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Items tagged with: Groko

@MalteKaufmann Dr. Malte Kaufmann
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Arbeitsbedingungen in der Paketbranche: Koalition will Paketboten schützen
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Arbeitsbedingungen von Paketzustellern: Koalition will Paketboten schützen
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Ein Satz, der die deutsche Politik nicht besser beschreiben kann. Hier geht es um Klimaschutz, aber das ist eine allgemein zutreffende Aussage auf alle Aspekte derzeitiger deutscher Politik. Wenn es um das Wohl und die Interessen der Menschen geht: blockieren, blockieren blockieren ... #politik #zukunft #fridaysforfuture #niewiedercdu #schulstreik #klimawandel #politikversagen #regierung #cdu #csu #spd #fdp #groko #niemehrcdu #merkel
 
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@Lars9596 Lars Pellinat
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Gerüchte um Kanzlerinwechsel: Nur die Steuerschätzung
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Die @fdpbt@twitter.com schreibt frei erfundenen Blödsinn, dass ein erneuter Dürresommer drohe.

#Servicetweet

Siehe auch #lasttweet https://twitter.com/fdpbt/status/1121023937574572033

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CSU-Geschäftsführer über Politikalltag: „Es werden Grenzen überschritten“
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Bundesregierung und Klimaschutz: Das wahre Klimakabinett
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Kommentar Masernimpfung: Her mit der Impfpflicht!
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@henriette_nette Henriette
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Kritik an Finanzminister Scholz' Flüchtlingsfinanzierungsplänen


"Wer den Kommunen die Erstattung der flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft streichen will, provoziert Steuererhöhungen in den Kommunen wegen der Flüchtlinge – und zündelt damit an dem Konflikt, den wir gerade mühsam befrieden konnten."

"Wer in diesen Zeiten bei der Integration kürzt und hoch verschuldete Kommunen mit sozialen Brennpunkten allein lässt, hat jede Sensibilität für gesellschaftliche Prioritäten verloren", kritisierte der Ministerpräsident.

Und sowas von der CDU, ich bin verwirrt.

Die 670-Euro-Pauschale für Ausländer im Asylverfahren, die Integrationspauschale und die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge fallen dann weg. Nach Berechnungen der Hamburger Senatskanzlei würde der Bund seine Unterstützung mit der neuen und alleinigen Pauschale von derzeit 4,7 Milliarden auf rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr senken.
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