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Items tagged with: Verfassungsschutz

AfDler im Verfassungsschutz in Sachsen: Rechter Funktionär wird versetzt
http://www.taz.de/AfDler-im-Verfassungsschutz-in-Sachsen/!5544299/
#AfD #Verfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
 
Mehrere Terrorgruppen wollten 2018 Anschläge in Deutschland verüben - entsprechende Medienberichte hat die Bundesanwaltschaft bestätigt. Sie konnten verhindert werden - wie bereits viele Anschlagspläne zuvor.
Vereitelte Terrorpläne in Deutschland - eine Chronik | DW | 18.10.2018
#Terror #Anschlag #Terroristen #Ermittlungen #Verhaftungen #IS #Bombe #Verfassungsschutz #Terrorpläne #Terrorismusbekämpfung
 
IS-Kämpfer: Miliz plante Anschlag in Deutschland
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/IS-Kaempfer-Miliz-plante-Anschlag-in-Deutschland,is494.html
#Hildesheim #IS #Islamischer #Staat #OguzG #Terrormiliz #Anschlag #Plan #Attentat #Verfassungsschutz
 
Wegen Doppelrolle im Amri-Ausschuss: Innenministerium räumt Fehler ein
http://www.taz.de/Wegen-Doppelrolle-im-Amri-Ausschuss/!5543747/
#Amri-Akten #AnisAmri #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 
12 Tote und Dutzende zum Teil Schwerverletzte sind das Resultat des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember 2016. Man muss daran erinnern angesichts der befremdlichen Auseinandersetzungen in und um die Untersuchungsausschüsse der Parlamente, hinter denen zu verschwinden droht, worum es eigentlich geht. Hauptfiguren sind im Bundestagsausschuss seit einigen Wochen bezeichnenderweise Beamte des Verfassungsschutzes.

Gleichzeitig gab es im U-Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin Hinweise auf einen weiteren Informanten einer Sicherheitsbehörde im Umfeld von Anis Amri. Damit hätte sich die Zahl identifizierter V-Leute mittlerweile auf sechs erhöht. Hinter dem angeblichen "Einzeltäter" vom Breitscheidplatz wird in Umrissen ein größeres Szenario sichtbar.

Eine dieser amtlichen Hauptfiguren im Amri-Ausschuss des Bundestages ist Eva Maria H. Mit Beginn der Sitzungen im März 2018 saß die Oberregierungsrätin als Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) in der Runde. Neben den Abgeordneten haben auch Vert... show more
 
12 Tote und Dutzende zum Teil Schwerverletzte sind das Resultat des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember 2016. Man muss daran erinnern angesichts der befremdlichen Auseinandersetzungen in und um die Untersuchungsausschüsse der Parlamente, hinter denen zu verschwinden droht, worum es eigentlich geht. Hauptfiguren sind im Bundestagsausschuss seit einigen Wochen bezeichnenderweise Beamte des Verfassungsschutzes.

Gleichzeitig gab es im U-Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin Hinweise auf einen weiteren Informanten einer Sicherheitsbehörde im Umfeld von Anis Amri. Damit hätte sich die Zahl identifizierter V-Leute mittlerweile auf sechs erhöht. Hinter dem angeblichen "Einzeltäter" vom Breitscheidplatz wird in Umrissen ein größeres Szenario sichtbar.

Eine dieser amtlichen Hauptfiguren im Amri-Ausschuss des Bundestages ist Eva Maria H. Mit Beginn der Sitzungen im März 2018 saß die Oberregierungsrätin als Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) in der Runde. Neben den Abgeordneten haben auch Vert... show more
 
AfD-Überwachung vom Verfassungsschutz: Entscheidung bis Jahresende
http://www.taz.de/AfD-Ueberwachung-vom-Verfassungsschutz/!5542651/
#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
 
Funny van Dannen über Rassismus: „Religionen sind antiquiert“
http://www.taz.de/Funny-van-Dannen-ueber-Rassismus/!5539701/
#FunnyvanDannen #Religionen #Rassismus #NSU #Verfassungsschutz #Musik #Kultur
 
