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Items tagged with: Kontrolle

Der Zoll hat in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis zehn Gaststätten kontrolliert. Dabei stellten die Beamten zahlreiche Verstöße fest.
Schwarzarbeit, Sozialleistungen, Mindestlohn in der Gastronomie: Zoll kontrolliert Bonner Gaststätten
#NRW #Bonn #Zoll #Kontrolle #Schwarzarbeit #Mindestlohn
 

Staat will gegen Darknetmärkte gesetzlich vorgehen


Bestraft wird, »wer eine internetbasierte Leistung, deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt ist, anbietet und deren Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, bestimmte rechtswidrige Taten zu begehen oder zu fördern.« Nun wurde der Entwurf im Wege der Ausschüsse des Bundesrats nochmals verschärft, indem die Beschränkung »besondere technische Vorkehrungen« gestrichen werden soll. Damit könnten Dienste außerhalb des »Darknets« erfasst werden. Auch das Strafmaß soll von drei auf fünf Jahren steigen.

Klar, gegen das Internet kann man auch nicht genügend vorgehen, da geht immer ein wenig mehr. Artikel 13 reicht einfach noch nicht aus.
Im Ernst: Merkt der Staat irgendwann, dass er im Internet nicht maßgeblich wirken kann, weil das Internet sich auf seine eminente Freiheit verlassen muss? Des Staates Ende wurde praktisch mit der Einführung des Internets besiege... Show more...
 
Kommentar EU-Bericht zur Biokontrolle: Gut muss noch besser werden
http://www.taz.de/Kommentar-EU-Bericht-zur-Biokontrolle/!5578319/
#Bio-Lebensmittel #EU-Rechnungshof #Kontrolle #Import #Konsum #Öko
 

News | Netzpolitik.org: Bundesrat: Gesetzentwurf gegen „Darknet-Märkte“ könnte Anonymisierungs-Dienste gefährden


Der Bundesrat will einen neuen Straftatbestand gegen Betreiber sogenannter „Darknet-Märkte“ einführen. Noch vor Verabschiedung verschärft die Länderkammer den Entwurf deutlich. Im schlimmsten Fall wird das Betreiben von Tor-Servern illegal. Fachleute und Juristen kritisieren das Gesetz...

Tags: #de #news #darknet #bundesrat #anonymisierungs-dienste #gesetzentwurf #überwachung #kontrolle #netzpolitik #ravenbird #2019-03-12
Bundesrat: Gesetzentwurf gegen „Darknet-Märkte“ könnte Anonymisierungs-Dienste gefährden
 
Rechtsextreme marschieren durch Dortmund. Zehn Tage später eine Attacke auf Gegendemonstranten. Entgleitet den Behörden die Lage? Nein, meint Politikwissenschaftler Jan Schedler: Zumindest die Stadt weiß mit dem Problem umzugehen.
Dortmunds rechter Rand
#Dortmund #Rechte #Rechtsextreme #Behörden #Polizei #Gefahr #Kontrolle
 
In Essen ist ein Mann festgenommen worden, der sich mit 24 Identitäten ausgewiesen hatte. Die Gewerkschaft der Polizei fordert einen besseren Datenabgleich.
Mann mit 24 Identitäten: Diskussion über Datenabgleich
#Ruhrgebiet #Essen #Meerbusch #Polizei #24Identitäten #Kontrolle #NRW
 
In Essen ist ein Mann festgenommen worden, der sich mit 24 Identitäten ausgewiesen hatte. Die Gewerkschaft der Polizei fordert einen besseren Datenabgleich.
Mann mit 24 Identitäten: Diskussion über Datenabgleich
#Ruhrgebiet #Essen #Meerbusch #Polizei #24Identitäten #Kontrolle #NRW
 
Bei einer Kontrolle der Polizei in Celle hat sich ein junger Mann nicht besonders clever angestellt.Wie die Beamten am Sonntag mitteilten, war der 23-Jährige am...
Polizei-Kontrolle in Celle: War das die kürzeste Verfolgungsjagd aller Zeiten?
#Celle #Polizei #Kontrolle #Verfolgungsjagd #Alkohol #betrunken #
 

Tagesschau: Sozialkredit-Ranking in China - Reiseverbot für Millionen Menschen


China hat im Jahr 2018 in mehr als 20 Millionen Fällen Menschen verboten, mit dem Zug oder Flugzeug zu reisen. Der Grund: Die Betroffenen hatten ein zu schlechtes Sozialpunkte-Konto...

