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Items tagged with: Maaßen

#Maaßen #Pressefreiheit #Schroem #CumEx
 
In einem Staat, dessen Regierung einen Herrn #Maaßen für seine "Verfehlungen" ursprünglich auch noch mit einem besseren Posten belohnen wollte, überrascht diese Meldung nicht wirklich. Aber traurig ist es.
#Pressefreiheit #Schroem #CumEx
https://twitter.com/correctiv_org/status/1072485162347302913

#journalismisnotacrime #JournalismusIstKeinVerbrechen
 

Angriffe auf #Journalisten - #Staatsanwaltschaft entscheidet über Anklageerhebung Anfang nächsten Jahres*


Ende April waren zwei Journalisten im Eichsfeld von maskierten Männern in einem Auto verfolgt und körperlich attackiert worden. Wie das Landeskriminalamt damals mitteilte, raubten die Angreifer die Kamera- und Fotoausrüstung der Betroffenen. Ausgangspunkt des Konflikts sollen Foto- und Filmaufnahmen der beiden Journalisten vom Grundstück des Thüringer NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise gewesen sein.

Das können sie schon ad acta legen: Hans-Georg #Maaßen, der entlassene Verfassungsschutzchef, hat bereits erklärt, dass es keine Jagd oder etwaige Angriffe gegen Journalisten in Thüringen gab. Alle Beweise sind falsch und wurden... show more
 
Angriffe auf #Journalisten - #Staatsanwaltschaft entscheidet über Anklageerhebung Anfang nächsten Jahres*

Ende April waren zwei Journalisten im Eichsfeld von maskierten Männern in einem Auto verfolgt und körperlich attackiert worden. Wie das Landeskriminalamt damals mitteilte, raubten die Angreifer die Kamera- und Fotoausrüstung der Betroffenen. Ausgangspunkt des Konflikts sollen Foto- und Filmaufnahmen der beiden Journalisten vom Grundstück des Thüringer NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise gewesen sein.

Das können sie schon ad acta legen: Hans-Georg #Maaßen, der entlassene Verfassungsschutzchef, hat bereits erklärt, dass es keine Jagd oder etwaige Angriffe gegen Journalisten in Thüringen gab. Alle Beweise sind falsch und wur... show more
 
Drei Geheimdienst-Chefs in einer öffentlichen Anhörung - die Premiere 2017 war ein Medien-Spektakel. Dieses Mal stand ein Neuer im Mittelpunkt, von dem interessante Zwischentöne zu hören waren.
Gute Noten für Maaßen-Nachfolger Haldenwang | DW | 16.11.2018
#BND #Verfassungsschutz #MAD #Maaßen #Haldenwang #PKGr
 
#Maaßen
 
#Maaßen #extra3
 
#Seehofer #Cordt #rehabilitiert #BAMF #Maaßen
 
Wichtig für die Einschätzung ist, dass die Rede nicht nur an die "europäischen Geheimdienstchefs adressiert war - eine Abschiedsrede sei üblich, ist zu lesen -, sondern eine "zweite Karriere" hatte, nämlich im Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz. Wer sie dort hineingestellt hat? Bislang geht das aus den größeren, hier verlinkten Medienberichten nicht hervor. Der Chef des Hauses hat jedenfalls nichts dagegen unternommen.

Wer sich dies vor Augen hält und die Rede durchliest, kommt nicht an der Frage vorbei, welches Wirklichkeitsverständnis der Mann hat, der immerhin Chef des Verfassungsschutzes war. Damit ist nicht gemeint, was heute Nachmittag in einigen Berichten mit "Verschwörung" angesprochen wurde, dass Maaßen sich als Teil eines Vorgangs sah, der zum Ziel hatte, "einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren".

Das ist angesichts des Polit-Theaters, das sich anhand Maaßens Äußerungen zu Chemnitz und der Position Seehofers dazu, zu einer echten Regierungskrise entwickelte,... show more
 
Wichtig für die Einschätzung ist, dass die Rede nicht nur an die "europäischen Geheimdienstchefs adressiert war - eine Abschiedsrede sei üblich, ist zu lesen -, sondern eine "zweite Karriere" hatte, nämlich im Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz. Wer sie dort hineingestellt hat? Bislang geht das aus den größeren, hier verlinkten Medienberichten nicht hervor. Der Chef des Hauses hat jedenfalls nichts dagegen unternommen.

