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Items tagged with: Menschenrechte

Bei der türkischen Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordostsyrien sind auch viele Zivilisten getötet und verletzt worden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von Kriegsverbrechen.
Nordsyrien: Zivilisten trotz Feuerpause weiter in Gefahr | DW | 18.10.2019
#Türkei #Menschenrechte #AmnestyInternational #Kurden #YPG #Waffenruhe
 
Lam Wing-kee war einer von fünf Buchhändlern und Verlegern aus Hongkong, die im Herbst 2015 von chinesischen Agenten verschleppt wurden. Im April dieses Jahres ging er nach Taiwan. Wie sieht er Hongkongs Zukunft?
Hongkonger Buchhändler Lam Wing-kee: "Ein Land, zwei Systeme - das existiert nicht mehr" | DW | 18.10.2019
#LamWing-kee #GuiMinhai #Hongkong #Buchhändler #Verleger #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Entführung #China #Taiwan #FrankfurterBuchmesse
 
Lam Wing-kee war einer von fünf Buchhändlern und Verlegern aus Hongkong, die im Herbst 2015 von chinesischen Agenten verschleppt wurden. Im April dieses Jahres ging er nach Taiwan. Wie sieht er Hongkongs Zukunft?
Hongkonger Buchhändler Lam Wing-kee: "China übernimmt die totale Kontrolle" | DW | 18.10.2019
#LamWing-kee #GuiMinhai #Hongkong #Buchhändler #Verleger #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Entführung #China #Taiwan #FrankfurterBuchmesse
 

Jens Spahn - Mit Vollgas gegen den Datenschutz

Das Recht des Betroffenen auf Einschränkung der Datenverarbeitung wird vom Gesetz ausgeschlossen.

Wie man Datenschutzabbau im Gesundheitswesen als Sicherheitsmaßnahme framed

Medienwirksam stellt sich der Bundesgesundheitsminister als Hüter des Datenschutzes dar. In Wirklichkeit hat er gerade unbemerkt von der Öffentlichkeit einen bedeutenden Eingriff in die Grundrechte des Bürgers durchs Parlament gebracht.

#Datenschutz #Privacy #Grundrechte #Arschoffen #Gesundheit #Politik #Spahn #Menschenrechte
https://www.heise.de/tp/features/Der-fleissige-Herr-Spahn-Mit-Vollgas-gegen-den-Datenschutz-4556149.html
 
Zwei Mal setzte Premier Carrie Lam an, um ihre Regierungserklärung vor den Abgeordneten abzugeben - vergebens. Pro-demokratische Parlametarier störten mit Zwischenrufen, andere brachen in lautstarkes Hohngelächter aus.
Tumulte in Hongkongs Parlament | DW | 16.10.2019
#Hongkong #China #Tumulte #Parlament #CarrieLam #Regierungserklärung #Demokratie #Proteste #Menschenrechte #USA #Gesetzentwurf
 
Justiz in Russland: Die Verteidiger
https://taz.de/Justiz-in-Russland/!5633846/
#Russland #Menschenrechte #Anwälte #Europa #Politik
 
Fußball und Menschenrechte: Final Four im Folterstaat
https://taz.de/Fussball-und-Menschenrechte/!5629896/
#Fußball #Spanien #Saudi-Arabien #Menschenrechte #Sport
 
Bessere Normen für Unternehmen: Deutschland bremst Menschenrechte
https://taz.de/Bessere-Normen-fuer-Unternehmen/!5632860/
#Uno #Menschenrechte #Unternehmen #Konsum #Öko
 
Menschenrechtspreis für Ahmad Mansour: Brückenbauer für die Demokratie
https://taz.de/Menschenrechtspreis-fuer-Ahmad-Mansour/!5632862/
#AhmadMansour #Islam #Menschenrechte #Alltag #Gesellschaft
 
Lebensmittel legen lange Wege zurück, bis sie in deutschen Supermärkten landen. Auf der Strecke bleiben dabei häufig die Menschenrechte der Arbeiter in den Herkunftsländern. Eine Oxfam-Studie zeigt das am Beispiel von Assam-Tee.
Assam-Tee: Oxfam-Studie zu Arbeitsbedingungen auf Plantagen
#Wirtschaft #Verbraucher&Service #Oxfam #Menschenrechte #Indien #Discounter
 
