeschobenen Tunesiers Sami A. sorgt weiter für Wirbel. Als Konsequenz schlagen Innenexperten von SPD und CDU vor, die Zuständigkeit für ausreisepflichtige Gefährder beim Bundesinnenministerium zu bündeln.
Wird Seehofer für ausreisepflichtige Gefährder zuständig? | DW | 18.07.2018
#Abschiebungen #Gefährder #SamiA #Asyl #Bundesinnenministerium #HorstSeehofer #BurkhardLischka #ArminSchuster
 
Der Bundesinnenminister wusste persönlich über die Pläne zur umstrittenen Abschiebung des mutmaßlichen Islamisten Sami A. nach Tunesien Bescheid. Sein eigenes Haus nimmt ihn zugleich in Schutz.
Seehofer vor Ausweisung von Sami A. informiert | DW | 16.07.2018
#SamiA #Abschiebung #Tunesien #KatarinaBarley #Gefährder #Islamismus #OsamabinLaden #AlKaida #HorstSeehofer #RobertHabeck #AliceWeidel
 
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war persönlich über die Pläne für die umstrittene Abschiebung des mutmaßlichen Islamisten Sami A. nach Tunesien informiert. NRW weist Vorwürfe zurück.
Juristisches Durcheinander im Fall Sami A. | DW | 16.07.2018
#SamiA #Abschiebung #Tunesien #KatarinaBarley #Gefährder #Islamismus #OsamabinLaden #AlKaida #HorstSeehofer #RobertHabeck #AliceWeidel
 
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat das Vorgehen seiner Landesregierung im Fall des Gefährders verteidigt. Derweil meldet sich der tunesische Anwalt von Sami A. zu Wort - mit einer Forderung.
Laschet verteidigt Abschiebung von Sami A. | DW | 16.07.2018
#SamiA #Abschiebung #Tunesien #KatarinaBarley #Gefährder #Islamismus #OsamabinLaden #AlKaida #HorstSeehofer #RobertHabeck #AliceWeidel
 
Nach der umstrittenen Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien warnt die Bundesjustizministerin vor einem Schaden für den Rechtsstaat. Der Fall schlägt weiterhin hohe politische Wellen in Deutschland.
Fall Sami A. ruft Barley auf den Plan | DW | 15.07.2018
#SamiA #Abschiebung #Tunesien #KatarinaBarley #Gefährder #Islamismus #OsamabinLaden #AlKaida #HorstSeehofer #RobertHabeck #AliceWeidel
 
Der Ex-Leibwächter Sami A. des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden hat gegen seine Abschiebung aus Deutschland nach Tunesien geklagt. Darüber berichtet die "Bild"-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.
Ex-Leibwächter von Osama bin Laden klagt gegen Abschiebung aus Deutschland
#Gefährder #Leibwächter #Terror #Abschiebung #Al-Kaida #OsamaBinLaden #Tunesien #Deutschland
 
Prüfung der Asylbescheide in Bremen: Nur ein Gefährder in 18 Jahren
http://www.taz.de/Pruefung-der-Asylbescheide-in-Bremen/!5507757/
#BAMF #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #Gefährder #Deutschland #Politik
 
Kurz nach Beschluss der unbegrenzten Präventivhaft in Bayern legt der "alternative Verfassungsschutzbericht 2018" einen Schwerpunkt auf die wahren Gefährdungen für Rechtsstaat und Grundrechte, etwa durch Staatstrojaner.
Grundrechte-Report: Warnung vor dem "Gefährder Staat"
#Datenschutz #Gefährder #Grundrechte-Report #HumanistischeUnion #Überwachung
 
Zum 13. Mal lässt die Bundesregierung Asylbewerber aus Afghanistan abschieben, es sollen Straftäter und terroristische Gefährder sein. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Vorgehen - aus zwei Gründen.
Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan | DW | 23.05.2018
#Abschiebungen #Afghanistan #Asyl #Gefährder #Terrorismus #Sicherheitslage
 
Zum 13. Mal lässt die Bundesregierung Asylbewerber aus Afghanistan abschieben, es sollen Straftäter und terroristische Gefährder sein. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Vorgehen - aus zwei Gründen.
Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan | DW | 23.05.2018
#Abschiebungen #Afghanistan #Asyl #Gefährder #Terrorismus #Sicherheitslage
 
Rechtsextreme mit Waffenerlaubnis: Massenweise Knarren
http://www.taz.de/Rechtsextreme-mit-Waffenerlaubnis/!5507371/
#Reichsbürger #Rechtsextremismus #Waffen #IreneMihalic #Waffenschein #Gefährder #Deutschland #Politik
 
Sami A. kam 1997 nach Deutschland. Zeitweilig soll er der Leibgarde des Al-Kaida-Chefs angehört haben. Laut Gericht kann der Tunesier nicht abgeschoben werden, weil ihm in seiner Heimat Gefahr für Leib und Leben drohe.
Leibwächter Bin Ladens kann weiter nicht nach Tunesien abgeschoben werden | DW | 24.04.2018
#Leibwächter #OsamabinLaden #SamiA #AlKaida #11September2001 #Gefährder #nordrhein-westfälisch #Düsseldorf
 
Anwälte und Richter wundern sich nicht über Pannen im Umgang mit dem islamistischen Attentäter Anis Amri. Ihr Ratschlag an die Politik: mehr Ruhe und Gelassenheit bei der Gesetzgebung.
Asyl- und Ausländerrecht überfordert sogar Juristen | DW | 19.04.2018
#Amri #Breitscheidplatz #Untersuchungsausschuss #Gefährder #Asylrecht #Ausländerrecht
 
 
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