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Items tagged with: Opposition

Kambodschas Premierminister Hun Sen kündigte an, dutzende Mitglieder der verbotenen Oppositionspartei CNRP aus der Haft entlassen zu wollen. Deren Anführer würde gerne aus dem Exil zurückkehren, darf es jedoch nicht.
Kambodscha will Oppositionelle freilassen | DW | 14.11.2019
#Kambodscha #CNRP #Opposition #Regierungskritiker #Freilassung #KemSokha #SamRainsy #HunSen
 
Lange galt Bolivien als Hort politischer Stabilität in Lateinamerika. Doch mit dem Rücktritt von Präsident Evo Morales steht das Land inmitten landesweiter Unruhen vor einer ungewissen Zukunft.
Evo Morales: Das unrühmliche Ende einer politischen Ikone | DW | 12.11.2019
#Bolivien #EvoMorales #Rücktritt #Proteste #Opposition
 

'Morales' resignation undermines claims he is dictator, US may be behind push to oust him'


#Bolivia #Evo #Morales #resignation #dictator #US #NED #right-wing #opposition #coup #politics #international
 

'Morales' resignation undermines claims he is dictator, US may be behind push to oust him'


#Bolivia #Evo #Morales #resignation #dictator #US #right-wing #opposition #coup #politics #international
 

Bolivian President Morales announces his resignation


#Bolivia #indigenous #president #Evo #Morales #resignation #right-wing #opposition #coup #politics #international
 
Zwei Jahre nach seiner Festnahme hat ein Gericht in Kambodscha die Ausgangssperre gegen Kem Sokha aufgehoben. Der ehemalige Chef einer mittlerweile verbotenen Partei war wegen Landesverrats angeklagt worden.
Oppositionschef in Kambodscha aus Hausarrest entlassen | DW | 10.11.2019
#Kambodscha #Opposition #Hausarrest #KemSokha
 

#5g

5G in San Francisco: Testimony in #Opposition

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Nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Evo Morales am 20. Oktober halten in Bolivien die landesweiten Proteste an. Wer sind die Gegenspieler von Morales und was wollen sie erreichen?
Was will die Opposition in Bolivien erreichen? | DW | 08.11.2019
#Bolivien #Proteste #Opposition #Wahlen #Wahlfälschung #EvoMorales #Zivilgesellschaft
 
Es gab schon etliche Fehlversuche, Syrien den Frieden zu bringen. Auch dieses Mal sind die Beobachter eher skeptisch, dass über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung der Bürgerkrieg im dem Land beendet werden kann.
Syrischer Verfassungsausschuss nimmt unter UN-Regie Arbeit auf | DW | 30.10.2019
#Syrien #Verfassungsausschuss #GeirPedersen #UN #Bascharal-Assad #Opposition #SyrischeVerhandlungskommission #Bürgerkrieg
 
Eine Woche nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Bolivien formiert sich massiver Widerstand. Forderungen nach einer Annullierung der Abstimmung werden laut. Und die Opposition hat noch weitere Ideen im Köcher.
Boliviens Opposition steht gegen Morales auf | DW | 27.10.2019
#Bolivien #Präsidentenwahl #EvoMorales #CarlosMesa #Unregelmäßigkeiten #Stichwahl #Opposition #Widerstand
 
Nach der Wahl im südostafrikanischen Mosambik hat die einstige Rebellengruppe und heutige Oppositionspartei RENAMO erste inoffizielle Ergebnisse zurückgewiesen. Demnach hätte die Regierungspartei deutlich gewonnen.
Opposition fordert Annullierung der Wahlen | DW | 19.10.2019
#Mosambik #Wahlen #Annullierung #Opposition #Partei #RENAMO
 
Verkehrsminister Andreas Scheuer muss sich wegen des Debakels um die gescheiterte PKW-Maut einem Untersuchungsausschuss im Bundestag stellen. Das Gremium will das umstrittene Vorgehen des Verkehrsministers durchleuchten.
Nachspiel für gescheiterte PKW-Maut | DW | 15.10.2019
#PKW-Maut #Untersuchungsausschuss #Bundestag #Opposition #Verkehrsminister #AndreasScheuer
 