Wer sich dies vor Augen hält und die Rede durchliest, kommt nicht an der Frage vorbei, welches Wirklichkeitsverständnis der Mann hat, der immerhin Chef des Verfassungsschutzes war. Damit ist nicht gemeint, was heute Nachmittag in einigen Berichten mit "Verschwörung" angesprochen wurde, dass Maaßen sich als Teil eines Vorgangs sah, der zum Ziel hatte, "einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren".

Das ist angesichts des Polit-Theaters, das sich anhand Maaßens Äußerungen zu Chemnitz und der Position Seehofers dazu, zu einer echten Regierungskrise entwickelte,... show more
 
Jetzt ist es amtlich: Maaßen ist raus! Aber Ruhestand? Von wegen. Wie der Zugabe-Rechercheverbund erfuhr, hat Maaßen seinen eigenen Geheimdienst gegründet. Und der ist bereits weiteren unglaublichen Verschwörungen auf der Spur. Autorin: Jana Fischer.
Maaßens privater Geheimdienst
#Maaßen #Affäre #Verschwörung #Seehofer #Ruhestand
 
#Seehofer #Maaßen
 
Der Wuppertaler Thomas Haldenwang ist Interims-Chef des Verfassungsschutzes und damit vorläufig der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen.
Wuppertaler ist Interims-Chef des Verfassungsschutzes
#LokalzeitBergischesLand #Haldenwang #Bundesverfassungsschutz #Maaßen #NRW
 
extra3 on Twitter


“Lisa Müller kommentiert, dass #Seehofer #Maaßen in den einstweiligen Ruhestand schickt.”
 

extra3


@lisa.mueller.official kommentiert, dass #Seehofer #Maaßen in den einstweiligen Ruhestand schickt. #irrsinnderwoche #extra3 #derirrsinnderwocheImage/photo
 
Der scheidende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, wechselt doch nicht ins Innenministerium. Minister Seehofer versetzt Maaßen in den Ruhestand. Maaßens Karriere als Spitzenbeamter ist beendet.
Maaßen wird in Ruhestand versetzt - einstweilig | DW | 05.11.2018
#Berlin #Verfassungsschutz #Präsident #Maaßen #Koalition #Innenminister #Seehofer
 
#Maaßen #AfD
extra3Verified account @extra3 :
Wir nehmen Wetten an:
Wann taucht #Maaßen auf einem Listenplatz der AfD auf?

Twitter: extra3 on Twitter (extra3)

 

Alle Verschwörer außer Maaßen


Damit outet sich Maaßen ganz eindeutig als AfDler/Rechtsextremist:
  • Das AfD-typische „Alles sind Schuld, nur ich nicht“-Mimimi
  • Wer die/Teiler der SPD als „linksradikal“ verortet ist selbst so weit rechts dass ihm vermutlich selbst die AfD ihm links erscheint
Kein Wunder, dass er alles dafür getan hat damit die AfD nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird..
Es gebe in der Bundesregierung "linksradikale Kräfte" - also beim Unions-Koalitionspartner SPD - die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien. Zusammen mit Teilen der Opposition und der Medien hätten diese Kräfte versucht, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.
Hans-Georg Maaßen sieht sich als Opfer einer Verschwörung

Wie dieser Typ sich so la... show more
 
#justsaying #Maaßen
 
#Maaßen
 
#Maaßen
 

Um Vergebung bitten


Am 7. Dezember 1970 bat der damalige Bundeskanzler Willy Brandt mit seinem Kniefall am Ehrenmal für die Toten des Warschauer Gettos um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkrieges.

Einen solchen Politiker suchen wir heute vergebens. Stattdessen wird der Rechtsradikalismus verniedlicht (wie der Präsident des Verfassungsschutzes Maaßen zu Chemnitz), erstarkt die rechtsradikale AfD immer mehr und bestimmt zunehmend die deutsche Politik, und wir erleben ein Wiedererstarken des Kalten Krieges, in dem es nur den Feind Russland gibt. Doch man sollte sich lieber mal an die eigene Nase fassen – da läuft genug ansteckender Schleim raus.

