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Items tagged with: cdu

Einzige logische Erklärung hierzu: Die @CDU versucht angesichts der aus ihrer Sicht vollkommen überraschenden Kritik zum Klimapaket mit @_FriedrichMerz jetzt zu zeigen, dass es sogar noch schlimmer hätte kommen können. twitter.com/_FriedrichMerz…

Hinter den Forderungen nach radikalen Lösungen steckt nicht der Wunsch nach mehr #Klimaschutz. Der eine oder die andere spricht es ja auch ganz offen aus: Es geht gegen unsere freiheitliche Lebensweise, um die Zerstörung der marktwirtschaftlichen Ordnung. (tm) #WeltamSonntag

https://twitter.com/FridayForFuture/status/1175812194090541058
#cdu
 
#NRW #RWE #Blackrock #CDU
 
CDU-Experten entwerfen Maßnahmenplan gegen Rechtsextremismus
https://www.heise.de/newsticker/meldung/CDU-Experten-entwerfen-Massnahmenplan-gegen-Rechtsextremismus-4535812.html
#CDU #Hasskommentare #Internet #Rechtsextremismus
 
Einhaltung von Klimaschutzzielen: Schulze droht Ministerkollegen mit Sanktionen - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/svenja-schulze-droht-ministerkollegen-beim-klimaschutz-mit-sanktionen-a-1287965.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Klimapolitik #SvenjaSchulze #CDU #SPD
 
Klimapaket der Koalition: Die Angst der GroKo vor dem Wähler
Klimapaket der Bundesregierung: Die Angst der GroKo vor dem Wähler
#Wirtschaft #Staat&Soziales #Meinung #Klimawandel #GroßeKoalition2018 #Klimapolitik #CDU #CSU #SPD
 
Klimapaket von Union und SPD: Sagt, was geht - und bitte ganz konkret - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimapaket-von-union-und-spd-erklaert-uns-euren-weg-kommentar-a-1287933.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Klimapolitik #AngelaMerkel #OlafScholz #MarkusSöder #GroßeKoalition2018 #Klimawandel #CDU #CSU #SPD
 
Reformpläne des Arbeitsministers: Heil will Eltern und Beschäftigte entlasten - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hubertus-heil-will-eltern-und-beschaeftigte-entlasten-a-1287921.html#ref=rss
#DeutschesRentensystem #Rente #Wirtschaft #Staat&Soziales #HubertusHeil #HartzIV #Kindergeld #GroßeKoalition2018 #SPD #CDU
 
Durchbruch bei Verhandlungen: Große Koalition einigt sich auf Klimaschutzpaket - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klima-gipfel-grosse-koalition-einigt-sich-auf-klimaschutz-paket-a-1287824.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Klimapolitik #GroßeKoalition2018 #Klimawandel #CDU #CSU #SPD
 
Viele offene Fragen: Koalition ringt in Marathonsitzung um Klimastrategie
Klimastrategie: Koalition ringt in Marathonsitzung um Lösungen
#Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #Klimawandel #Klimapolitik #OlafScholz #MarkusSöder #SPD #AnnegretKramp-Karrenbauer #AngelaMerkel #CSU #CDU #Bündnis90DieGrünen
 
Konservativer Klimaschutz: Grüner wird es nur mit den Schwarzen - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-gruener-wird-es-nur-mit-cdu-csu-a-1287659.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Meinung #Klimapolitik #Klimawandel #Umweltschutz #CDU #CSU
 
Medienbericht: Kompromiss bei Grundrente in Sicht - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grosse-koalition-kompromiss-bei-grundrente-in-sicht-a-1287626.html#ref=rss
#DeutschesRentensystem #Rente #Wirtschaft #Staat&Soziales #GroßeKoalition2018 #SPD #CDU
 
Die Bundesregierung will Maßnahmen für den Klimaschutz beschließen. Das sind die wichtigsten Punkte im Überblick.
CO2-Ausstoß, Ökostrom, Verkehr: Das sind die Knackpunkte beim Klimagipfel - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #Klimapolitik #GroßeKoalition2018 #CDU #SPD #CSU
 
Spielregeln die sich Parlamente und andere Organe selbst auferlegt haben scheren nicht, wenn es um Macht geht.

