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Items tagged with: SPD

Hamburger #Virologe Jonas Schmidt-Chanasit spricht Klartext: Allgemeine #Maskenpflicht ist “sinnlos”
Eine allgemeine Maskenpflicht lehne er aber nach wie vor ab. “Ich halte eine allgemeine flächendeckende Maskenpflicht für sinnlos. Es ist nur dort sinnvoll, Masken zu verwenden, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann”, erklärt Schmidt-Chanasit und nennt ein Beispiel.
#Schmidt-Chanasit #Virologe attackiert #SPD Mann #Lauterbach wegen #Corona - #Panikmache
Jonas Schmidt-Chanasit hält nichts von den vielen Warnungen des SPD-Politikers. “Ich nenne das dysfunktionale Dramatisierung”, sagt er im Interview mit dem “Hamburger Abendblatt”. “Solche Äußerungen führen zu einer Dauer-Aufgeregtheit und können zu einer Corona-Müdigkeit führen. Und das ist hochgefährlich.”

https://www.focus.de/regional/hamburg/wegen-dauernder-corona-warnungen-hamburger-virologe-attackiert-spd-mann-lauterbach-das-stimmt-alles-nicht_id_12189507.html
 
Eine Sommerreise der anderen Art: Die Corona-Krise zwingt Niedersachsens Ministerpräsident Weil zu Tagesausflügen. Zum Auftakt informierte er sich über die Waldbrand-Gefahr und -Bekämpfung.
"Feuriger" Tagesausflug von Ministerpräsident Weil
#NDRInfo #StephanWeil #Sommerreise #Ministerpräsident #Niedersachsen #SPD #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 

Mit zweierlei Maß


MEINE SICHT: Marie Frank über die #Razzia der #Polizei in der »R94«




Einen solchen Arbeitseifer, wie ihn die Berliner Polizei bei der #Rigaer Straße an den Tag legt, können sich die Betroffenen der rechten #Terrorserie in #Neukölln nur wünschen. Schließlich leiden dort #Antifaschistinnen und #... Show more...
 

Land verzichtet auf Gewinnspiel-Millionen


Um die landeseigenen Spiel-Casinos möglichst attraktiv für den beschlossenen Verkauf zu machen, verzichtet das Land NRW wohl auf Millionengewinne aus dem Glücksspiel.
Land verzichtet auf Gewinnspiel-Millionen
#Westspiel #Casinos #Lienenkämper #Landtag #SPD # #NRW
 
Hamburger #Virologe Jonas Schmidt-Chanasit spricht Klartext: Allgemeine #Maskenpflicht ist "sinnlos"
Eine allgemeine Maskenpflicht lehne er aber nach wie vor ab. "Ich halte eine allgemeine flächendeckende Maskenpflicht für sinnlos. Es ist nur dort sinnvoll, Masken zu verwenden, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann", erklärt Schmidt-Chanasit und nennt ein Beispiel.

#Schmidt-Chanasit #Virologe attackiert #SPD Mann #Lauterbach wegen #Corona - #Panikmache


Jonas Schmidt-Chanasit hält nichts von den vielen Warnungen des SPD-Politikers. "Ich nenne das dysfunktionale Dramatisierung", sagt er im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt". "Solche Äußerungen führen zu einer Dauer-Aufgeregtheit und können zu einer Corona-Müdigkeit führen. Und das ist hochgefährlich."

https://www.focus.de/regional/hamburg/wegen-dauernder-corona-warnungen-hamburger-virologe-attackiert-spd-mann-lauterbach-das-stimmt-alles-nicht_id_12189507.html
 

SPD-Chef Walter-Borjans verzichtet auf Bundestagsmandat


Der Bundeschef der SPD, Norbert Walter-Borjans, wird bei der Bundestagswahl 2021 kein Mandat anstreben. Das bestätigte er dem WDR.