Am Jahrestag der Ermordung des saudischen Regimekritikers Jamal Khashoggi sind nahe dem Tatort in Istanbul Aktivisten und Journalisten für eine Gedenkfeier zusammengekommen. Redner übten scharfe Kritik an Saudi-Arabien.
"Saudi-Arabien sollte nicht mir Mord davonkommen" | DW | 02.10.2019
#JamalKhashoggi #Ermordung #Saudi-Arabien #Menschenrechte #MohammedbinSalman #Türkei
 
Die ersten Massenproteste seit Jahren versetzen das ägyptische Regime in Angst. Aktivist Gamal Eid fordert eine Entschuldigung des Staates und das Ende der Repression - denn sonst könne die Situation eskalieren.
Menschenrechtsaktivist Gamal Eid: "Der Zorn ist berechtigt" | DW | 30.09.2019
#Ägypten #GamalEid #Demonstrationen #Proteste #AbdelFattahal-Sisi #Repression #Unterdrückung #Verhaftungswelle #Kairo #Menschenrechtsorganisationen #Menschenrechte #Armee #Militär #Regime #HosniMubarak #Revolution
 
Zum siebten Mal zeichnet der Europarat Vorkämpfer der Menschenrechte aus. Die Preisträger in diesem Jahr setzen sich für bessere Lebensverhältnisse für Uiguren in China und mehr Völkerverständigung auf dem Balkan ein.
Vaclav-Havel-Preis für uigurischen Aktivisten und Balkan-Initiative | DW | 30.09.2019
#Europarat #ParlamentarischeVersammlung #Vaclav-Havel-Preis #Menschenrechte #IlhamTohti #Uiguren #China #YIHR
 
Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Untersuchung zu Menschenrechtsverstößen in Venezuela eingeleitet. Das Gremium stimmte bei einer Sitzung in Genf mehrheitlich für eine entsprechende Resolution.
Menschenrechtslage in Venezuela auf dem Prüfstand | DW | 27.09.2019
#Venezuela #Menschenrechte #UN #NicolasMaduro
 
Die Sache scheint klar: Volkswagen will seine Entscheidung über ein mögliches Werk in der Türkei in Kürze bekanntgeben. Gegenüber DW spricht der Chef des türkischen Zulieferer-Verbandes von einem "enormen Signal".
VW plant Produktion in der Türkei | DW | 26.09.2019
#VW #Volkswagen #Türkei #Menschenrechte #Autoindustrie #Autobranche
 
Die USA haben sich mit einem weiteren mittelamerikanischen Land auf ein Migrationsabkommen geeinigt. Honduras willigt darin ein, gegen die irreguläre Migration durch Mittelamerika mit erweiterten Maßnahmen vorzugehen.
Auch Honduras schließt Migrationsabkommen mit USA | DW | 26.09.2019
#Honduras #USA #Migrationsabkommen #Guatemala #ElSalvador #Mexiko #Menschenrechte #SichereDrittstaaten #Asyl
 
Dass China in Xinjiang die muslimische Bevölkerung systematisch kontrolliert und umerzieht, ist inzwischen gut dokumentiert. Ein neues Video befeuert nun die Diskussion um den richtigen internationalen Umgang mit Peking.
Menschenrechtler fordern mehr Druck auf China | DW | 25.09.2019
#China #Xinjiang #Menschenrechte #Uiguren #Extremismus #Islam
 
Menschenrechte in der Ukraine: Selenski soll nicht ausliefern
https://taz.de/Menschenrechte-in-der-Ukraine/!5630013/
#Ukraine #Russland #Tschetschenien #Menschenrechte #Auslieferung #Europa #Politik
 
Über 130.000 Staatsbedienstete hat Präsident Erdogan seit dem Putschversuch in der Türkei aus ihren Ämtern entlassen. Die Betroffenen verloren damit oft auch ihre Krankenversicherung - mit dramatischen Folgen.
Türkische Beamte: Der Kampf um die Gesundheit | DW | 25.09.2019
#Staatsbedienstete #Türkei #Militärputsch #Dekret #Menschenrechte #Erdogan
 
