spraci.info

Search

Items tagged with: Verfassungsschutz

Erste #Zusammenarbeit von #CDU & #AfD: Wer CDU wählt, könnte die AfD kriegen

In #Thüringen hat die CDU ihr Versprechen gebrochen und ein Tabu: Sie arbeitet auf kommunaler Ebene in #Geisa mit der AfD zusammen. Wie zwei Abgeordnete der LINKE aus der Thüringer Landtagsfraktion erklärten, hat die CDU „ohne Not“ bei der Konstituierung des Stadtrates einen CDU-Platz im Hauptausschuss der AfD überlassen. Der CDU-Bürgermeister, der auch bei der Landtagswahl im Herbst als Direktkandidat antritt, habe darüber hinaus der AfD auch gute Zusammenarbeit gewünscht. [...]

[...] Und in der Tat
... Show more...
 
Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium lässt investigative Journalisten aufhorchen. Digitale Informationen von Medien will man bei Verdacht abfangen dürfen. Im Gespräch, Georg Mascolo (Recherchepool WDR, NDR, SZ).
Geheimdienste: Journalisten im Visier
#HorstSeehofer #Redaktionsgeheimnis #Pressefreiheit #Quellenschutz #Verfassungsschutz #DJV #Online-Durschsuchung
 
#Verfassungsbeschwerde #Polizei #Verfassungsschutz #Staatstrojaner #Datenanalyse
 
Auch 18 Jahre nach dem Tod zweier NSU-Terroristen beschäftigen die Verbrechen der Neonazi-Zelle die Landtage. Nun legen Untersuchungsausschüsse in Brandenburg und Sachsen Abschlussberichte vor, die neuen Zwist auslösen.
Viel Streit über Abschlussberichte der NSU-Untersuchungsausschüsse | DW | 03.06.2019
#Sachsen #Brandenburg #NSU #Terrorismus #Rechtsextremismus #Landtag #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz
 
Elke Müller kämpft um ihre Tochter. Anna ist zum Islam konvertiert, weil sie sich in einen Afghanen verliebt hat. Ihre Mutter erzählt: von Überforderung, Entfremdung und ihrer Angst, die Tochter zu verlieren.
Anna, die Liebe und die Suche nach Allah | DW | 31.05.2019
#Islam #Konvertiten #Salafismus #Radikalisierung #Verfassungsschutz #Afghanistan
 
Chef des Hamburger Verfassungsschutzes: "Eine der größten Bedrohungen überhaupt" - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/extremismus-hamburger-verfassungsschutz-warnt-vor-entgrenzung-a-1269979.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Verfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Rechtsextremismus
 
Von wegen „Protestwähler“. Es bleibt dabei: Wer Rechte wählt, ist rechts. Punkt. Und weder die Partei, noch ihre Wähler tönen nur. Die meinen das im Zweifel alles wörtlich. #twx dlvr.it/R5T36P
https://twitter.com/JHillje/status/1132734808449273860

#AfD #EUWahl2019 #Chemnitz #Verfassungsschutz

mastodon.cloud: Jaddy (@Jaddy@mastodon.cloud) (Jaddy)

 
Verfassungsschützer fordern erweiterte Befugnisse
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsschuetzer-fordern-erweiterte-Befugnisse-4430902.html
#Quellen-TKÜ #Trojaner #Verfassungsschutz #Überwachung
 
Islamisten, Rechts- und Linksextremisten - die freiheitlich-demokratische Grundordnung steht unter Druck. Aber auch, weil die Politik aus bürgerrechtlicher Perspektive zu wenig für die Grundrechte tut.
Verfassungsfeinde und staatliche Gefahren | DW | 22.05.2019
#Grundgesetz #Verfassungsschutz #Verfassungsfeinde #Islamisten #Rechtsextremisten #Linksextremisten #AfD
 
@AfD Alternative für 🇩🇪 Deutschland
Alternative für 🇩🇪 Deutschland on Twitter #Verfassungsschutz #EUWahl-Spitzenkandidat #AfD-Wahlparty #Europawahl2019 #EP2019
 
RT @AmadeuAntonio: Zur Erinnerung: Es muss demokratischer Konsens sein, dass wir #Nazis in unserer Gesellschaft nicht dulden. Wenn die Parole #Nazisraus schon ein Zeichen von Linksextremismus ist, dann haben wir gesellschaftlich ein Problem.
#Verfassungsschutz #Sachsen
https://t.co/aC2w5z8cmd
"Ralph Ruthe"
 
Militärisch ist der "Islamische Staat" (IS) im Nahen Osten besiegt, doch als Terror-Organisation weiter brandgefährlich - auch im Westen. So sieht es der deutsche Inlandsgeheimdienst - und nennt Gründe.
Verfassungsschutz warnt vor IS-Anschlägen | DW | 13.05.2019
#Verfassungsschutz #Symposium #Rechtsextremismus #Islamismus #IS #AnisAmri #AfD #BjörnHöcke
 
@ExGruene ExGruene
ExGruene on Twitter #Afd #Hamburg #Antifa #Verfassungsschutz #Europawahl
 
Mitglieder-Werbung von Scientology: Eso-Konzern startet Offensive
http://www.taz.de/Mitglieder-Werbung-von-Scientology/!5588866/
#Scientology #Hamburg #Sekte #Verfassungsschutz #Nord
 
