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Abschaffung der Stichwahl vor Verfassungsgericht: Worum dreht sich der Streit?


Das Landesverfassungsgericht berät am Dienstag über die Stichwahl für Bürgermeister und Landräte. Die Landesregierung hatte die Stichwahlen abgeschafft. Worum geht es eigentlich?
Abschaffung der Stichwahl vor Verfassungsgericht: Worum dreht sich der Streit?
#Stichwahl #Wahlen #NRW #Landtagswahl #Kommunalwahl #Landesregierung
 
In Nordrhein-Westfalen wird bei der Kommunalwahl keine allgemeingültige Sperrklausel eingeführt. Das hat die zuständige Ministerin Scharrenbach bestätigt.
NRW verzichtet auf größere Sperrklausel bei Kommunalwahl 2020
#Kommunalwahl #Landespolitik #Scharrenbach #Sperrklausel #NRW
 
Bei den Kommunalwahlen in Ungarn zeichnet sich eine schwere Niederlage für die rechtsnationalen Fidesz ab. Die Partei von Ministerpräsident Orban verlor in der Hauptstadt Budapest und anderen Städten ihre Mehrheit.
Schlappe für Ungarns Regierungspartei Fidesz | DW | 13.10.2019
#Ungarn #Wahl #Kommunalwahl #Fidesz #ViktorOrban #Budapest
 
Nach dem Protestsommer in der russischen Hauptstadt geht die Opposition weiter auf die Straße. Im Fokus stehen diesmal die Bürger, die bei den Kundgebungen im Juli und August festgenommen wurden.
Zehntausende fordern in Moskau Freilassung von Demonstranten | DW | 29.09.2019
#Russland #Moskau #Kundgebung #Demonstranten #AlexejNawalny #Kommunalwahl #PawelUstinow #LjubowSobol #IljaJaschin
 
Nach dem Ausschluss vieler Oppositioneller sind in Moskau und anderen Regionen Russlands neue Volksvertreter gewählt worden. Beobachter berichten von geringer Beteiligung und zahlreichen Verstößen während der Abstimmung.
Kritik bei Wahl in Russland | DW | 08.09.2019
#Russland #Kommunalwahl #WladimirPutin #Opposition #AlexejNawalny
 
Die Grünen in NRW ziehen selbstbewusst in die Kommunalwahlen 2020. Beflügelt durch ihr Umfragehoch und Mitgliederzuwachs greifen sie auch langjährige rote Bastionen an.
Kommunalwahlen 2020: Grüne wollen der SPD OB-Posten abnehmen
#Grüne #Kommunalwahlen #Kommunalwahl #Großstädte #OB-Wahlen #NRW
 
Kommunalwahlen in St. Petersburg: Demokraten starten ganz unten
https://taz.de/Kommunalwahlen-in-St-Petersburg/!5619768/
#Russland #StPetersburg #Kommunalwahl #LesestückRechercheundReportage #Europa #Politik #Lesestück
 
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker will im kommenden Jahr erneut kandidieren. Das hat sie auf ihrer Facebook-Seite bekannt gegeben.
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker kandidiert erneut
#StudioKöln #05092019 #Reker #ZweiteAmtszeit #Facebook #Kommunalwahl #NRW
 
Gerade einmal einen Tag nach der Verurteilung zweier Teilnehmer der Moskauer Proteste hat die Justiz in Russland weitere Aktivisten verurteilt - zu Straflager und Gefängnis. Sie sollen Polizisten angegriffen haben.
Russland bleibt bei harter Linie gegen Demonstranten | DW | 04.09.2019
#Russland #Demonstrationen #Opposition #Kommunalwahl #AlexejNawalny #Proteste #Moskau #Polizei #Polizeigewalt
 
Weil die Opposition keine Genehmigung für eine große Versammlung erhalten hatte, gingen ihre Aktivisten einzeln auf die Straße und hielten Mahnwachen ab. Sie verlangen, dass politische Gefangene freigelassen werden.
Wieder Proteste in Moskau für freie Kommunalwahlen | DW | 17.08.2019
#Russland #Kommunalwahl #Mahnwache #Kommunisten #Opposition
 
Die Polizei schnappte ihn auf dem Weg zum Sport: Der russische oppositionelle Alexej Nawalny wird noch einmal für 30 Tage eingesperrt. Er war noch gar nicht so lange auf freiem Fuß.
Erneute Haft für Kreml-Kritiker Nawalny | DW | 24.07.2019
#Russland #AlexejNawalny #Haft #Kommunalwahl #WladimirPutin #freieWahlen
 
#Piraten #Welzheim #Kommunalwahl
 
Im Herbst wird das Kommunalparlament in Russlands Hauptstadt neu gewählt. Oppositionspolitiker sind als Kandidaten offenbar nicht gerne gesehen - mehrere Kremlkritiker dürfen sich für die Wahl nicht aufstellen lassen.
Kremlkritiker von Wahl in Moskau ausgeschlossen | DW | 16.07.2019
#Russland #Kommunalwahl #Moskau #Opposition #AlexejNawalny #Kreml
 
Streit um Wahlzettel in Niedersachsen: Grüner Zettel, grüne Landrätin?
https://taz.de/Streit-um-Wahlzettel-in-Niedersachsen/!5605130/
#Niedersachsen #Osnabrück #Grüne #AnnaKebschull #Landrätin #Kommunalwahl #Europawahl #Deutschland #Politik
 