Auch und gerade die SPD beschmutzt ihren eigenen, ehemaligen Bundeskanzler. An einem solchen „Genossen“ (Willy Brandt konnte noch mit Fug und Recht so bezeichnet werden) kann sich heute kein Sozialdemokrat mehr messen. Aber man könnte ihn ja mal als Vorbild nehmen.

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#Bundestag #Maaßen
 

#FreiheitstattAngst jetzt als Block am 13.10. #b1310


♲ Digitalcourage@chaos.social:
Aktuelle Infos zum „Freiheit statt Angst“-Block bei #unteilbar am 13. Okt. 2018 in Berlin hier:

https://freiheitstattangst.de/

Helft beim Mobilisieren, Infos & Material findet ihr online.


#FsA18 #NoPolG #Maaßen #Videoüberwachung #Staatstrojaner #Polizeigesetz #NPOG #PAG #NoPAG /f
Image/photo
[l]
#unteilbar – Demo in Berlin
 
Alle Bochumer SPD-Ortsvereine haben sich hinter die Entscheidung der Bundes-SPD im Fall Maaßen gestellt. Vor dem Wochenende wollten Mitglieder noch das Ende der GroKo erzwingen.
Bochumer SPD sagt Aufstand ab
#Bochum #SPD #Maaßen #GroßeKoalition #NRW
 
#Maaßen
 
So vertreibt man Publikum. Die Sitzungen des Berliner Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt verlagern sich immer mehr vom öffentlichen Bereich in den nicht-öffentlichen. Die Behörden, Organe der Exekutive, versuchen einem Organ der Legislative ihre Regeln zu diktieren.

Akten werden schleppend geliefert, sind unvollständig oder geschwärzt. Zeugen bekommen eingeschränkte Aussagegenehmigungen oder verweigern die Antworten in den öffentlichen Sitzungen. Sand im Getriebe eines parlamentarischen Gremiums. Das Verhalten zielt letztlich auf die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz.

Die Abgeordneten geben den Interessen und Forderungen der Behörden immer öfter nach, vor allem wenn es um Befragungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit geht. Das widerspricht nicht nur dem demokratischen Prinzip der Res Publica, der öffentlichen Angelegenheiten. Auch das Parlament selbst beraubt sich damit seiner wichtigsten Waffe.

Untersuchungsausschüsse mit ihren weitreichenden Kompetenzen, auch ex... show more
 
Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr beim Verfassungsschutz arbeiten. Er bekommt einen Posten in Horst Seehofers Haus ohne Gehaltserhöhung, aber auf derselben Beamtenstufe wie bisher: Maaßen wird im Innenministerium den Rang eines Abteilungsleiters bekleiden, der als Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben tätig ist.

Er werde in seiner neuen Funktion etwa für die Aushandlung von Rückführungsabkommen zuständig sein, so Seehofer. Für FDP-Chef-Lindner ist das ein "Frühstücksdirektor". Aber Lindner ist auch Opposition.

Für die Regierung ist der Kompromiss wichtig. Seehofer wollte Maaßen nicht entlassen oder herabstufen und die SPD wollte Maaßen nicht befördern, er sollte nicht höher besoldet werden. Auch sollte der SPD-Staatssekretär im Innenministerium, Gunther Adler, nicht vorzeitig entlassen werden, weil dies Seehofer angekündigt hatte.

Seehofer hatte die SPD ausgetrickst, Nahles griff zu einem ungewöhnlichen Mittel und bat um Nachverhandlung... show more
 
So vertreibt man Publikum. Die Sitzungen des Berliner Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt verlagern sich immer mehr vom öffentlichen Bereich in den nicht-öffentlichen. Die Behörden, Organe der Exekutive, versuchen einem Organ der Legislative ihre Regeln zu diktieren.