Die ultra-nationalistischen "Grauen Wölfe" propagieren ein großtürkisches Reich und tragen Konflikte aus der Türkei auch in Deutschland aus. Nun wollen Politiker die rechtsextremistische Bewegung verbieten lassen.
Deutsche Politiker wollen "Graue Wölfe" verbieten | DW | 10.10.2018
#Wolfsgruß #Verbot #GraueWölfe #Nationalistisch #Türkei #Verfassungsschutz #Symbol #Handzeichen #Hitlergruß
 
Behördenversagen: Mehr als 600 "Reichsbürger" besitzen immer noch Waffen - SPIEGEL ONLINE - Panorama
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/reichsbuerger-behoerden-verschleppen-entwaffnung-a-1232458.html#ref=rss
#Panorama #Justiz #Reichsbürger #Verschwörungstheorien #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Trier
 
Nach einem Polizistenmord in Franken vor zwei Jahren sollte es noch ganz schnell gehen - doch jetzt sei die Entwaffnung von "Reichsbürgern", die Staat und Verfassung ablehnen, ins Stocken geraten, berichten Medien.
Hunderte "Reichsbürger" nach wie vor bewaffnet | DW | 09.10.2018
#Reichsbürger #Waffen #Entwaffnung #Verfassungsschutz
 
Nach einem Polizistenmord in Franken vor zwei Jahren sollte es noch ganz schnell gehen - doch jetzt sei die Entwaffnung von "Reichsbürgern", die Staat und Verfassung ablehnen, ins Stocken geraten, berichten Medien.
Hunderte "Reichsbürger" nach wie vor bewaffnet | DW | 09.10.2018
#Reichsbürger #Waffen #Entwaffnung #Verfassungsschutz
 
Identitären-Logo: Fahrradfibel zurückgerufen
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Identitaeren-Logo-Fahrradfibel-zurueckgerufen,fahrradfibel100.html
#Fahrradfibel #Schule #Werbung #Schulunterricht #Rückruf #IdentitäreBewegung #Verfassungsschutz #Hesse #Lamdba
 
"Aufrufe, Kampfsportarten zu erlernen": Thüringens Verfassungsschutz warnt vor rechter Gewalt - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-verfassungsschutz-warnt-vor-rechter-gewalt-a-1232019.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Thüringen
 
Bansky soll ja jetzt neuer Verfassungsschutzpräsident werden, wegen seiner außerordentlichen Verdienste im Schreddern...

Harry trifft es mal wieder auf den Punkt.


#Bansky #Verfassungsschutz #Art #Kunst #Schredder
 
Erst zogen sie für den IS in den Dschihad. Jetzt kommen viele zurück nach Deutschland, vor allem nach Nordrhein–Westfalen. NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier sorgt sich um radikalisierte Frauen und Kinder.
Deutschland und die Kinder des "Islamischen Staates" | DW | 02.10.2018
#Salafismus #Terrorismus #IS #Rückkehrer #Verfassungsschutz #Radikalisierung #Islamismus
 
Erst zogen sie für den IS in den Dschihad. Jetzt kommen viele zurück nach Deutschland, vor allem nach Nordrhein–Westfalen. NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier sorgt sich um radikalisierte Frauen und Kinder.
Deutschland und die Kinder des "Islamischen Staates" | DW | 02.10.2018
#Salafismus #Terrorismus #IS #Rückkehrer #Verfassungsschutz #Radikalisierung #Islamismus
 
Welche Rolle spielte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zusammenhang mit Anis Amri, dem mutmaßlichen Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin? Um diese Frage wird seit Wochen erbittert gekämpft. Die Widersprüche werden mehr - und damit wächst auch der Verdacht, dass das Amt in den Skandal verwickelt ist und die Gründe, das zu leugnen, schwer wiegen müssen. Am Maß des Widerstandes lässt sich das Maß der möglichen Wahrheit erahnen.

Zwischen den Fronten steht zur Zeit eine BfV-Auswerterin mit dem Arbeitsnamen "Lia Freimuth". Sie hatte Mitte September im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages ansatzweise offengelegt, dass der Tunesier in der Behörde ein Vorgang war: Es wurde eine Akte über Amri geführt, und er wurde, so die Zeugin wörtlich, "mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht".