Amnesty International kritisiert die fortschreitende Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Hongkong. Das zuletzt zunehmend brutale Vorgehen gegen Protestierende sei eine dramatische Entwicklung.
AI: Meinungsfreiheit in Hongkong seit Jahren ausgehöhlt | DW | 24.09.2019
#Hongkong #China #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Repressionen #AmnestyInternational
 
Menschenrechte in Hongkong: Amnesty sieht Einschränkungen
https://taz.de/Menschenrechte-in-Hongkong/!5629286/
#Hongkong #China #KPChina #AmnestyInternational #Menschenrechte #Asien #Politik
 
Hat Huawei Uganda und Sambia geholfen, Regierungsgegner auszuspionieren? Menschenrechtler warnen schon lange vor dem Export chinesischer Überwachungstechnologien nach Afrika. Doch auch westliche Firmen mischen mit.
Huawei, Afrika und die globale Überwachungsindustrie | DW | 21.09.2019
#Huawei #Afrika #Überwachung #Spionage #Digitalisierung #Internet #Demokratie #Menschenrechte
 
Leichtathletik-WM in Katar: Zweierlei Maß
https://taz.de/Leichtathletik-WM-in-Katar/!5627750/
#Katar #Menschenrechte #Leichtathletik-WM #Fifa #Fußball-WM2022 #KolumneFrühsport #Sport #Serie
 
Polizeigewalt in Hongkong: Knochenbrüche und Platzwunden
https://taz.de/Polizeigewalt-in-Hongkong/!5627742/
#Hongkong #Polizeigewalt #AmnestyInternational #Untersuchung #Menschenrechte #Asien #Politik
 
Die Arbeit von Menschenrechtlern in Russland wird nach Angaben von Amnesty International immer gefährlicher. Wer sich engagiere, müsse um "sein Leben fürchten", sagte der Russland-Experte von Amnesty, Peter Franck.
Amnesty sieht Menschenrechtler in Gefahr | DW | 16.09.2019
#Russland #AmnestyInternational #PeterFranck #Menschenrechte #WladimirPutin #IwanGolunow
 
Seit drei Monaten laufen die Proteste in Hongkong schon. Sie sind erstaunlich lebhaft und dynamisch. Das liegt auch an der komplett dezentralen und digitalen Organisation der Proteste.
Protestkultur digital und in Echtzeit
#Hongkong #CHina #Menschenrechte
 
UN-Experten prangern die Verhältnisse an, unter denen vor allem Kinder und Frauen in dem syrischen Flüchtlingslager leiden. In Al-Hol leben auch viele Deutsche. Deren Rückführung kommt nur schleppend voran.
UN: Unmenschliche Zustände in Al-Hol | DW | 11.09.2019
#Syrien #Flüchtlingslager #Al-Hol #Flüchtlingskinder #Kinder #IslamischerStaat #Menschenrechte #VereinteNationen
 
UN-Experten prangern die Verhältnisse an, unter denen vor allem Kinder und Frauen in dem syrischen Lager Al-Hol eingepfercht sind. Dort leben auch viele Deutsche. Deren Rückführung kommt nur schleppend voran.
UN: Unmenschliche Zustände in syrischem Flüchtlingslager Al-Hol | DW | 11.09.2019
#Syrien #Flüchtlingslager #Al-Hol #Flüchtlingskinder #Kinder #IslamischerStaat #Menschenrechte #VereinteNationen
 
Organisationen fordern Lieferkettengesetz: Drei Gründe für mehr Regulierung
https://taz.de/Organisationen-fordern-Lieferkettengesetz/!5625234/
#Menschenrechte #Lieferketten #Regulierung #Konzernverantwortung #Konsum #Öko
 
Der deutsche Politiker Memet Kilic ist in der Türkei wegen Beleidigung von Präsident Erdogan angeklagt worden. Weil dafür Kleinigkeiten wie ein "Like" genügen, sind Türkei-Reisen auch für Deutsche gefährlich geworden.
Grünen-Politiker in der Türkei wegen Beleidigung Erdogans angeklagt | DW | 10.09.2019
#MemetKilic #Türkei #RecepTayyipErdogan #Grüne #Deutschland #Demokratie #Meinungsfreiheit #Menschenrechte
 