Meine Meinung: Mal schauen wie lange wir brauchen um das zu kopieren...

Tags: #de #china #sozialkredit #sozialkredit-ranking #staat #system #überwachung #kontrolle #tagesschau #2019-03-03
 

Telepolis: Was es heißt, auf die Blacklist des chinesischen Sozialkreditsystems zu kommen


2018 wurden bereits über 14 Millionen "nicht vertrauenswürdige" Personen und Firmen sanktioniert

China hat das Sozialkredit-System (social credit) 2014 gestartet, noch auf freiwilliger Basis. Seitdem haben Unternehmen diese Idee aufgegriffen, um Kunden auf vielfältige Art zu bewerten. Teilweise fließen diese Daten schon in staatliche Pilotsysteme ein. 2020 soll das behavioristische staatliche System zur völkischen Verhaltenssteuerung landesweit eingeführt werden. Unter Heranziehung möglichst vieler Daten aus privaten und staatlichen Datenbanken soll damit "Vertrauen" und Sicherheit durch Normierung des Verhaltens erzeugt werden, während man abweichendes oder unerwünschtes Verhalten straft. Die Bürger und Unternehmen erhalten Punkte f... Show more...
 

Polizei in Magdeburg auf TV-Streife


#achtung #auf #bot #kontrolle #magdeburg #polizei #streife
 
Razzia: Polizei kontrolliert Shisha-Bars
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Razzia-Polizei-kontrolliert-Shisha-Bars,hamj77646.html
#Shisha #Bar #Rauchen #Kontrolle #Kohlenmonoxid #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
Kontrolle gegen Einbrecher in Hamburgs Norden
https://www.ndr.de/903/Grosskontrolle-gegen-Einbrecher-in-Hamburgs-Norde,audio483938.html
#Hamburg #Schleswig-Holstein #Einbrecher #Einbruch #Kontrolle #Großkontrolle #Schwerpunkteinsatz #SokoCastle #Castle #NDR
 

Telepolis: Onlinedurchsuchung auf bloßen Verdacht


Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung?

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird das Polizeigesetz in Baden-Württemberg zur Zeit kontinuierlich verschärft. Nach einer sehr einschneidenden Verschärfung vor gerade einmal 14 Monaten plant der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) nun einen weiteren Abbau von Bürgerrechten...

Tags: #de #deutschland #baden-württemberg #bawü #polizei #polizeigesetz #onlinedurchsuchung #überwachung #kontrolle #einschüchterung #repression #staat #system #thomas-strobl #cdu #bürgerrechte #telepolis #2019-01-25 #2019-01-26
 
Auf seiner Flucht vor der Polizei hat ein Unbekannter im Landkreis Helmstedt zahlreiche andere Autofahrer in gefährliche Situationen gebracht. Die Beschreibung...
Lebensgefährliche Verfolgungsjagd in Velpke: Autofahrer gelingt Flucht – aber der Polizei fällt etwas auf
#Velpke #Polizei #Verfolgungsjagd #Kontrolle #OebisfelderStraße #Fahndung #Suche #Auto #VW #
 
Soziale Medien beeinflussen das Weltgeschehen. Pro Minute entstehen 500 Stunden Videomaterial auf Youtube, 450.000 neue Tweets auf Twitter, 2,5 Millionen Posts auf Facebook. Doch wer entscheidet, was die Welt zu sehen bekommt? Auf den Philippinen arbeiten zehntausende sogenannte Content-Moderatoren, die täglich Unmengen an Bildern sichten. Sie entfernen unerwünschtes Material aus unseren Timelines, fällen wichtige Entscheidungen innerhalb weniger Sekunden. Nur ein einziger Fehler kann verheerend sein. Doch ihre Arbeit grenzt an Zensur, die Kriterien ihrer Arbeit sind unbekannt, und sie dürfen nicht darüber sprechen. Moritz Riesewieck und Hans Block enthüllen die Schattenseiten der sozialen Medien und der mächtigen Konzerne, die dahinter stehen.
Im Schatten der Netzwelt – The Cleaners
#Netz #... Show more...
 

taz: „Notwehr“ der Verbraucher


Kakerlaken in der Lieblingskneipe?

Wenn Behörden Hygienemängel in Restaurants finden, bleibt diese Information bislang oft verborgen. Eine Online-Plattform will das ändern...

