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Items tagged with: Verfassungsschutz

Was wusste der Verfassungsschutz über den Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt? Weil die Bundesregierung die Befragung eines wichtigen Zeugen verhindert, wird sie jetzt verklagt. Zu Recht, meint Marcel Fürstenau.
Kommentar: Eine notwendige Klage im Fall Anis Amri | DW | 13.12.2018
#AnisAmri #Breitscheidplatz #Verfassungsschutz #Klage #Weihnachtsmarkt
 
Zuwachs in der Hamburger Islamistenszene
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Zuwachs-in-der-Hamburger-Islamistenszene,islamisten216.html
#Verfassungsschutz #Islamismus #Islam #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV
 
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg stand als Gefährder auf französischen Terror-Listen. In Deutschland rechnet man mit 774 islamistischen Gefährdern. Wer fällt darunter und wie geht man hierzulande mit ihnen um?
Faktencheck: Islamistische "Gefährder" in Deutschland | DW | 12.12.2018
#Gefährder #Straßburg #Islamismus #Salafismus #Terrorismus #Verfassungsschutz
 
AfD Thüringen gegen Verfassungsschutz: Landesverband will klagen
http://www.taz.de/AfD-Thueringen-gegen-Verfassungsschutz/!5558231/
#AfD #Thüringen #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 
Der DITIB-Verband mit 900 Moscheen in Deutschland gilt als verlängerter Arm des türkischen Präsidenten. Im Gespräch war, ihn zu überwachen. Doch das Bundesinnenministerium macht laut "Welt am Sonntag" einen Rückzieher.
DITIB wird doch nicht geheimdienstlich beobachtet | DW | 09.12.2018
#DITIB #Moscheenverband #Verfassungsschutz #Moscheen #Imame #Türkei #Deutschland
 
Angst der AfD vorm Verfassungsschutz: Berliner werden Kameradenschweine
http://www.taz.de/Angst-der-AfD-vorm-Verfassungsschutz/!5557134/
#Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Abgeordnetenhaus #AfDinBerlin #Berlin #Schwerpunkt
 
Rechtsextreme Umtriebe bei der AfD: Neuer VS-Chef will AfD beobachten
http://www.taz.de/Rechtsextreme-Umtriebe-bei-der-AfD/!5557283/
#Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
 
Die Zahl der V-Leute im Fall #Amri erreicht NSU-Niveau, außerdem: Das demonstrative Unwissen der „Netzexperten“ vom #Verfassungsschutz https://www.heise.de/tp/features/Amri-Die-Zahl-der-V-Leute-erreicht-NSU-Niveau-4239950.html?seite=all
 
Maaßen, der #Verfassungsschutz und die AfD: Auskunftsbegehren des Tagesspiegel erfolgreich
 
♲ World Socialist Web Site (de) ():
Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor
Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.- - - - - -

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/03/verf-d03.html
[l]
#WSWS #SGP #Verfassungsschutz #Überwachung
 
Parteijugend der AfD: Selbstverpflichtung in elf Punkten
http://taz.de/Parteijugend-der-AfD/!5555027/
#AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 
Ein ehemaliger V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes kritisiert nach SPIEGEL-Informationen den Dienst. Er sei nicht ausreichend geschützt und gesundheitlichen Risiken ausgesetzt worden, moniert der Informant.
Islamismus: Früherer V-Mann erhebt Vorwürfe gegen Verfassungsschutz - SPIEGEL ONLINE - Panorama
#Panorama #LandesämterfürVerfassungsschutz #Nordrhein-Westfalen #Verfassungsschutz
 
Gerade bürgerliche AfD-Mitglieder fürchten die Beobachtung durch Verfassungsschützer. Achillesferse ist der Partei-Nachwuchs, die "Junge Alternative" (JA). Die JA könnte abgespalten werden - oder sich selbst zerlegen.
Angst vor dem Verfassungsschutz: Die AfD und ihr radikaler Nachwuchs | DW | 28.11.2018
#AfD #JungeAlternative #AlexanderGauland #BjörnHöcke #Verfassungsschutz
 
Was für ein Absturz! Nur eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz kann jetzt noch verhindern, dass die AfD endgültig zu einer der "Altparteien" mutiert, die sie doch selbst so verachtet, meint Astrid Prange.
Kommentar: Die AfD frisst ihre Kinder | DW | 28.11.2018
#AfD #AlexanderGauland #AliceWeidel #Verfassungsschutz #JungeAlternative #IdentitäreBewegung #Rechtsextremismus
 
109 Moscheen in NRW stehen im Visier des Verfassungsschutzes. Das wurde am Dienstag bekannt.
Verfassungsschutz beobachtet 109 Moscheen in NRW
#Moscheen #Verfassungsschutz #NRW
 
Potentieller Attentäter erzählt V-Mann von Attentatsplanung.
.....
.....
.....
.....
.....
Attentat passiert.