Akten werden schleppend geliefert, sind unvollständig oder geschwärzt. Zeugen bekommen eingeschränkte Aussagegenehmigungen oder verweigern die Antworten in den öffentlichen Sitzungen. Sand im Getriebe eines parlamentarischen Gremiums. Das Verhalten zielt letztlich auf die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz.

Die Abgeordneten geben den Interessen und Forderungen der Behörden immer öfter nach, vor allem wenn es um Befragungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit geht. Das widerspricht nicht nur dem demokratischen Prinzip der Res Publica, der öffentlichen Angelegenheiten. Auch das Parlament selbst beraubt sich damit seiner wichtigsten Waffe.

Untersuchungsausschüsse mit ihren weitreichenden Kompetenzen, auch ex... show more
 
Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr beim Verfassungsschutz arbeiten. Er bekommt einen Posten in Horst Seehofers Haus ohne Gehaltserhöhung, aber auf derselben Beamtenstufe wie bisher: Maaßen wird im Innenministerium den Rang eines Abteilungsleiters bekleiden, der als Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben tätig ist.

Er werde in seiner neuen Funktion etwa für die Aushandlung von Rückführungsabkommen zuständig sein, so Seehofer. Für FDP-Chef-Lindner ist das ein "Frühstücksdirektor". Aber Lindner ist auch Opposition.

Für die Regierung ist der Kompromiss wichtig. Seehofer wollte Maaßen nicht entlassen oder herabstufen und die SPD wollte Maaßen nicht befördern, er sollte nicht höher besoldet werden. Auch sollte der SPD-Staatssekretär im Innenministerium, Gunther Adler, nicht vorzeitig entlassen werden, weil dies Seehofer angekündigt hatte.

Seehofer hatte die SPD ausgetrickst, Nahles griff zu einem ungewöhnlichen Mittel und bat um Nachverhandlung... show more
 
Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann hat Verständnis für die Aufregung in der Bevölkerung im Fall Maaßen. Mit der jetzigen Lösung zeigt er sich aber zufrieden. Nun müsse man aufhören zu streiten und anfangen zu regieren. Sonst schaffe man kein Vertrauen.
Fall Maaßen: "Menschen sprechen von Kasperletheater"
#CarstenLinnemann #CDU #CSU #Union #Fraktion #Maaßen #SPD
 
Sonntagabend einigten sich die Parteichefs der GroKo, dass der Noch-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zwar ins Innenministerium von Horst Seehofer wechselt, aber er wird Sonderberater und bekommt das gleiche Gehalt wie bisher. Diese Lösung wäre von Anfang an besser gewesen, räumt Karl Lauterbach, Fraktionsvize der SPD im Bundestag, im WDR 2 Interview ein. Man reagiere damit auf die Kritik aus der Bevölkerung.
SPD-Fraktionsvize Lauterbach: Bei Maaßen auf Kritik der Bevölkerung reagiert
#WDR2 #Verfassungsschutzpräsident #Maaßen #... show more
 
Sonntagabend einigten sich die Parteichefs der GroKo, dass der Noch-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zwar ins Innenministerium von Horst Seehofer wechselt, aber er wird Sonderberater und bekommt das gleiche Gehalt wie bisher. Diese Lösung wäre von Anfang an besser gewesen, räumt Karl Lauterbach, Fraktionsvize der SPD im Bundestag, im WDR 2 Interview ein. Man reagiere damit auf die Kritik aus der Bevölkerung.
SPD-Vize Lauterbach: Im Fall Maaßen auf Kritik der Bevölkerung reagiert
#WDR2 #Verfassungsschutzpräsident #Maaßen #... show more
 
RT @DaxWerner: einigung im groko streit: #maaßen soll spd-vorsitzender werden

Twitter: Dax Werner on Twitter (Dax Werner)

 
Die Parteivorsitzenden würden per Telefondiplomatie nach Lösungen in der Causa Maaßen suchen, ein Treffen gebe es erst, wenn eine Lösung gefunden sei. "Man möchte Nahles nicht wieder in die Lage bringen, unannehmbare Vorschläge annehmen zu müssen", twittert der Welt-Journalist Robin Alexander.