Meine Meinung: Es wird ja auch mal Zeit das da mehr Transparenz kommt und der Konsument erst Infos erhält wenn das Kind endgültig in den Brunnen gefallen ist. Aber das Ganze hat noch einen kleinen Harken. Nämlich den das die zuständigen Kontrollbehörden seit Jahren zusammengestrichen werden. Sprich es existiert gar nicht mehr die nötige Mitarbeiterdecke um eine effektive Kontrolle zu gewährleisten. Darüber hinaus sollten die Ergebnisse von Kontrollen nicht er erfragt werden müssen, sondern automatisch auf der Webseite der betreffenden Behörde veröffentlicht werden.

Tags: #de... Show more...
 
♲ Ravenbird (ravenbird@diaspora.town):

Polizeigesetz Baden-Württemberg stoppen - Grundrechte schützen!



Baden-Württemberg hat bereits eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Nun soll es aber noch einmal verschärft werden. Die Tendenz ist klar: Weg von rechtsstaatlich klar definierten Grenzen hin zu schwammigen Vorgaben, bei denen Überwachungsmaßnahmen auf bloßen Verdacht eingesetzt werden dürfen. Wir fordern: Keine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes! Rücknahme der Änderungen aus der Verschärfung 2017... ()

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Polizeigesetz Baden-Württemberg stoppen - Grundrechte schützen!


Baden-Württemberg hat bereits eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Nun soll es aber noch einmal verschärft werden. Die Tendenz ist klar: Weg von rechtsstaatlich klar definierten Grenzen hin zu schwammigen Vorgaben, bei denen Überwachungsmaßnahmen auf bloßen Verdacht eingesetzt werden dürfen. Wir fordern: Keine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes! Rücknahme der Änderungen aus der Verschärfung 2017... ()

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Kontrollen bei Pflegeheimen oft lückenhaft
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ndr_aktuell/Kontrollen-bei-Pflegeheimen-oft-lueckenhaft,ndraktuell48418.html
#Pflege #Sozialpolitik #Pflegeheim #Altenpflege #Kontrolle #Qualitätskontrolle #Gesundheitspolitik #NDR
 
In Vietnam ist ein drakonisches Gesetz zur Kontrolle des Internets und seiner Nutzer in Kraft getreten. Unternehmen wie Google und Facebook werden verpflichtet, der Regierung Daten von Nutzern preiszugeben.
Hanoi setzt Gesetz zur Internetkontrolle um | DW | 01.01.2019
#Internet #Meinungsfreiheit #Gesetz #Kontrolle #Vietnam #Daten #Hanoi
 
Kinder werden zugemüllt mit Werbung, wenn sie kostenlose Apps benutzen. Digitalistan-Blogger Jörg Schieb gefällt das gar nicht - und hat geforscht, ob das überhaupt erlaubt ist.
Niemand kontrolliert ernstaft Werbung in Apps
#Kids #Kinder #Werbung #Reklame #Banner #LfM #Landesanstalt #Medien #Kontrolle #Jugendschutz
Niemand kontrolliert ernstaft Werbung in Apps

Digitalistan: Niemand kontrolliert ernstaft Werbung in Apps (Jörg Schieb)

 
Auf der Suche nach Rissen an der Rader Hochbrücke
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Auf-der-Suche-nach-Rissen-an-der-Rader-Hochbruecke,raderhochbruecke292.html
#A7 #Hochbrücke #Rade #Rendsburg #NOK #Kontrolle #Prüfung #Schäden #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

Report zu Polizei-Kontrollen im Jahr 2018


#1037632 #2018 #bot #html #jahr #kontrolle #kontrollen #motorrad #polizei #report
 
Es wird immer leichter, Fotos und sogar Videos zu fälschen. Nun gibt es erste Ansätze, wie sich Aufnahmen so absichern lassen, dass sich spätere Manipulationen erkennen lassen.
Was tun gegen Deep-Fakes?
#Deep-Fake #Fake #Foto #Kontrolle #Check
Was tun gegen Deep-Fakes?