In ganz Russland hat die Polizei Büros von Mitarbeitern des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny unter die Lupe genommen. An mindestens 30 Adressen gab es Durchsuchungen, offiziell wegen des Verdachts der Geldwäsche.
Büros der Stiftung des Kreml-Kritikers Nawalny durchsucht | DW | 15.10.2019
#Russland #Opposition #AlexejNawalny #Anti-Korruptions-Stiftung #Geldwäsche #Razzia #FedorKrascheninnikow #Kreml
 
Am 20. Oktober wählt Bolivien einen neuen Präsidenten. Der Sozialist Evo Morales strebt eine umstrittene vierte Amtszeit an. Aber 2025 sei definitiv Schluss, so der Politiker im DW-Internview.
Morales: "Es ist nicht einfach, Präsident zu sein…" | DW | 10.10.2019
#EvoMorales #Bolivien #Interview #WahlenPräsidentschaft #Amtsperiode #CarlosMesa #Opposition
 
Sechs Monate nach seiner Freilassung unter strengen Auflagen ist der bekannte ägyptische Blogger und Demokratie-Aktivist Alaa Abdel Fattah erneut festgenommen worden. Das verlautete aus Justizkreisen in Kairo.
Demokratie-Aktivist in Kairo wieder in Haft | DW | 29.09.2019
#Ägypten #Aktivist #Blogger #AlaaAbdelFattah #Opposition #ArabischerFrühling #AbdelFatahal-Sisi #MonaSeif
 
Hat Donald Trump sein Amt missbraucht, um Vorteile im nächsten Wahlkampf zu erzielen? Dieser Verdacht im Zusammenhang mit Ermittlungen in der Ukraine elektrisiert die USA. Nun gehen die Demokraten in die Offensive.
Pelosi kündigt Voruntersuchung für Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump an | DW | 24.09.2019
#USA #DonaldTrump #NancyPelosi #Demokraten #Amtsenthebungsverfahren #US-Repräsentantenhaus #Opposition #Ukraine
 
Es ist ein entscheidender Durchbruch im Ringen um eine politische Lösung im Syrien-Konflikt: Nach jahrelangem Streit haben sich das Assad-Regime und die Opposition auf die Bildung eines Verfassungskomitees geeinigt.
Syrien: Weg frei für Verfassungsausschuss | DW | 23.09.2019
#Syrien #Bascharal-Assad #Opposition #Syrien-Konflikt #Syrien-Krieg #UN #VereinteNationen #AntonioGuterres
 
Das angebliche Abkommen, das Teile der venezolanischen Opposition mit dem Regime in Caracas unterschrieben haben, ist nichts weiter als eine üble Täuschung der internationalen Gemeinschaft, meint Johan Ramírez.
Kommentar: Europa tappt wieder in Maduros Falle | DW | 17.09.2019
#Venezuela #NicolásMaduro #Opposition #Dialog #Europa #Verhandlungen
 
Lange konnte Venezuelas selbsternannter Interimspräsident Guaidó die Reihen seiner Anhänger geschlossen halten. Nun bröckelt die Eintracht: Einige Oppositionelle wollen mit der Regierung von Staatschef Maduro verhandeln.
Venezuela: Dialog mit Maduro spaltet Opposition | DW | 17.09.2019
#Venezuela #JuanGuaidó #NicolasMaduro #Caracas #Machtkampf #Südamerika #Opposition
 
Seit Mittwoch sitzt der oppositionelle Journalist und Anwalt Roberto Quiñones in Kuba im Gefängnis. In einem DW-Interview kurz vor der Festnahme hatte er bereits geahnt, bald hinter Gitter zu kommen.
Quiñones: "Ich werde weiterkämpfen, egal was es kostet" | DW | 13.09.2019
#Kuba #Opposition #RobertoQuiñones #Verhaftung #Journalismus
 
Ein deutscher Politiker muss in der Türkei wegen Präsidentenbeleidigung vor Gericht. Kein Einzelfall: Unter Präsident Erdogan sind Anklagen wegen Beleidigung stark angestiegen. Ein Ende ist nicht in Sicht.
Türkei unter Erdogan: Straftat Präsidentenbeleidung | DW | 10.09.2019
#Türkei #Pressefreiheit #Opposition #MemetKilic #ReporterohneGrenzen #RecepTayyipErdogan
 