Am 9. September begeht Kolumbien den nationalen Tag der Menschenrechte und betont Fortschritte. Im krassem Gegensatz dazu sehen sich Aktivisten und Vertreter der indigenen Bevölkerung tödlichen Bedrohungen ausgesetzt.
Neue Gewaltspirale in Kolumbien | DW | 09.09.2019
#Kolumbien #Gewalt #Aktivisten #Menschenrechte #Friedensprozess #FARC #Wahlkampf
 
Freihandel, Klimaschutz, Menschenrechte: Bei ihrem Besuch in China forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrem Gastgeberland verstärkten Einsatz - und übte stellenweise auch vorsichtige Kritik.
Merkel appelliert an Chinas Verantwortung | DW | 07.09.2019
#Merkel #China #Menschenrechte #Bundeskanzlerin #UN-Sicherheitsrat
 
Auch zwei Jahre nach der Absetzung Robert Mugabes sind Menschenrechtsverletzungen in Simbabwe an der Tagesordnung, schreibt der Studentenaktivist, politische Beobachter und Blogger Blessing Vava.
Robert Mugabe - die Macht hinter der Macht | DW | 06.09.2019
#RobertMugabe #Zimbabwe #Alleinherrschaft #Demokratie #Diktatur #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Unterdrückung
 
In Hamburg protestierten Hongkonger gegen das Vorgehen Chinas in der früheren Kronkolonie. Die Stadt ist wichtig für den Handel mit China - und bei den Protesten zeigt sich, wie weit Pekings Einfluss reicht.
Pekings Arme reichen bis nach Hamburg | DW | 31.08.2019
#Hongkong #Proteste #Deutschland #Hamburg #Chinesen #Menschenrechte
 
In Marokko wurde ein neu errichtetes Holocaust-Mahnmal abgerissen. Ein Fall von Behördenwillkür oder gar Antisemitismus? Nicht unbedingt. Marokkos jüdische Gemeinde ist mit dem Vorgehen der Behörden einverstanden.
Kurioser Streit um zerstörtes Holocaust-Mahnmal in Marokko | DW | 29.08.2019
#Marokko #NGO #Pixelhelper #Holocaust #Juden #Mahnmal #Denkmal #Menschenrechte #Kunst #Marrakesch #JüdischesLeben
 
UN-Organisation in Finanznot: Kein Geld für Menschenrechte
https://taz.de/UN-Organisation-in-Finanznot/!5621820/
#Uno #Menschenrechte #Amerika #Politik
 
Seit vergangener Woche verdichten sich Hinweise, dass es einen baldigen Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine geben könnte. Dabei soll der ukrainische Regisseur Oleg Senzow freikommen.
Gefangenenaustausch für ukrainischen Filmemacher? | DW | 29.08.2019
#Ukraine #Russland #Menschenrechte #OlegSenzow #Gefangenenaustausch #Krieg #Krim-Annexion #Untersuchungsgefängnis #Prozess #Kiew #Moskau
 
Vor zehn Jahren starb der Anwalt und Kremlkritiker Sergej Magnitski in russischer Haft. Der EGMR urteilt nun, der Umgang mit Magnitski im Gefängnis habe zu seinem Tod geführt. Und gegen Menschenrechte verstoßen.
Menschenrechtsgericht verurteilt Russland im Fall Magnitski | DW | 27.08.2019
#Russland #Menschenrechte #EuropäischerGerichtshoffürMenschenrecheEGMR #SergejMagnitski #Magnitzki #SergejMagnizki #Europarat #Gefängnis #Tod #BillBrowder
 
Fast 3.500 Rohingya leben in Bangladesch in Angst vor ihrer Abschiebung nach Myanmar. Die DW-Reporter Naomi Conrad und Arafatul Islam berichten aus dem Flüchtlingscamp in Cox's Bazar. Dort soll die Rückführung beginnen.
Wie Bangladesch unter Rohingya Ängste schürt | DW | 22.08.2019
#Asien #Bangladesch #Rohingya #Myanmar #UNO #Menschenrechte
 