Sich darauf zu verlassen ist irrsinnig, daher völlig gerechtfertigt undemokratische Parteien von Posten und Macht fernzuhalten. Sonst passiert sowas:
https://twitter.com/msur0711/status/1173570393027878913

#CDU #Stuttgart #afd #Grüne #noafd
 
Eigentlich ist es in der SPD beschlossene Sache, dass es keinerlei Kooperation mit der AfD geben soll. In Sassnitz sehen die Genossen das offenbar anders - zum Entsetzen der Landespartei.
SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD
#AfD #SPD #Kommunalpolitik #Sassnitz #Rügen #NorbertBenedict #JulianBarlen #Stadtvertretung #CDU
 
So viel zum Thema: “Brauner Osten”

Die Regionalversammlung #Stuttgart stellt einen neuen Rekord im Steigbügelhalten auf. Eine schwarzbraungelbe Mittekoalition wählt Nazis in 4 Aufsichtsräte.

Unvereinbarkeitserklärung Klopapier.

#NieMehrCDU #RestAuchScheisse
https://twitter.com/Klickmichi/status/1174440830737797120

#CDU #FDP #AfD #VRS
 
"Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Links-Fraktion im Bundestag, hat sich im Inforadio Berlin-Brandenburg (RBB) zum Umgang mit der AfD geäußert. Im Zuge der Erfolge in Sachsen und Brandenburg steht die Frage im Raum, inwiefern mit der rechten Partei zusammengearbeitet werden kann oder nicht. ARD-Recherchen hatten ergeben, dass die CDU in einigen Kommunen mit der AfD kooperiert.
Wagenknecht will nicht mit AfD-Kader zusammenarbeiten

Wagenknecht sprach sich im RBB dagegen aus, mit AfD-Kadern zusammenzuarbeiten. Am Mittwoch äußerte sie im Inforadio rbb: „Das Problem AfD löst man nicht durch Ausgrenzung. (...) In der AfD gibt es natürlich echte Neonazis, die aus diesem Bereich auch kommen. Solche Leute zu legitimieren oder auch zu integrieren, ist ein Problem.“

Um so mehr gelte es, die Ursachen dafür zu beseitigen, dass Menschen von der Politik so enttäuscht seien, dass sie schließlich aus Protest AfD\* wählten. Das sei für sie die entscheidende Frage. „Ich finde, dass man mit Nazis, soweit es... Show more...
 
Union und SPD rühmen ihre Vorschläge zum Klimaschutz. Doch für Selbstzufriedenheit ist es zu früh, der wahre Kraftakt kommt erst noch.
Union und SPD ringen um Klimaschutzpaket: High Noon für die GroKo - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #Klimawandel #CDU #ArminLaschet #CSU #SPD #AnnegretKramp-Karrenbauer #MarkusSöder #OlafScholz #AngelaMerkel
 
Klimapolitik der CDU: Furcht vor dem Wähler
https://taz.de/Klimapolitik-der-CDU/!5626941/
#Klima #Klimawandel #CDU #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
 
#Radebeul #CDU #AFD #Gruene #sltw19 #kenia #schwarzblau #sachsen
 
Bis zum Freitag soll das Klimagesetz der Bundesregierung stehen - doch wenige Tage vor Ablauf der Frist sind sich Union und SPD in entscheidenden Fragen immer noch uneins. Im Zentrum steht die Frage nach dem Preis von CO2.
Klimapaket der Bundesregierung: Entscheidung auf den letzten Drücker - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #Klimawandel #CDU #SPD #CSU #AngelaMerkel #OlafScholz #Frank-WalterSteinmeier
 