Ein deutscher Politiker muss in der Türkei wegen Präsidentenbeleidigung vor Gericht. Kein Einzelfall: Unter Präsident Erdogan sind Anklagen wegen Beleidigung stark angestiegen. Ein Ende ist nicht in Sicht.
Türkei unter Erdogan: Straftat Präsidentenbeleidigung | DW | 10.09.2019
#Türkei #Pressefreiheit #Opposition #MemetKilic #ReporterohneGrenzen #RecepTayyipErdogan
 
Nach dem Ausschluss vieler Oppositioneller sind in Moskau und anderen Regionen Russlands neue Volksvertreter gewählt worden. Beobachter berichten von geringer Beteiligung und zahlreichen Verstößen während der Abstimmung.
Kritik bei Wahl in Russland | DW | 08.09.2019
#Russland #Kommunalwahl #WladimirPutin #Opposition #AlexejNawalny
 
Im seit Monaten andauernden Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela erhöht sich der Druck auf Oppositionsführer Juan Guaidó. Ihm könnte ein Ermittlungsverfahren drohen.
Venezuelas Justiz wirft Guaidó Hochverrat vor | DW | 06.09.2019
#JuanGuaido #NicolasMaduro #Venezuela #Carracas #Machtkampf #Opposition
 
Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Hersteller von Spionagesoftware wegen eines mutmaßlichen illegalen Verkaufs. Mit dessen Trojaner soll die Türkei die Oppositionspartei CHP ausspioniert haben.
Ging deutscher Trojaner illegal an Türkei? | DW | 05.09.2019
#Türkei #Deutschland #StaatsanwaltschaftMünchen #Staatsanwaltschaft #FinFisher #Trojaner #Spionage #Opposition
 
Gerade einmal einen Tag nach der Verurteilung zweier Teilnehmer der Moskauer Proteste hat die Justiz in Russland weitere Aktivisten verurteilt - zu Straflager und Gefängnis. Sie sollen Polizisten angegriffen haben.
Russland bleibt bei harter Linie gegen Demonstranten | DW | 04.09.2019
#Russland #Demonstrationen #Opposition #Kommunalwahl #AlexejNawalny #Proteste #Moskau #Polizei #Polizeigewalt
 
Innenminister Reul wird vorgeworfen, per Gutachten nach einem Grund für die Räumung im Hambacher Forst gesucht zu haben. Ein normales Vorgehen, kontert der CDU-Politiker.
SPD legt im Streit um Hambach-Polizeieinsatz nach
#HambacherForst #Gutachten #Innenminister #HerbertReul #CDU #Opposition #NRW
 
Russlands Nationalgarde sucht neue Mitarbeiter. Die Stellenbeschreibung eines Jobangebots wirft jedoch Fragen auf, denn zu den genannten Aufgaben gehört auch die "Unterdrückung von Unruhen".
Neue Jobs bei Russlands Nationalgarde: Verstärkung gegen Proteste? | DW | 28.08.2019
#Russland #Nationalgarde #Verstärkung #Stellenausschreibung #Bewerber #Proteste #Moskau #Opposition #Wahlen
 
Nach 30 Tagen im Gefängnis ist der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny freigelassen worden. Seine Haftstrafe war damit begründet worden, dass er gegen das Demonstrationsrecht verstoßen habe.
Kreml-Kritiker Nawalny kommt wieder frei | DW | 23.08.2019
#Russland #AlexejNawalny #Opposition #Gefängnis #Proteste #Moskau #Freilassung #Kommunalwahlen
 
Der bolivianische Präsident Evo Morales tritt bei den kommenden Wahlen zum vierten Mal an. Umfragen sehen ihn in Führung, aber im Land verschärft sich der Streit darüber, ob seine Kandidatur überhaupt legal ist.
Evo Morales will in die Verlängerung | DW | 22.08.2019
#Bolivien #EvoMorales #Wahlen #Kandidatur #Präsidentschaft #Opposition
 