Verfasungsschutzchef fällt ein das V-Mann bescheid wusste.

Ende.

m(

#sicherheit #Terrorismus #Verfassungsschutz #Amri
 
Verbindungen in die extreme Rechte : AfD prüft ihre Jugend
http://www.taz.de/Verbindungen-in-die-extreme-Rechte/!5553024/
#JungeAlternative #AfD #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 
Neonazis im Staatsauftrag: NSU und #Verfassungsschutz und kein Ende https://www.heise.de/tp/features/NSU-und-Verfassungsschutz-und-kein-Ende-4232334.html?seite=all
 
Szczepanski und Toni S. sind zwei Fälle, die dokumentieren, wie intensiv und bestimmt der Verfassungsschutz mit seinen Quellen in der rechtsextremen Szene operierte, wie sehr der Geheimdienst zugleich die Strafverfolgungsorgane dominierte, Polizei und Staatsanwaltschaft - aber auch, dass die Ausmaße des NSU-Komplexes weit in politische Strukturen hineinreichen. Liegt dort die Antwort, warum der Skandal einfach nicht aufgeklärt werden kann?

Szczepanski, der heute einen anderen Namen trägt, war jetzt zum zweiten Mal vor den Untersuchungsausschuss in Potsdam geladen. Wie beim ersten Mal, im Juni 2018, herrschte erhöhte Polizeipräsenz am Landtag.
Anzeige

Eine Kulisse, die angetan ist, nicht nur den Zeugen zu schützen, sondern ihm auch zu demonstrieren, welchen Schutz er verliert und mit wem er sich anlegt, sollte er Dinge offenbaren, die nicht im Interesse dieses Sicherheitsapparates sind. Das könnte erklären, warum der Zeuge Szczepanski, dessen Vernehmung Journalisten und Zuhörer erneut lediglich per Tonübertragung... show more
 
Szczepanski und Toni S. sind zwei Fälle, die dokumentieren, wie intensiv und bestimmt der Verfassungsschutz mit seinen Quellen in der rechtsextremen Szene operierte, wie sehr der Geheimdienst zugleich die Strafverfolgungsorgane dominierte, Polizei und Staatsanwaltschaft - aber auch, dass die Ausmaße des NSU-Komplexes weit in politische Strukturen hineinreichen. Liegt dort die Antwort, warum der Skandal einfach nicht aufgeklärt werden kann?

Szczepanski, der heute einen anderen Namen trägt, war jetzt zum zweiten Mal vor den Untersuchungsausschuss in Potsdam geladen. Wie beim ersten Mal, im Juni 2018, herrschte erhöhte Polizeipräsenz am Landtag.
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Eine Kulisse, die angetan ist, nicht nur den Zeugen zu schützen, sondern ihm auch zu demonstrieren, welchen Schutz er verliert und mit wem er sich anlegt, sollte er Dinge offenbaren, die nicht im Interesse dieses Sicherheitsapparates sind. Das könnte erklären, warum der Zeuge Szczepanski, dessen Vernehmung Journalisten und Zuhörer erneut lediglich per Tonübertragung... show more
 
Verfassungsschutz in Göttingen: Wo Spitzel sich sicher fühlen
http://www.taz.de/Verfassungsschutz-in-Goettingen/!5552378/
#Göttingen #Verfassungsschutz #LinkeSzene #Niedersachsen #Deutschland #Politik
 
Niedersachsen: Verfassungsschutzchefin verliert nach Spitzelpanne ihren Job - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hannover-spitzelpanne-verfassungsschutz-chefin-maren-brandenburger-verliert-job-a-1239636.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Niedersachsen #Verfassungsschutz
 
Das Landeskriminalamt von Nordrhein-Westfalen hat ein eigenes, spezielles Verfahren zum späteren mutmaßlichen Attentäter Anis Amri betrieben. Es lief unter dem Namen "Ermittlungskommission Eiba" von Juni 2016 bis mindestens November 2016. Das deckte der Amri-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf in seiner letzten Sitzung am 19. November auf. Über den genauen Inhalt konnte der befragte Zeuge, ein LKA-Mitarbeiter, nichts sagen. Der Ausschuss will nun alle Akten dazu anfordern.