Damit widersprach eine BfV-Mitarbeiterin der offiziellen Sprachregelung der Amtsleitung - einerseits, zugleich bestätigte sie Medienberichte der letzten Wochen, die gleich mehrere V... show more
 
Welche Rolle spielte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zusammenhang mit Anis Amri, dem mutmaßlichen Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin? Um diese Frage wird seit Wochen erbittert gekämpft. Die Widersprüche werden mehr - und damit wächst auch der Verdacht, dass das Amt in den Skandal verwickelt ist und die Gründe, das zu leugnen, schwer wiegen müssen. Am Maß des Widerstandes lässt sich das Maß der möglichen Wahrheit erahnen.

Zwischen den Fronten steht zur Zeit eine BfV-Auswerterin mit dem Arbeitsnamen "Lia Freimuth". Sie hatte Mitte September im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages ansatzweise offengelegt, dass der Tunesier in der Behörde ein Vorgang war: Es wurde eine Akte über Amri geführt, und er wurde, so die Zeugin wörtlich, "mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht".

Damit widersprach eine BfV-Mitarbeiterin der offiziellen Sprachregelung der Amtsleitung - einerseits, zugleich bestätigte sie Medienberichte der letzten Wochen, die gleich mehrere V... show more
 
Vorwürfe gegen Göttinger Wissenschaftler: Überwachung oder Unsinn?
http://www.taz.de/Vorwuerfe-gegen-Goettinger-Wissenschaftler/!5536339/
#Göttingen #Demokratieforschung #LinkeSzene #Verfassungsschutz #Niedersachsen #AutonomeSzene #Nord
 
AfD und Verfassungsschutz : Die Angst vor der Panik
http://www.taz.de/AfD-und-Verfassungsschutz/!5538752/
#AfD #IdentitäreBewegung #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
 
So vertreibt man Publikum. Die Sitzungen des Berliner Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt verlagern sich immer mehr vom öffentlichen Bereich in den nicht-öffentlichen. Die Behörden, Organe der Exekutive, versuchen einem Organ der Legislative ihre Regeln zu diktieren.

Akten werden schleppend geliefert, sind unvollständig oder geschwärzt. Zeugen bekommen eingeschränkte Aussagegenehmigungen oder verweigern die Antworten in den öffentlichen Sitzungen. Sand im Getriebe eines parlamentarischen Gremiums. Das Verhalten zielt letztlich auf die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz.

Die Abgeordneten geben den Interessen und Forderungen der Behörden immer öfter nach, vor allem wenn es um Befragungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit geht. Das widerspricht nicht nur dem demokratischen Prinzip der Res Publica, der öffentlichen Angelegenheiten. Auch das Parlament selbst beraubt sich damit seiner wichtigsten Waffe.

Untersuchungsausschüsse mit ihren weitreichenden Kompetenzen, auch ex... show more
 
Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr beim Verfassungsschutz arbeiten. Er bekommt einen Posten in Horst Seehofers Haus ohne Gehaltserhöhung, aber auf derselben Beamtenstufe wie bisher: Maaßen wird im Innenministerium den Rang eines Abteilungsleiters bekleiden, der als Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben tätig ist.

Er werde in seiner neuen Funktion etwa für die Aushandlung von Rückführungsabkommen zuständig sein, so Seehofer. Für FDP-Chef-Lindner ist das ein "Frühstücksdirektor". Aber Lindner ist auch Opposition.

Für die Regierung ist der Kompromiss wichtig. Seehofer wollte Maaßen nicht entlassen oder herabstufen und die SPD wollte Maaßen nicht befördern, er sollte nicht höher besoldet werden. Auch sollte der SPD-Staatssekretär im Innenministerium, Gunther Adler, nicht vorzeitig entlassen werden, weil dies Seehofer angekündigt hatte.

Seehofer hatte die SPD ausgetrickst, Nahles griff zu einem ungewöhnlichen Mittel und bat um Nachverhandlung... show more
 
So vertreibt man Publikum. Die Sitzungen des Berliner Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt verlagern sich immer mehr vom öffentlichen Bereich in den nicht-öffentlichen. Die Behörden, Organe der Exekutive, versuchen einem Organ der Legislative ihre Regeln zu diktieren.