• SPD-Chef Walter-Borjans will nicht auf den Bundestag • Keine Platzierung auf Partelisten • Bestätigung auf Twitter und auf WDR-Nachfrage
SPD-Chef Walter-Borjans verzichtet auf Bundestagsmandat
#SPD #Landespolitik #Berlin #Walter-Borjans #NoWaBo #NRW
 

Union wirft SPD Blockade bei erweiterten Befugnissen für Geheimdienste vor


Zur Bekämpfung links- und rechtsextremistischer Straftaten sollen Geheimdienste mehr Befugnisse erhalten. Die SPD stellt sich dem Verlangen der Union quer.
Union wirft SPD Blockade bei erweiterten Befugnissen für Geheimdienste vor
#Befugnisse #Datenschutz #Geheimdienste #SPD #Union
 
Seit mehr als 20 Jahren mischt Ralf Stegner in Schleswig-Holsteins Landespolitik mit - nun zieht es ihn in den Bundestag. Seine Kandidatur hat er an den SPD-Kreisvorstand in Pinneberg übermittelt.
SPD-Fraktionschef Stegner will in den Bundestag
#Schleswig-Holstein #RalfStegner #SPD #Bundestagskandidatur #Pinneberg #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
Image/photo

Karikatur der Woche


Endlich wurde die #Grundrente beschlossen. Alle glücklich?

Unsere Karikatur der Woche von Gerhard Mester
#Politik #Armut #Rente #Reichtum #SPD #CDU #Comic #Satire #Humor
 
Seattle PD update: about 2.5k pages about child abuse. They asked if we want that too. Answer: yes. Expect more in the coming 2 weeks or so. #spd #billgates #arrest #pedophilia
 
Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) setzt sich für härte Strafen für Kindesmissbrauch ein. Auf NDR Info forderte Drese allerdings auch eine aufmerksamere Gesellschaft.
Missbrauch: MV will Strafverschärfung
#Interview #NDRInfo #Drese #Sozialministerin #Mecklenburg-Vorpommern #SPD #Kindesmissbrauch #sexuelleGewalt #Strafen #Justiz
 
SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat offenbar als Berater in der Fleischindustrie gearbeitet. Laut Recherchen des ARD-Magazins "Panorama" wurden ihm vom Fleischkonzern Tönnies Honorare gezahlt.
Sigmar Gabriel war offenbar Berater bei Tönnies
#Nachrichten #SigmarGabriel #SPD #Berater #Kritik #Fleischindustrie #NDRPanorama #Tönnies #Lebensmittelindustrie
 
Der Livestream zeigt die aktuelle Debatte im Niedersächsischen Landtag aus Hannover komplett. Verfolgen Sie alle Abstimmungen und Reden live.
Landtag diskutiert über Werkverträge und Clans
#Livestream #LandtagNiedersachsen #NiedersächsischerLandtag #2020 #Debatte #Ministerpräsident #SPD #CDU #FDP #Grüne
 
Danke #EndeGelaende
Ende Gelände - 2020-07-01 11:01:43 GMT
Circa 200 Menschen blockieren gerade die Zentrale der SPD in Berlin. Sie fordern einen zeitnahen Stopp der Kohlenutzung und kritisieren den Kohleausstieg erst im Jahr 2038 - wie Ihre T-Shirts sehr deutlich machen.

#endegelaende #kohleausstieg #klimaschutz #klimakrise #SPD

Es gab auch eine tolle Rede von Ronja Weil, unserer Pressesprecherin

"Das #Kohleausstiegsgesetz verdient nicht seinen Namen. Es dient viel mehr dazu, diese tote Industrie noch 18 weitere Jahre durchzuschleppen. Die #SPD muss am Freitag dieses Gesetz blockieren." Ronja Weil von @Ende__Gelaende @EG_Berlin zur heutigen Blockade. #Kohleausstieg

das video davon kann man hier angucken: https://nitter.nixnet.services/Seb_Baehr/status/1278234038952755201

#mImage/photo
#Klimakrise
 
Circa 200 Menschen blockieren gerade die Zentrale der SPD in Berlin. Sie fordern einen zeitnahen Stopp der Kohlenutzung und kritisieren den Kohleausstieg erst im Jahr 2038 - wie Ihre T-Shirts sehr deutlich machen.