Für gut drei Jahre soll die Macht im Sudan geteilt werden: Militär und Opposition wollen gemeinsam das Land regieren. Dann folgen demokratische Wahlen. Die Euphorie in der Bevölkerung ist groß, doch es gibt auch Sorgen.
Ein neues Kapitel für den Sudan | DW | 19.08.2019
#Sudan #Omaral-Baschir #Übergangsregierung #Opposition #Putsch #Militärrat #Sitzblockade #Demokratie #SouveränerRat
 
Die türkische Staatsführung hat drei kurdische Bürgermeister durch Vertreter der Regierung ersetzt. Bei Maßnahmen gegen die verbotene PKK hat die Polizei außerdem hunderte Menschen festgenommen.
Drei prokurdische Bürgermeister abgesetzt | DW | 19.08.2019
#Erdogan #Türkei #Bürgermeister #HDP #Opposition #PKK
 
Im Sudan haben das Militär und die prodemokratische Opposition mit der Unterzeichnung eines Abkommens zur Machtteilung den Weg für eine Übergangsregierung freigemacht.
Abkommen im Sudan macht Weg frei für Übergangsregierung
#Abkommen #Opposition #Militär #Sudan
 
Weil die Opposition keine Genehmigung für eine große Versammlung erhalten hatte, gingen ihre Aktivisten einzeln auf die Straße und hielten Mahnwachen ab. Sie verlangen, dass politische Gefangene freigelassen werden.
Wieder Proteste in Moskau für freie Kommunalwahlen | DW | 17.08.2019
#Russland #Kommunalwahl #Mahnwache #Kommunisten #Opposition
 
Speck und Bier sollte es geben, direkt an der ungarisch-österreichischen Grenze. Das symbolische Fest für ein offenes Europa ermöglichte - halb gewollt, halb unbeabsichtigt - die erste Massenflucht aus dem Osten.
Ein Picknick - und ein Geheimnis der Geschichte | DW | 16.08.2019
#PaneuropäischesPicknick #Ungarn #Österreich #helmutKohl #Geheimdienst #Plattensee #DDR #Flüchtlinge #Glock #Opposition #Malteser
 
Die Demonstration hunderter Menschen im Zentrum der Hauptstadt Harare richtete sich gegen die verheerende Wirtschaftslage. Die Polizei zerschlug die verbotenen Proteste mit Tränengas und nahm mehrere Menschen fest.
Tränengas gegen Demonstranten in Simbabwe | DW | 16.08.2019
#Unruhen #Protest #Demonstration #Harare #Simbabwe #EmmersonMnangagwa #Opposition
 
Erneut sind in der rumänischen Hauptstadt Zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Regierung zu demonstrieren. Einige kritisierten die Korruption, andere verlangten den Rücktritt der Regierung.
Massenprotest gegen die Regierung in Bukarest | DW | 10.08.2019
#Rumänien #Demonstration #Regierung #Opposition #Korruption #Auslandsrumänen #PSD #VioricaDancila
 
Der Kreml will seine Gegner unsichtbar machen: Führende Oppositionsvertreter verbüßen Arreststrafen. Von den anstehenden Regionalwahlen sind sie ausgeschlossen. Doch ihre Anhänger sind umso sichtbarer auf der Straße.
Zehntausende stemmen sich in Moskau gegen Behördenwillkür | DW | 10.08.2019
#Moskau #Proteste #Demonstrationen #Russland #Opposition #Regionalwahl
 
Wegen der jüngsten US-Sanktionen gegen die venezolanische Regierung hat Präsident Nicolás Maduro weitere Gespräche mit der Opposition vorerst abgesagt. Der Staatschef werde keine Unterhändler zu den für Donnerstag und Freitag geplanten Verhandlungen auf Barbados schickten, teilte die Regierung in Caracas am Mittwoch mit.
Venezuelas Regierung sagt neue Gesprächsrunde mit Opposition ab
#Verhandlungen #Gesprächsrunde #Opposition #Venezuela
 
Rückschlag in der Lösung des Venezuela-Konflikts: Wegen neuer US-Sanktionen gegen die Regierung hat Staatschef Maduro Gespräche mit der Opposition abgesagt. Die Strafmaßnahmen seien "wirtschaftlicher Terrorismus".
Venezuelas Staatschef Maduro stoppt Gespräche mit der Opposition | DW | 08.08.2019
#Venezuela #NicolásMaduro #JuanGuaidó #Barbados #Norwegen #Opposition #USA #DonaldTrump #Sanktionen
 