#Cottbus #Kommunalwahl #Brandenburg
 
Kein AfD-Bürgermeister in Görlitz: Eine Stadt atmet auf
http://www.taz.de/Kein-AfD-Buergermeister-in-Goerlitz/!5603184/
#Görlitz #AfD #CDU #LandtagswahlSachsen #Kommunalwahl #Ostdeutschland #Deutschland #Politik
 
Vor dem zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl in Istanbul liegt AKP-Kandidat Binali Yildirim deutlich hinter dem Kandidaten der Opposition. Ein TV-Duell soll die Wende bringen - doch Yildirims Chancen stehen nicht gut.
Erdogans Kandidat muss sich im TV-Duell beweisen | DW | 15.06.2019
#Kommunalwahl #Erdogan #EkremImamoglu #BinaliYildirim
 
Aufruf vor Bürgermeisterwahl in Görlitz: Filmstars bangen um Görliwood
http://www.taz.de/Aufruf-vor-Buergermeisterwahl-in-Goerlitz/!5602662/
#Görlitz #SebastianWippel #OctavianUrsu #Kommunalwahl #Film #Kultur
 
Wegen der anhaltenden Proteste gegen die Regierung hat Präsident Ilir Meta die Abstimmung abgesagt. Regierungschef Edi Rama will das nicht gelten lassen. Ein weiteres Kapitel in der politische Krise in dem Balkanland.
Streit über Kommunalwahl in Albanien | DW | 09.06.2019
#Albanien #Kommunalwahl #IlirMeta #EdiRma #Beitrittsverhandlungen
 
@AliceBlanck Alice Blanck
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@ezoderwitz Elke Zimmermann
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@Andreas74558755 AndreasAusSchulzendorf
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Liebe PARTEI-, Protest- und Nichtwähler und -wählerinnen,


eventuell habt ihr es schon mitbekommen: Die PARTEI macht Wahlkampf.

Wir haben keine Macht und Mühen gescheut, um Die WAHLKAMPFTOUR nach Magdeburg zu holen.

Jetzt ist es an Euch, auch zahlreich zu erscheinen!
Wir erwarten Euch verkehrsgünstig gelegen am Hauptbahnhof Magdeburg und zwar

am Mittwoch, den 15.5. ab 10:00 Uhr (bis 18:00 Uhr)
auf dem Willy-Brandt-Platz.

Freut euch auf
– Europakandidaten aus der zweiten Reihe
– Kommunalkandidaten aus erlesenen Stadtteilen
– Spiel und Spaß und Aufkleber
– Propaganda (nur solange der Vorrat reicht)
– und vielleicht ein wenig Politik (nur wenn noch Zeit bleibt)

Wir erwarten Euch!
Übrigens, einen Tag vorher am Dienstag 14.5.2019 von 14-22 Uhr wird die bundesweite Wahlkampftour auf dem halleschen Marktplatz Station machen. Mit dabei: Martin Sonneborn (MdEP), Dr. Mark Benecke, Dr. Helmut Kohl (angefragt).

Image/photo
#PARTEI #diePARTEI #Magdeburg #Halle #Termin #Wahlkampf #Europawahl #Europawahl2019 #Kommunalwahl #Wahlen #euwahl #eu19
 
Wer Alpaka liebt macht es besser.
Am 26. Mai ist Europawahl geht wählen.
Vielen Dank an den/die Mutantin
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Die SchülerX und StudentenX von @fridaysforfuture.de sollten nicht nur Freitags demonstrieren.
Für ein effektives und schnelles Ergebnis zu erzielen muss der Druck erhöht werden.
Mondaytillfridaysforfuture!

Wählt Die PARTEI am 26.05. - Sie macht für euch das Klima!

#fridaysforfuture #klimawandel #klima #mondaytillfriday #DiePARTEI #DiePARTEISaar #saarbrücken #stadtrat #Oberbürgermeister #kommunalwahl #saarbrigge #wähltdiepartei #füreuropareichts #saarbrooklyn #svenforthewin #nicosemsrott #euwahl2019 #martinsonneborn
 
Meine Forderungen für ein nachhaltiges Ludwigsburg könnt ihr ab jetzt meinen Story-Highlights entnehmen! 🌳🍀🌸🌎
Habt einen wunderschönen Tag und nutzt eure Wahlzettel, die mittlerweile bei euch zu Hause angekommen sein müssten! 🤗
#vanessafürlb #ludwigsburg #kommunalwahl #teamludwigsburg #wählenab16 #jung #frisch #politisch #politics #gibmir3 #fridaysforfuture #savetheearth #nachhaltig
 
@AfD_Eifelkreis AfD Bitburg-Prüm
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@DirkSpaniel Dr. Dirk Spaniel
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@MdLFernandes de Jesus Fernandes
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@Leif_Erik_Holm Leif-Erik Holm
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Kommunalwahlen werden erste inklusive Wahlen
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AfD stellt mehr als 500 Kandidaten auf


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#Piraten #Welzheim #Kommunalwahl
 
Prüffall: AfD zweifelt an eigenem Kandidaten
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Prueffall-AfD-zweifelt-an-eigenem-Kandidaten,afd2246.html
#AfD #Vorpommern-Rügen #Motorradclub #Rocker #Bandidos #Kommunalwahl #Partei #NDR #NorddeutscherRundfunk
 
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