#endegelaende #kohleausstieg #klimaschutz #klimakrise #SPD

Es gab auch eine tolle Rede von Ronja Weil, unserer Pressesprecherin

"Das #Kohleausstiegsgesetz verdient nicht seinen Namen. Es dient viel mehr dazu, diese tote Industrie noch 18 weitere Jahre durchzuschleppen. Die #SPD muss am Freitag dieses Gesetz blockieren." Ronja Weil von @Ende__Gelaende @EG_Berlin zur heutigen Blockade. #Kohleausstieg

das video davon kann man hier angucken: https://nitter.nixnet.services/Seb_Baehr/status/1278234038952755201

#mImage/photo
 
Der Livestream zeigt die aktuelle Debatte im Niedersächsischen Landtag aus Hannover komplett. Verfolgen Sie alle Abstimmungen und Reden live.
Jetzt live: Landtag zu Corona, Wald und Werkverträgen
#Livestream #LandtagNiedersachsen #NiedersächsischerLandtag #2020 #Debatte #Ministerpräsident #SPD #CDU #FDP #Grüne
 
Der Livestream zeigt die aktuelle Debatte im Niedersächsischen Landtag aus Hannover komplett. Verfolgen Sie alle Abstimmungen und Reden live.
Landtag: Corona, Wald und Werkverträge
#Livestream #LandtagNiedersachsen #NiedersächsischerLandtag #2020 #Debatte #Ministerpräsident #SPD #CDU #FDP #Grüne
 
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor steht für seine Nebentätigkeit bei einer US-Firma in der Kritik. Inzwischen prüft auch die Bundestagsverwaltung seine Geschäftsreisen.
Lobbyismus-Vorwürfe: Amthor weiter unter Druck
#Mecklenburg-Vorpommern #CDU #Bundestagsabgeordneter #PhilippAmthor #US-Firma #Landesvorsitz #Politik #SPD #JulianBarlen #SimoneOldenburg
 
Latenter Rassismus bei deutschen Polizisten? So haben viele die SPD-Chefin Saskia Esken verstanden und sie dafür scharf kritisiert. Beim Besuch einer Polizeiakademie ruderte Esken zurück.
Nienburg: SPD-Chefin Esken besucht Polizeiakademie
#Nienburg #Polizeiakdemie #Polizei #Ausbildung #Esken #SPD #Pistorius #Rassismus #GeorgeFloyd
 
Hamburgs Erster Bürgermeister wehrt sich gegen Kritik an der Besetzung der Senatsposten. Im Gespräch mit NDR 90,3 sagte er, dass vor allem Kontinuität wichtig sei.
Tschentscher wehrt sich gegen Kritik
#Bürgermeister #PeterTschentscher #Corona #Coronavirus #Fragen #Hilfe #Hamburg #SPD #Senat
 
Bürgermeister Tschentscher ist mit 87 von 123 Stimmen wiedergewählt worden - damit bekam er alle Stimmen von SPD und Grünen. Die Wahl wurde zunächst durch einen Antrag der AfD verzögert.
Hamburgs Bürgermeister im Amt bestätigt
#Hamburg #Bürgermeister #Tschentscher #Wiederwahl #SPD #BündnisdieGrünen #AntragderAfD # #HamburgischeBürgerschaft #NDR
 
Innenminister Caffier und die Gewerkschaft der Polizei haben Äußerungen von SPD-Chefin Esken scharf kritisiert. Esken hatte gesagt, in der deutschen Polizei gebe es latenten Rassismus.
Caffier weist Eskens Rassismusvorwurf gegen Polizei zurück
#Rassismus #Polizei #Esken #Caffier #Barlen #Debatte #Diskriminierung #SPD #NDR #NorddeutscherRundfunk
 
Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, käme die SPD nur noch auf 24 Prozent der Stimmen. Gewinner wäre die CDU mit 29 Prozent.
Wahlumfrage: Landes-CDU überholt SPD
#Mecklenburg-Vorpommern #Landtagswahlen #SPD #CDU #AfD #Grüne #FDP #Linke #Rehberg #Schwesig
 
Wären am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen, läge die CDU mit vier Prozentpunkten vor der SPD. Trotz der guten Umfragewerte für Ministerpräsidentin Schwesig.
CDU bei Wahlumfrage in MV vorn
#Sonntag #Mecklenburg-Vorpommern #Landtagswahlen #CDU #SPD #Umfragewerte #MinisterpräsidentinSchwesig #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland
 
Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, müsste sich die SPD mit dem zweiten Platz zufriedengeben - trotz hoher Zustimmung für Ministerpräsidentin Schwesig.
Wahlumfrage: Landes-CDU überholt Schwesig-SPD
#Umfrage #Schwerin #infratestdimap #NDR #SPD #CDU #FDP #Grüne #AfD #Sonstige
 
Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern hat die Homöopathie aus ihrer Weiterbildungsordnung gestrichen. Die Entscheidung stößt bei homöopathischen Ärzten auf Kritik.
MV-Ärztekammer streicht Homöopathie aus Weiterbildungsordnung
#Kelm #Homöopathie #ÄrztekammerMV #Placebo-Effekt #Kongress #Weiterbildungsverordnung #Streichung #SPD #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

Koalition einig: Verfassungsschutz soll Bundestrojaner einsetzen dürfen


#ChristineLambrecht (SPD) selbst ist der Trojaner in der #SPD
Koalition einig: Verfassungsschutz soll Bundestrojaner einsetzen dürfen #ChristineLambrecht
 
Bei einer Online-Abstimmung haben 92 Prozent der Hamburger SPD-Delegierten den Koalitionsvertrag mit den Grünen gebilligt. Die Zustimmung fürs Senatsteam fiel dagegen eher mager aus.
SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit Grünen
#Hamburg #Senat #SPD #Koalitionsvertrag #Zustimmung #Senatsteam #Abstimmung #Bürgerschaft #HamburgischeBürgerschaft
 

Keine Kaufprämie für Verbrenner: Die Wut auf die SPD


Was ist das schon wieder für ein tendenzieller Blödsinn vom @inoffiziell|WDR
Die #SPD hat es richtig und nicht falsch gemacht. Verbrenner gehören nicht (mehr) subventioniert.

https://www.tagesschau.de/inland/konjunktur-autoindustrie-spd-101.html
 
SPD und Grüne haben in Hamburg dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit ist der Weg für die Wiederwahl von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) frei.
SPD und Grüne stimmen für Koalition in Hamburg
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #AbstimmungParteitage
 
Die Hamburger Grünen haben dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Auch die Parteitagsdelegierten der SPD stimmen heute noch ab - und auch über die neue Senatsmannschaft.
Grüne stimmen für Koalition mit SPD in Hamburg
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #AbstimmungParteitage
 
Seit dem Diesel-Beschiss gab's im Kanzleramt ständig Autogipfel, aber tatsächlich keinen einzigen Kindergipfel. Wer ist eigentlich systemrelevanter: Kinder oder Autos? Zur ganzen heute-show in der Med
Warum gibt es ständig Autogipfel, aber nie einen Kindergipfel? | heute-show vom 05.06.2020
#ZDF #heute-show #ZDFheuteshow #OliverWelke #MartinaHill #SebastianPufpaff #Auto #... Show more...
 
Koalitionsvertrag: Es geht um Mobilität, Wohnen und Corona

SPD und Grüne haben über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und den 200 Seiten starken Koalitionsvertrag informiert. Man habe miteinander gerungen, sei sich inhaltlich aber nahe gewesen, hieß es.
Hamburger SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
Tschentscher: Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten

SPD und Grüne haben über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und den 200 Seiten starken Koalitionsvertrag informiert. Man habe miteinander gerungen, sei sich inhaltlich aber nahe gewesen, hieß es.
Tschentscher: "Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten"
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
Hamburgs SPD und Grüne haben ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Auch die künftige Behördenaufteilung wurde präsentiert - mit einem neuen Ressort.
SPD und Grüne in Hamburg stellen neuen Vertrag vor
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
Während die Grünen in Hamburg zwei neue Senatoren benennen, gibt es auf Seiten der SPD keine Veränderungen. Gleich im Livestream: SPD und Grüne präsentieren ihren neuen Koalitionsvertrag.
Live: SPD und Grüne in Hamburg stellen Vertrag vor
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
Während die Grünen in Hamburg zwei neue Senatoren benennen, gibt es auf Seiten der SPD keine Veränderungen. Gleich im Livestream: SPD und Grüne präsentieren ihren neuen Koalitionsvertrag.
Gleich live: SPD und Grüne in Hamburg stellen Vertrag vor
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
Rot-grüner Senat steht - heute wird Koalitionsvertrag vorgestellt