Akten werden schleppend geliefert, sind unvollständig oder geschwärzt. Zeugen bekommen eingeschränkte Aussagegenehmigungen oder verweigern die Antworten in den öffentlichen Sitzungen. Sand im Getriebe eines parlamentarischen Gremiums. Das Verhalten zielt letztlich auf die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz.

Die Abgeordneten geben den Interessen und Forderungen der Behörden immer öfter nach, vor allem wenn es um Befragungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit geht. Das widerspricht nicht nur dem demokratischen Prinzip der Res Publica, der öffentlichen Angelegenheiten. Auch das Parlament selbst beraubt sich damit seiner wichtigsten Waffe.

Untersuchungsausschüsse mit ihren weitreichenden Kompetenzen, auch ex... show more
 
Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr beim Verfassungsschutz arbeiten. Er bekommt einen Posten in Horst Seehofers Haus ohne Gehaltserhöhung, aber auf derselben Beamtenstufe wie bisher: Maaßen wird im Innenministerium den Rang eines Abteilungsleiters bekleiden, der als Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben tätig ist.

Er werde in seiner neuen Funktion etwa für die Aushandlung von Rückführungsabkommen zuständig sein, so Seehofer. Für FDP-Chef-Lindner ist das ein "Frühstücksdirektor". Aber Lindner ist auch Opposition.

Für die Regierung ist der Kompromiss wichtig. Seehofer wollte Maaßen nicht entlassen oder herabstufen und die SPD wollte Maaßen nicht befördern, er sollte nicht höher besoldet werden. Auch sollte der SPD-Staatssekretär im Innenministerium, Gunther Adler, nicht vorzeitig entlassen werden, weil dies Seehofer angekündigt hatte.

Seehofer hatte die SPD ausgetrickst, Nahles griff zu einem ungewöhnlichen Mittel und bat um Nachverhandlung... show more
 
Koalitionsstreit beendet: Maaßen wird Sonderberater Seehofers - Golem.de
https://www.golem.de/news/koalitionsstreit-beendet-maassen-wird-sonderberater-seehofers-1809-136729.html
#Verfassungsschutz #AngelaMerkel #BND #BND-Affäre #Bundesregierung #NSA-Ausschuss #Internet #PolitikRecht
 
♲ thomas_gutsche@pod.geraspora.de:
Der #Verfassungsschutz muss Auskunft über die Vernichtung von NSU-Akten und über den Ausgang von Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter geben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz verweigert die Auskunft seit Jahren. #NSU
Verfassungsschutz muss Auskunft über Vernichtung von NSU-Akten geben
[l]
#Verfassungsschutz #NSU #NoNazis #Geheimdienstkontrolle
Verfassungsschutz muss Auskunft über Vernichtung von NSU-Akten geben
 
Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird nun doch nicht (weg-)befördert, sondern (nur) Sonderberater im Innenministerium. Union und SPD hoffen, dass die Diskussion damit beendet ist. Ob das klappt? Aus Berlin Sabine Kinkartz.
Die große Koalition rettet sich - vorerst | DW | 23.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Chemnitz #HOrstSeehofer #AndreaNahles #CSU #SPD #AfD
 
Hans-Georg Maaßen, umstrittener Chef des Inlandsgeheimdienstes, wird jetzt "Sonderbeauftragter" im Innenministerium. Das rettet erst einmal die Koalition. Aber der angerichtete Schaden ist immens, meint Jens Thurau.
Kommentar: Koalitions-Rettung kurz vorm Absturz | DW | 23.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #AngelaMerkel #CDU #CSU #SPD #AfD #Verfassungsschutz #Koalitionskrise
 
In der Debatte um die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten geht der Bundesinnenminister auf Konfrontationskurs zur SPD. Für ein erneutes Treffen der Parteichefs stellt Horst Seehofer Vorbedingungen.
Seehofer lehnt Maaßen-Entlassung ab | DW | 22.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #HorstSeehofer #CSU #AngelaMerkel #CDU #AndreaNahles #SPD #Koalitionskrise #Spitzentreffen #Kanzleramt #Berlin
 