Wie kann Deutschland seine Klimaziele einhalten? Die Union schlägt eine Abwrackprämie für Heizungen vor und möchte Elektromobilität fördern. Dazu ein Gespräch mit Andreas Jung, Klimaexperte der CDU.
"Wer CO2 spart, soll entlastet werden"
#WDR5 #Morgenecho #Union #CDU #Klimaschutz #DebatteKlimaziele #CO2-Steuer
 
In Berlin kommt es immer wieder zu antisemitischen Übergriffen. Der jüdische CDU-Politiker Mike Delberg erzählt, wie er mit der Bedrohung umgeht - und warum er jetzt erst recht in der Öffentlichkeit Kippa trägt.
Jüdischer CDU-Politiker: "Wir müssen die Antisemiten herauslocken" - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #CDU #AlternativefürDeutschlandAfD #Antisemitismus
 
Kriminelle Großfamilien: CDU fordert gemeinsames Vorgehen gegen Clan-Kriminalität - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-fordert-gemeinsames-vorgehen-gegen-clan-kriminalitaet-a-1286813.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #CDU
 
Die Frauen der CDU wollen sich bei ihrem Bundestreffen für quotierte Wahllisten einsetzen. Die Forderung kommt zur richtigen Zeit: In der Union gibt es offenbar immer mehr Frauenrechtlerinnen. Kann das sein?
Frauenpolitik: Die Feministinnen-Union - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #CDU #Feminismus #FraueninderPolitik
 
CO2-Abgabe, Pkw-Steuer, Flugtickets: Das sind die Klima-Knackpunkte der GroKo - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimakabinett-die-knackpunkte-in-den-groko-verhandlungen-klimaschutz-a-1286716.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel #SPD #CDU #GroßeKoalition2018
 
Bundesregierung: Steinmeier fordert von GroKo Durchbruch beim Klimaschutz
Bundespräsident Steinmeier fordert von GroKo Durchbruch beim Klimaschutz
#Politik #Deutschland #Frank-WalterSteinmeier #Klimapolitik #Klimawandel #AngelaMerkel #CDU
 
Schneller als bisher geplant: Kramp-Karrenbauer für kompletten Soli-Abbau bis 2025 - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/solidaritaetszuschlag-annegret-kramp-karrenbauer-fuer-kompletten-abbau-vor-2025-a-1286567.html#ref=rss
#Wirtschaft #Staat&Soziales #Solidaritätszuschlag #AnnegretKramp-Karrenbauer #CDU #CSU #PeterAltmaier
 
#CDU #AfD
#cdu #afd
 
Der Kommunalpolitiker Uwe Börner ist zwar parteilos, zog aber auf der Grünen-Liste in den Gemeinderat von Gohrisch in Sachsen ein. Dort paktiert er nun mit der AfD und CDU. Die Empörung ist groß.
Parteiloser Grünen-Gemeinderat kooperiert mit AfD - Partei empört | MDR.DE
#AfD #Grüne #Gohrisch #CDU #Gemeinderat #Kooperation #Fraktion #Zusammenarbeit #Sachsen #MDR
 
In wenigen Tagen will die Regierung ihr Klimapaket vorlegen - die Union hat sich nun entschieden: Sie will den CO2-Ausstoß nach SPIEGEL-Informationen per Emissionshandel reduzieren, eine Steuer lehnen CDU und CSU ab.
Klimapläne von CSU und CDU: Union verzichtet auf CO2-Steuer - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #Bundestag #AngelaMerkel #CDU #SPD #CSU
 

Alles für die Katz: EuGH erklärt deutsches Leistungsschutzrecht für unwirksam


Sechs Jahre nach seiner Einführung durch die schwarz-gelbe Koalition heben die EU-Richter das Leistungsschutzrecht wieder auf. Der Grund: Deutschland hat das Gesetz nicht ordnungsgemäß in Brüssel gemeldet. Dabei hätte es die damalige Regierung aus CDU und FDP besser wissen müssen.
#Nachrichten #Infonauten #Wissen #CDU #FDP #Verbraucher
Alles für die Katz: EuGH erklärt deutsches Leistungsschutzrecht für unwirksam
 