SPD und Grüne stellen heute in Hamburg ihren neuen Koalitionsvertrag vor. Während die Grünen zwei neue Senatoren benennen, gibt es auf Seiten der SPD keine Veränderungen.
SPD und Grüne in Hamburg stellen Koalitionsvertrag vor
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #Senatoren #Koalitionsvertrag #HamburgischeBürgerschaft
 
SPD und Grüne in Hamburg haben sich auf die Verteilung der Ressorts geeinigt. Die Grünen übernehmen vier Behörden. Anna Gallina und Anjes Tjarks sollen neue Senatoren werden.
Regierungsbildung in Hamburg: Grüne benennen Senatoren
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #HamburgischeBürgerschaft #NDR
 
Anjes Tjarks (Grüne) soll in Hamburg Senator für Verkehr und Mobilitätswende werden. Das schreiben die Grünen an ihre Mitglieder. Parteichefin Anna Gallina wird Justizsenatorin.
Die Senatoren der Hamburger Grünen stehen fest
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #HamburgischeBürgerschaft #NDR
 
Anjes Tjarks (Grüne) soll in Hamburg Senator für Verkehr und Mobilitätswende werden. Das schreiben die Grünen an ihre Mitglieder. Parteichefin Anna Gallina wird Justizsenatorin.
Die Senatoren der Hamburger Grünen stehen
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #HamburgischeBürgerschaft #NDR
 
SPD und Grüne einigen sich auf Ressortverteilung

SPD und Grüne haben sich bei den Koalitionsverhandlungen in Hamburg auf den Zuschnitt der Behörden geeinigt. Die Gesundheitsbehörde wird aufgelöst, dafür soll es eine neue Verkehrsbehörde geben.
SPD und Grüne in Hamburg einigen sich auf Ressortverteilung
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Ressorts #HamburgischeBürgerschaft #NDR
 
Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen SPD und Grünen soll in der kommenden Woche der Koalitionsvertrag stehen. Eins steht aber noch aus: Wer bekommt welchen Senatorenposten?
Rot-grüne Koalition auf der Zielgeraden
#Hamburg #Rathaus #Verhandlungen #SPD #Grünen #Koalitionsvertrag #Senatorenposten #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland
 
Kaum ein Hamburger hat über die Jahrzehnte so viel Anerkennung erfahren wie Helmut Schmidt. Bei einer Online-Auktion konnten 13 Fotos des ehemaligen Bundeskanzlers ersteigert werden.
Online-Versteigerung: Helmut Schmidt fürs Wohnzimmer
#Hamburg #HelmutSchmidt #SPD #Bundeskanzler #Ex-Bundeskanzler #Helmut-Schmidt-Stiftung #Fotos #Bilder #Auktion #Versteigerung
 
#USA #China #SPD #CDU #CSU
 
In Hamburg stellen SPD und Grüne heute weitere Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vor. Es geht unter anderem um die Themen Finanzen und Bezirke. NDR.de überträgt jetzt per Livestream.
Jetzt live: SPD und Grüne zu Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Finanzen #Bezirke #Brosda #Dressel #Müller
 
In Hamburg stellen SPD und Grüne heute weitere Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vor. Es geht unter anderem um die Themen Finanzen und Bezirke. NDR.de überträgt ab 12 Uhr per Livestream.
Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne fast am Ziel
#Hamburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #Grüne #Regierung #Finanzen #Bezirke #Brosda #Dressel #Müller
 
Rot-Grün: Viel Einigkeit, aber nicht bei Cannabis

Hamburgs SPD und Grüne haben weitere Ergebnisse ihrer Koalitionsgespräche vorgestellt. Dabei ging es auch um Soziales und Flüchtlingspolitik. Beim Thema Drogen konnten sich die Parteien nicht einigen.
Koalitionsgespraeche: Viel Einigkeit, aber nicht bei Cannabis
#HamburgKoalitionsverhandlungenSPDGrüneRegierungSozialpoltikFlüchtlingeDrogenCannabisLegalisierung #SPD #HamburgischeBürgerschaft #Grüne #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV
 
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