In der Debatte um die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten geht der Bundesinnenminister auf Konfrontationskurs zur SPD. Für ein erneutes Treffen der Parteichefs stellt Horst Seehofer Vorbedingungen.
Seehofer lehnt Maaßen-Entlassung ab | DW | 22.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #HorstSeehofer #CSU #AngelaMerkel #CDU #AndreaNahles #SPD #Koalitionskrise #Spitzentreffen #Kanzleramt #Berlin
 
"Wir haben uns geirrt": Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf das Verständnis von CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende will nun eine schnelle Lösung.
Merkel drückt im Fall Maaßen aufs Tempo | DW | 22.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #Beförderung #AndreaNahles #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #KevinKühnert #ErnstGWalter #Chemnitz #Hetzjagden
 
"Wir haben uns geirrt": Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf das Verständnis von CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende will nun eine schnelle Lösung.
Merkel drückt im Fall Maaßen aufs Tempo | DW | 22.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #Beförderung #AndreaNahles #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #KevinKühnert #ErnstGWalter #Chemnitz #Hetzjagden
 
Im Fokus des Verfassungsschutzes: AfD-Rechte wollen "Patriotische Plattform" auflösen - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-patriotische-plattform-will-sich-aufloesen-a-1229335.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus
 
Was muss man auf dem Posten des obersten Verfassungsschützers können? Vor allem seien Management-Qualitäten gefragt, "und man muss unbedingt etwas vom Geschäft der Nachrichtendienste verstehen", so der ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg. Auch das Privatleben sei stark betroffen: "Das Haus wird sicher gemacht, man läuft mit Personenschützer herum."
Verfassungsschutzpräsident: Ein politischer Posten
#WDR2 #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzpräsident #Nachfolger #Amt #Qualifikation #Hans-Georg
 
"Unser Geduldsfaden mit der Großen Koalition nähert sich rasch dem Ende", sagt SPD-Vize Ralph Stegner. Verfassungsschutzpräsident Maaßen hatte seinen Chefposten räumen müssen. Daraufhin wurde er von Innenminister Seehofer zum Staatssekretär befördert.
Fall Maaßen: Zerreißprobe für die SPD
#RalphStegner #SPD #Maaßen #Verfassungsschutz #Merkel #Seehofer #GroßeKoalition
 
Nach ihrer desaströsen Wahl-Niederlage 2017 wollte sich die SPD in der Opposition neu erfinden. Daraus wurde nichts. Nun regiert sie weiter im Schatten Angela Merkels und macht die gleichen Fehler wie zuvor.
Das Maaßen-Debakel und die Fehler der SPD | DW | 20.09.2018
#SPD #Maaßen #Nahles #Verfassungsschutz #Seehofer
 
Das betreffende Landesamt in Sachsen beschäftigt laut ARD-Magazin "Panorama" einen AfD-Funktionär, der Sympathien für die Identitären wie auch für Pegida hegt. Für die Behörde ist das offenbar (noch) kein Problem.
Verfassungsschützer mit AfD-Parteibuch lobt Identitäre Bewegung | DW | 20.09.2018
#Verfassungsschutz #Sachsen #AfD #IdentitäreBewegung #Pegida
 
Hans-Georg Maaßen verlässt den Verfassungsschutz und wird Staatssekretär im Innenministerium. So wollen alle Verantwortlichen im "Fall Maaßen" ihr Gesicht wahren. Läuft so Politik?
Der Fall Maaßen - Geht so Politik?
#Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Staatssekretär #Innenministerium
 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren.
Maaßen wird als Innenstaatssekretär für Sicherheit zuständig | DW | 19.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel
 
Die geplante Ernennung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär stößt in der SPD auf heftigen Protest. Linke, Grüne und FDP attestieren der großen Koalition eine schwere Krise.
SPD empört über Maaßens Beförderung | DW | 19.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel
 
Die Entscheidung der Koalitionsspitzen, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium zu befördern, hat bei der Opposition und beim Koalitionspartner SPD massive Kritik ausgelöst. Nina Barth, WDR 2 Berlin, glaubt daher, dass die Affäre noch nicht ausgestanden ist.
Heftige Kritik an Beförderung Maaßens
#WDR2 #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Beförderung #Staatssekretär #Kritik
 
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