Digitalistan: Was tun gegen Deep-Fakes? (Jörg Schieb)

 
Besser ausgelastete Abschiebeflüge und Kontrolle per Chipsystem. Das Innenministerium möchte die Länder mit einer Reihe von Maßnahmen dabei unterstützen, Abschiebungen schneller und leichter durchführen zu können.
Innenministerium will Abschiebungen beschleunigen | DW | 18.11.2018
#Abschiebungen #Abschiebeflüge #Asylverfahren #Dublin-Abkommen #Maßnahmen #Kontrolle
 

Magdeburger Bundespolizei im TV


#achtung #bot #bundespolizei #kontrolle #magdeburg #magdeburger
 
Die großen amerikanischen Internetplattformen Facebook, Google oder Twitter nehmen Einfluss auf die öffentliche Debatte. Politiker fordern deshalb klar einforderbare Regeln für die sozialen Medien.
Mehr Kontrolle im Internet. Neue Spielregeln für soziale Medien | Wissen | SWR2
#Aufsichtsbehörde #öffentlicheDebatte #SozialeMedien #Landesmedienanstalten #Facebook #Regeln #Kontrolle #Twitter
 

Drogen und Waffen: 18-Jähriger bei Kontrolle auf Bonner Schulhof vorläufig festgenommen


#auf #bei #bonner #drogen #festgenommen #jähriger #kontrolle #schulhof #und #vorläufig #waffen
 
Kommentar Kontrollen in Berliner S-Bahn: Grundrechte auf dem Abstellgleis
http://www.taz.de/Kommentar-Kontrollen-in-Berliner-S-Bahn/!5547641/
#Polizeigesetz #Kontrolle #S-BahnBerlin #Grundrechte #Berlin
 

SVZ: Wegen wachsender Bedrohung: Verfassungsschutz will verschlüsselte Messengerdienste überwachen


Signal, Threema oder Telegram: Der Verfassungsschutz muss in der Lage sein, auch verschlüsselte Botschaften mitzulesen.

Der Verfassungsschutz muss nach Ansicht von Torsten Voß, dem Leiter des Hamburger Landesamtes, in der Lage sein, auch verschlüsselte Botschaften über Messengerdienste mitzulesen. "Die Nachrichtendienste müssen rechtlich und technisch die Möglichkeit haben, Extremisten immer zu überwachen", sagte Voß der in Bonn erscheinenden Monatszeitung "Behörden Spiegel" (Dienstag). Das sei momentan nicht durchgängig der Fall. Voß leitet zurzeit auch den Verfassungsschutz-Arbeitskreis der Innenministerkonferenz...

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Konsequenz nach Bottroper Apotheker-Skandal: Das NRW-Gesundheitsministerium hat angekündigt, Apotheken, die Krebsmedikamente herstellen, schärfer zu kontrollieren.
Nach Bottroper Apothekerskandal: Krebsmedikamente werden schärfer überwacht
#WDR #Apotheker #Gesundheitsministerium #Laumann #Kontrolle #verschärfen #Dosierung #NRW
 
Deutlich mehr Unfälle durch Kleintransporter
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ndr_aktuell/Deutlich-mehr-Unfaelle-durch-Kleintransporter,ndraktuell47056.html
#Unfall #Kleintransporter #Kontrolle #Osteuropa #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV
 

DLF: Bundesregierung ordnet weiter Grenzkontrollen an


Audio: MP3

Meine Meinung: Die Freizügigkeit ohne systematische innereuropäische Grenzkontrollen ist eine der Grundfreiheiten der EU, zumindest wurde uns das immer so erzählt. In Wirklichkeit ist sie eben bei den Interessen des Kapitals abgefallen. Schön jetzt zu sehen wie die Sicherheits- und Kontrollwahnsinnigen jetzt dieses Feigenblatt Stück für Stück zerlegen.

Tags: #de #radio #eu #europäische-union #deutschland #österreich #grenzkontrollen #schengen #sicherheit #überwachung #kontrolle #meinung #ravenbird #2018-10-12
 
Die Bundesregierung muss die Deutsche Bahn besser und transparenter kontrollieren, findet der Präsident des Rechnungshofs. Derzeit würden Mittel unwirtschaftlich oder sogar zweckwidrig eingesetzt.
Bundesrechnungshof: Bahn besser kontrollieren | DW | 05.10.2018
#DeutscheBahn #DB #Bundesrechnungshof #Verkehr #Kontrolle
 
Seit drei Monaten wird auch auf Bundesstraßen Lkw-Maut erhoben. Wir haben eine Kontrolltour des Bundesamts für Güterverkehr begleitet. Wie viele Maut-Preller gibt es?
Auf Tour mit den Maut-Kontrolleuren
#WDR #Maut #Bundesstraßen #Kontrolle #Kontroll-Tour #Lkw #Gebühr #NRW
 
Medienwirksame Kontrollen im Steintorviertel
Hannover: Großkontrolle im Rotlichtviertel
#Kontrolle #Steintorviertel #Hannover #Medien #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV
 
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