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will weitermachen. Der 71-jährige Grünen-Politiker werde zur Landtagswahl 2021 erneut für das Amt kandidieren, erklärte seine Partei auf Twitter.
Entscheidung gefallen: Kretschmann führt Landes-Grüne in die Zukunft
#KretschmannsEntscheidung #Landtagswahl2021 #Grüne #Baden-Württemberg #CDU #Eisenmann #Stuttgart #Pressekonferenz
 
In einigen Kommunen sollen CDU und AfD angeblich kooperieren – obwohl die CDU das eigentlich ausgeschlossen hatte. Ein demokratischer Fauxpas?
Mit der AfD zusammenarbeiten?
#CDU #AfD #Kommunalpolitik #Kommiunen #Zusammenarbeit #Kooperation #Demokratie
 
Klimaschutz, technologische Aufholjagd, größere Rolle Europas in der Welt, mehr Rüstung, Bürokratieabbau - im Bundestag hat Kanzlerin Merkel die Herausforderungen benannt, vor denen sie Deutschland sieht.
Angela Merkel sieht Deutschland vor "gewaltigem Kraftakt" | DW | 11.09.2019
#AngelaMerkel #CDU #Klimawandel #Klimaschutz
 

Schon in 18 Kommunen Hinweise auf Zusammenarbeit von CDU und AfD


Es bröckelt gefährlich....

[.....] Als Reaktion auf den Bericht bekräftigte die CDU auf Twitter, es gelte offiziell bundesweit ein Kooperationsverbot mit AfD und Linkspartei. Der Beschluss sei für Mitglieder und Verbände bindend. Wo dagegen verstoßen werde, seien zuständige Gliederungen aufgerufen, Maßnahmen nach Statut und Parteiengesetz durchzusetzen.

https://www.deutschlandfunk.de/medienbericht-schon-in-18-kommunen-hinweise-auf.1939.de.html?drn:news_id=1047722

Dazu noch dieses Hintergrundvideo vom Juni diesen Jahres, was man von der Aufforderung der CDU Parteizentrale halten kann.

Die CDU/AfD-Koalition WIRD kommen! - Rayk Anders (Jun 26, 2019)


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#CDU #Görlitz #Chemnitz #Pirna #Radebeul #Mittelsachsen #Sachsen
 
#CDU
#cdu
 
Dann ergreift endlich ' Maßnahmen nach Statut & Parteiengesetz' gegen die Fraktionen und Mitglieder Eurer Partei, die seit einiger Zeit fröhlich pfeifend dagegen verstossen, werte #cdU!
Nur Beschlusslagen zu verkünden, wird nichts ändern.
https://twitter.com/CDU/status/1171466381927141378

#CDU
#cdu
 
Neue Parteispitze in Brandenburg: CDU hält Weg für Kenia offen
https://taz.de/Neue-Parteispitze-in-Brandenburg/!5624669/
#CDU #Spitzenkandidaten #Brandenburg #Koalitionen #Deutschland #Politik
 
Neuer CDU-Fraktionschef in Brandenburg: CDU hält Weg für Kenia offen
https://taz.de/Neuer-CDU-Fraktionschef-in-Brandenburg/!5624669/
#CDU #Spitzenkandidaten #Brandenburg #Koalitionen #Deutschland #Politik
 
Nach Senftleben-Rücktritt: Redmann wird neuer CDU-Fraktionschef in Brandenburg - SPIEGEL ONLINE - Politik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-cdu-fraktion-waehlt-jan-redmann-zum-senftleben-nachfolger-a-1286055.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinBrandenburg2019 #CDU #Brandenburg
 
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