Der Chefreporter der Springer-Zeitung Die Welt hat sich schon seit geraumer Zeit einen Namen als Bestsellerautor ("Die Getriebenen") gemacht, der über Einblicke in die Regierungsarbeit verfügt, die er einer entlang einer tonangebenden Stimmungslage beschreiben kann. In der Tagesarbeit zeigt Alexander immer wieder aufs Neue, dass er über einen besonderen Zugang zu Insidern verfügt.

Alexander und sein Kollege Daniel Friedrich Sturm hatten am Montag vergangene Woche mit dem (Vorab-)Bericht, dass Merkel sich entschieden habe, Maaßen zu entlassen, ins Politiktheater eingegriffen. Ihr Bericht erzeugte eine gewisse Dynamik in Berlin. Er war Auftakt für ein öffentliches Spiel, in dem es ab dann darum ging, wer nun auf... show more
 
Die Parteivorsitzenden würden per Telefondiplomatie nach Lösungen in der Causa Maaßen suchen, ein Treffen gebe es erst, wenn eine Lösung gefunden sei. "Man möchte Nahles nicht wieder in die Lage bringen, unannehmbare Vorschläge annehmen zu müssen", twittert der Welt-Journalist Robin Alexander.

Der Chefreporter der Springer-Zeitung Die Welt hat sich schon seit geraumer Zeit einen Namen als Bestsellerautor ("Die Getriebenen") gemacht, der über Einblicke in die Regierungsarbeit verfügt, die er einer entlang einer tonangebenden Stimmungslage beschreiben kann. In der Tagesarbeit zeigt Alexander immer wieder aufs Neue, dass er über einen besonderen Zugang zu Insidern verfügt.

Alexander und sein Kollege Daniel Friedrich Sturm hatten am Montag vergangene Woche mit dem (Vorab-)Bericht, dass Merkel sich entschieden habe, Maaßen zu entlassen, ins Politiktheater eingegriffen. Ihr Bericht erzeugte eine gewisse Dynamik in Berlin. Er war Auftakt für ein öffentliches Spiel, in dem es ab dann darum ging, wer nun auf... show more
 
Die Koalition kommt in der Causa Maaßen nicht zur Ruhe. Nun soll auf Wunsch von SPD-Chefin Andrea Nahles abermals über Maaßens Beförderung ins Innenministerium verhandelt werden. Ein Gespräch mit Natascha Kohnen, SPD-Vorsitzende in Bayern.
Koalition und Maaßen: Auf ein Neues!
#Verfassungsschutzpräsident #Maaßen #Beförderung #Nahles #SPD-Kritik #Regierung #Koaliton
 
Wer pinkelt in die Kirche und wird dann Papst? Maaßlose Straf-Belohnungen liegen im Trend. In der ganzen Empörung geht konkrete Politik wie das "Gute-Kita-Gesetz" natürlich unter... Aber Onkel Fisch haben den Durchblick.
Eine Strafbeförderung und die wahre Spahn-Biographie
#WDR2 #ZugabePur #Satire #OnkelFisch #Maaßen #Wohngipfel #Fachkräftemangel
 
#Nahles #Maaßen
 
#Maaßen
 
#Nahles #Maaßen #phoenix #phoenixdertag”
 
Bochum macht den Aufschlag...
♲ wdr@squeet.me:
Vier Ortsvereine der SPD in Bochum haben eine bundesweite Initiative gestartet, um die Große Koalition in Berlin zu beenden. Sie fordern auch den Rücktritt der Parteichefin.
SPD-Parteibasis in Bochum fordert Rücktritt von Nahles
#SPD #Bochum #Maaßen #Resolution #GroßeKoalition #StudioEssen #NRW
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Vier Ortsvereine der SPD in Bochum haben eine bundesweite Initiative gestartet, um die Große Koalition in Berlin zu beenden. Sie fordern auch den Rücktritt der Parteichefin.
SPD-Parteibasis in Bochum fordert Rücktritt von Nahles
#SPD #Bochum #Maaßen #Resolution #GroßeKoalition #StudioEssen #NRW
 
#CDU #SPD #AFD #Maaßen #Seehofer #Nahles #Merkel
 
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