Erneut hat am Samstag in Moskau eine nicht genehmigte Demonstration der Opposition stattgefunden. Die Moskauer Polizei nahm etliche Protestler fest. Die Reaktion einiger deutscher Bundestagsabgeordneter haben nun auch die deutsch-russische Parlamentariergruppe gespalten – zum Auslöser wurde ein Brief an den Chef des russischen Parlamentes.
Proteste in Moskau: AfD-Politiker Schlund kritisiert Reaktionen von Bundestagsabgeordneten scharf
#Deutsch-RussischeParlamentariergruppe #ParteiAlternativefürDeutschlandAfD #AfD-Parteitag #... Show more...
 
Nach den Protesten in Moskau vor einer Woche sind die bekannten Gesichter der Opposition im Fadenkreuz der Behörden. Doch die Kreml-Kritiker lassen nicht locker - und fordern die Staatsmacht erneut heraus.
U-Haft für vier russische Kreml-Kritiker | DW | 02.08.2019
#Moskau #Untersuchungshaft #Demonstration #Kundgebung #Festnahmen #Opposition #AlexejNawalny
 
Vertreter der bewaffneten Opposition in Syrien haben bei Gesprächen im Astana-Format mehrheitlich der Waffenruhe in der Provinz Idlib zugestimmt. Das teilte Yerzhan Mukash, Chef der Abteilung für Asien- und Afrika-Angelegenheiten im kasachischen Außenministerium, am Freitag mit.
Syrien-Konflikt: Bewaffnete Opposition stimmt Waffenruhe in Idlib zu
#Waffenruhe #Opposition #Idlib #Syrien
 
Die Gesprächen waren zäh, wurden teilweise unterbrochen - die Opposition in Nicaragua fordert die Freilassung von politischen Gefangenen und Reformen im Land. Nun hat die Regierung den Gesprächsrunden ein Ende bereitet.
Dialog zwischen nicaraguanischer Regierung und Opposition beendet | DW | 02.08.2019
#Nicaragua #Opposition #DanielOrtega #politischeGefangene #Dialog #Managua #Menschenrechtsverletzungen
 
Als Oppositioneller in Russland lebt man gefährlich. Das weiß Alexej Nawalny seit langem. Doch er wehrt sich mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen. Aus dem Gefängnis heraus sind das nicht so viele.
Vergiftung? Nawalny fordert Aufklärung | DW | 01.08.2019
#Russland #Moskau #Opposition #AlexejNawalny #WladimirPutin
 
Als Oppositioneller in Russland lebt man gefährlich. Das weiß Alexej Nawalny seit langem. Doch er wehrt sich mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen. Aus dem Gefängnis heraus sind das nicht so viele.
Vergiftung? Nawalny will offizielle Untersuchung | DW | 01.08.2019
#Russland #Moskau #Opposition #AlexejNawalny #WladimirPutin
 
Verschwunden oder tot - Ruandas Oppositionspartei Forces Democratiques Unifiées "verliert" ihre Mitglieder auf mysteriöse Weise. Das Schicksal der Regierungskritiker ist unbekannt, doch wer ist verantwortlich?
Ruandas Opposition "zum Abschuss freigegeben"? | DW | 01.08.2019
#Ruanda #Opposition #Meinungsfreiheit #Kagame #Kritik #Verfolgung
 
Auf einer entlegenen Militärbasis haben die Regierung des ostafrikanischen Landes und die bewaffnete Oppositionspartei Renamo das Abkommen unterzeichnet. Es besiegelt wohl das Ende jahrelanger Gewalt.
Historisches Friedensabkommen in Mosambik | DW | 01.08.2019
#Mosambik #Friedensvertrag #Friedensabkommen #FilipeNyusi #OssufoMomade #Renamo #Opposition #Regierung #Ostafrika
 
Während der Iran sich am Persischen Golf ein Kräftemessen mit den USA und anderen westlichen Staaten liefert, geht er im Innern verstärkt gegen Kritiker vor. So wurden mehrere Aktivistinnen inhaftiert.
Irans Justiz gegen Aktivistinnen | DW | 01.08.2019
#Iran #Opposition #Menschenrechte
 
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