Der Vorgang wirft ein weiteres Mal ein diffuses Licht auf die Sicherheitsbehörden, wie auf die Aufklärungsbeteuerungen der politisch Verantwortlichen.

Die Existenz dieser "Amri-Kommission" wurde bisher regelrecht versteckt. Bekannt war bisher: Bis zum Mai 2016 war der spätere Attentäter vom Breitscheidplatz eine Kontaktperson im Ermittlungsverfahren "Ventum", das das Landeskriminalamt (LKA) von NRW gegen die Islamistengruppe um den Prediger Abu Walaa führte. Der mutmaßliche IS-Anhänger steht mit vier anderen Personen derzeit in Celle vor G... show more
 
Das Landeskriminalamt von Nordrhein-Westfalen hat ein eigenes, spezielles Verfahren zum späteren mutmaßlichen Attentäter Anis Amri betrieben. Es lief unter dem Namen "Ermittlungskommission Eiba" von Juni 2016 bis mindestens November 2016. Das deckte der Amri-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf in seiner letzten Sitzung am 19. November auf. Über den genauen Inhalt konnte der befragte Zeuge, ein LKA-Mitarbeiter, nichts sagen. Der Ausschuss will nun alle Akten dazu anfordern.

Der Vorgang wirft ein weiteres Mal ein diffuses Licht auf die Sicherheitsbehörden, wie auf die Aufklärungsbeteuerungen der politisch Verantwortlichen.

Die Existenz dieser "Amri-Kommission" wurde bisher regelrecht versteckt. Bekannt war bisher: Bis zum Mai 2016 war der spätere Attentäter vom Breitscheidplatz eine Kontaktperson im Ermittlungsverfahren "Ventum", das das Landeskriminalamt (LKA) von NRW gegen die Islamistengruppe um den Prediger Abu Walaa führte. Der mutmaßliche IS-Anhänger steht mit vier anderen Personen derzeit in Celle vor G... show more
 
Drei Geheimdienst-Chefs in einer öffentlichen Anhörung - die Premiere 2017 war ein Medien-Spektakel. Dieses Mal stand ein Neuer im Mittelpunkt, von dem interessante Zwischentöne zu hören waren.
Gute Noten für Maaßen-Nachfolger Haldenwang | DW | 16.11.2018
#BND #Verfassungsschutz #MAD #Maaßen #Haldenwang #PKGr
 
Thomas Haldenwang drängt als neuer oberster Inlandsspion auf einen Ausweg aus dem Problem des "Going Dark" und eine automatisierte Internetüberwachung.
Neuer Verfassungsschutzchef fordert Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation
#Bundesnachrichtendienst #Cyberspionage #Spionage #Verfassungsschutz #Überwachung
 
Die Jugendorganisation der AfD in Baden-Württemberg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. In der Folge legen fünf Vorstandsmitglieder der Jungen Alternative Baden-Württemberg ihre Ämter nieder.
Führungsriege der Jungen Alternative BW kündigt Austritte an
#LandespolitikBW #Parteien #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Austritt
 
Beobachtung durch Verfassungsschutz: Junge Alternative Südwest im Visier
http://www.taz.de/Beobachtung-durch-Verfassungsschutz/!5551198/
#JungeAlternative #AfD #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 

SWR Aktuell: Verfassungsschutz beobachtet AfD - Jugendorganisation in BW Führungsriege der Jungen Alternative BW kündigt Austritte an


Als Reaktion auf die Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz hat der Vorsitzende der Jungen Alternative Baden-Württemberg seinen Rücktritt angekündigt - gemeinsam mit weiteren Vorstandsmitgliedern.

Moritz Brodbeck, der Chef der Jungen Alternative (JA) Baden-Württemberg, und vier weitere Vorstandsmitglieder des Landesverbandes würden am kommenden Montag ihre Ämter niederlegen und aus der JA austreten, sagte Brodbeck am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart...

Meinung: Besonders im Bezug auf diesen Artikel der allerdings noch nicht verifiziert ist f... show more
 
V-Mann enttarnt: Verfassungsschutz unter Druck
V-Mann aufgeflogen: Verfassungsschutz unter Druck
#Göttingen #LinkeSzene #Verfassungsschutz #V-Mann #Pistorius #Brandenburger #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
#Göttingen #Verfassungsschutz #dankeantifa #annaundarthur
 
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