"Reichsbürger": Früherer Mister Germany geht gegen Freiheitsstrafe vor
"Reichsbürger": Früherer Mister Germany geht gegen Haftstrafe vor
#Politik #Deutschland #Reichsbürger #Verschwörungstheorien #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz
 
"Reichsbürger": Früherer Mister Germany zu sieben Jahren Haft verurteilt - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichsbuerger-frueherer-mister-germany-zu-sieben-jahren-haft-verurteilt-a-1263439.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Reichsbürger #Verschwörungstheorien #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz
 
Terrorgefahr: Verfassungsschutz sieht erhöhtes Risiko durch IS-Rückkehrer - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-sieht-erhoehtes-risiko-durch-is-rueckkehrer-a-1262781.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Verfassungsschutz #IslamischerStaatIS #IslamistischerTerror #Kriminalität
 
Durchsuchungen bei Ansaar International: Bundesweite Razzien wegen Verdacht der Terror-Unterstützung - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesweite-razzien-wegen-verdachts-der-hamas-unterstuetzung-a-1262065.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Hamas #Islamisten #Verfassungsschutz
 
Image/photo

#Antiterroranschlag

#Farbexplosion

Kunst gegen Uploadfilter und anderen Scheiß


So, ich habe diese Aktion weder geplant noch vorbereitet! Auch habe ich keine besonderen Opfer ins Auge gefasst. Es wird da wohl mehrere Kolateralschäden geben.

Und nun liebe Filter, frisch ans Werk.

#Uploadfilter #BND #Verfassungsschutz #NSA #Art #Kunst #Kunstwerke #ISS

P.S.

Muss ich dies jetzt mit #Satire taggen?
 
@ExGruene ExGruene
ExGruene on Twitter #Afd #Köln #Europawahl #Antifa #Verfassungsschutz
 
Politikwissenschaftler über AfD: „Man erwartet den Tag X“
http://www.taz.de/Politikwissenschaftler-ueber-AfD/!5584568/
#AfD #AlexanderGauland #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus #NPD #Verfassungsschutz #NetzwerkAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Unter Beobachtung: Silvia Gingold und das Bundesamt für #Verfassungsschutz – Berufsverbot und unterstellte extremistische Bestrebungen https://www.deutschlandfunkkultur.de/silvia-gingold-und-ihr-kampf-gegen-den-verfassungsschutz.3720.de.html?dram:article_id=441565
 
Wirtschaft und Verfassungsschutz warnen vor Image-Schäden für den Standort Deutschland. Der Grund: Extremismus jeglicher Couleur. Auch in den Unternehmen selbst lauern Gefahren.
Extremismus: "Die Marke Deutschland leidet" | DW | 27.03.2019
#Rechtsextremismus #Linksextremismus #IS #Verfassungsschutz #ASW #Terrorismus
 
Kinder unter 14 Jahren sollten in Deutschland künftig vom Verfassungsschutz überwacht werden können. Der Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer stößt in der Regierung auf Widerstand.
Justizministerium lehnt Überwachung von Kindern ab | DW | 27.03.2019
#Überwachung #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Justizministerium
 
@Connylue Conny Lüddemann 🌻🐝🌱
Conny Lüddemann 🌻🐝🌱 on Twitter #Wohnungspolitik #Europawahl #Verfassungsschutz #noAfD #Grüne”
 
Der Verfassungsschutz nimmt die Khaled-Moschee und den Islamischen Kulturverein Bochum in Visier. Es geht um Kooperationen mit der radikalen Muslimbruderschaft.
Die Khaled-Moschee und der Islamische Kulturverein Bochum sind im Visier des Verfassungsschutzes
#Bochum #Moschee #Verfassungsschutz #IslamischeKulturverein #Muslimbrüder #Khaled #NRW
 
Anne Roth - 2019-03-20 23:39:28 GMT
Was soll da schon schiefgehen, mit all den rechtsextremen Verfassungsschützern, Soldaten und Polizisten, und all den Daten, die völlig unerklärlich hier und da bei Nazis landen.

RT @tagesschau

Innenministerium will mehr Befugnisse für Geheimdienste http://www.tagesschau.de/inland/nachrichtendienste-befugnisse-101.html #Verfassungsschutz

🐦🔗: https://twitter.com/tagesschau/status/1108511784787476481
#NoNazis #AufDemRechtenAugeBlind #Gesellschaft
 

Ministerium für Inneres bewilligt Ausweiterung der Befugnisse des BfVs und des BNDs


In dem Entwurf ist von einer Änderung des Verfassungsschutzgesetzes die Rede, die dem Inlandsgeheimdienst erweiterte Eingriffsmöglichkeiten gestatten. Nicht mehr nur das Bundeskriminalamt, sondern auch der Verfassungsschutz soll dann per Trojaner-Software überwachen können, was auf einem Smartphone geschieht (so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung).

«Demokratie»...; «Dem Willen des Volkes»...; «Freiheit»...

Neben diesen technischen und organisatorischen Änderungen ist ein zentraler Punkt des Gesetzentwurfs, dass die bisherige Altersgrenze für Überwachte von 14 Jahren für den Verfassungsschutz gestrichen werden soll. Als Begründung wird der Fall eines Zwölfjährigen angegeben, der 2016 auf dem Ludwigshafener Weihnachtsmarkt einen Selbstmordanschlag verüben wollte. Auch weist das Innenministerium auf Kinder deutscher Dschihadisten hin, die möglic... Show more...
 
Later posts Earlier posts