Myanmar will Tausende Rohingya, die aus dem Land geflüchtet waren, zurückholen. Allerdings beklagen Menschenrechtler: Die Lage für die muslimische Minderheit hat sich kaum geändert. 60 Organisationen stellen Forderungen.
Helfer warnen vor voreiliger Rohingya-Rückführung | DW | 21.08.2019
#Myanmar #Bangladesh #Rohingya #Rückführung #Rakhine #Menschenrechte #HumanRightsWatch
 
Folge des niederländischen Kolonialismus: Flaggenstreit löst Randale aus
https://taz.de/Folge-des-niederlaendischen-Kolonialismus/!5618928/
#Indonesien #Menschenrechte #Rassismus #Asien #Politik
 
Kremlchef Putin bei Präsident Macron: Sonderaudienz in Sommerresidenz
https://taz.de/Kremlchef-Putin-bei-Praesident-Macron/!5618723/
#WladimirPutin #G7GipfelBiarritz #US-Iran-Konflikt #Menschenrechte #EmmanuelMacron #Europa #Politik #Schwerpunkt
 
Vierzehn Frauen im Iran haben in einer gemeinsamen Erklärung den Führer der Islamischen Regierung aufgefordert zurückzutreten. Manche Beobachter im Iran sprechen schon von einer neuen Bürgerbewegung.
Iraner fordern Rücktritt des "Obersten Führers" Chamenei | DW | 16.08.2019
#Menschenrechte #Aktivismus #Iran #Chamenei
 
Andrej und Jewgenij sind verheiratet. Das schwule Ehepaar hat zwei Adoptivkinder. Aus Angst, dass die russischen Behörden ihnen die Kinder wegnehmen, haben sie Moskau verlassen, erzählen sie im DW-Interview.
Schwules Elternpaar flieht aus Russland | DW | 12.08.2019
#Russland #Flucht #Homosexuelle #Schwule #Eltern #Adoption #Menschenrechte
 
Deutscher in der Türkei inhaftiert: Verhaftet wegen Facebook-Einträgen
https://taz.de/Deutscher-in-der-Tuerkei-inhaftiert/!5616593/
#Menschenrechte #politischeGefangene #Türkei #Europa #Politik #Schwerpunkt
 
Das Nachrichtenportal "Bianet" ist vor allem für seine Artikel über Menschenrechte, die Unterdrückung freier Meinungsäußerung und Gewalt gegen Frauen bekannt. Nun hat ein türkisches Gericht seine Sperrung angeordnet.
"Bianet" soll in Türkei verstummen | DW | 06.08.2019
#Bianet #Türkei #RecepTayyipErdogan #Pressefreiheit #Menschenrechte
 
Das Nachrichtenportal Bianet ist vor allem für seine Artikel über Menschenrechte, die Unterdrückung freier Meinungsäußerung und Gewalt gegen Frauen bekannt. Nun hat ein türkisches Gericht seine Sperrung angeordnet.
"Bianet" soll in der Türkei verstummen | DW | 06.08.2019
#Bianet #Türkei #RecepTayyipErdogan #Pressefreiheit #Menschenrechte
 
Noch ist der Terroranschlag in Ägypten nicht eindeutig geklärt. Aber er kommt zu einer denkbar ungünstigen Zeit. Viele Ägypter sind von der Regierung frustriert und leben am Existenzminimum.
Terror am Nil: Hintergründe eines Anschlags | DW | 06.08.2019
#Ägypten #Kaitro #terror #Muslimbrüder #"IslamischerStaat" #Menschenrechte
 
Die Armee Myanmars hat seit 2017 mehr als 700.000 Rohingya gewaltsam vertrieben. Die Vereinten Nationen sehen darin eine "genozidale Absicht". Firmen, die Handel mit dem Militär betreiben, sollen nun sanktioniert werden.
UN fordern Sanktionen gegen Militär in Myanmar | DW | 05.08.2019
#VereinteNationen #Myanmar #Sanktionen #Militär #Menschenrechte #Rohingya #Minderheit #Muslime
 
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