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Items tagged with: demokratie

Gábor Halmai: "Ungarn ist keine Demokratie mehr" | DW | 13.05.2020


In der Diskussion um ihr Notstandsgesetz spricht die Orbán-Regierung von "Hexenjagd" und "Fake News". Im DW-Interview erklärt Verfassungsrechtler Gábor Halmai, warum das Gesetz die Demokratie in Ungarn abgeschafft hat.
Gábor Halmai: "Ungarn ist keine Demokratie mehr" | DW | 13.05.2020
#Ungarn #Demokratie #ViktorOrbán #GáborHalmai #Ermächtigungsgesetz #Coronavirus
 
#Demokratie #itsig20
 

Polizei in Hongkong geht wieder gegen Aktivisten vor | DW | 11.05.2020


Durch die Corona-Pandemie waren die Kundgebungen für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone abgeebbt. Jetzt scheint das Virus unter Kontrolle zu sein und es gehen wieder Demonstranten auf die Straße.
Polizei in Hongkong geht wieder gegen Aktivisten vor | DW | 11.05.2020
#Hongkong #Demonstration #Demo #Protest #Corona #Coronavirus #Demokratie
 

Gastkommentar: In die Corona-Krise geschlafwandelt - Wer hat eigentlich versagt? | DW | 10.05.2020


Die Corona-Krise mit ihren massiven Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft wäre vermeidbar gewesen, meint Michael Meyer-Resende von der Nichtregierungsorganisation Democracy Reporting International.
Gastkommentar: In die Corona-Krise geschlafwandelt - Wer hat eigentlich versagt? | DW | 10.05.2020
#Corona #Pandemie #COVID-19 #SARS-CoV-2 #Demokratie #Risikobewertung
 

Bundesweite Demonstrationen gegen Corona-Auflagen | DW | 09.05.2020


"Legt den Maulkorb ab!" - Mit dieser und anderen Parolen haben tausende Demonstranten in deutschen Großstädten gegen die aus ihrer Sicht zu strengen Corona-Auflagen protestiert - obwohl die ersten Lockerungen beginnen.
Bundesweite Demonstrationen gegen Corona-Auflagen | DW | 09.05.2020
#Deutschland #Berlin #München #Stuttgart #Frankfurt #Demonstrationen #Demokratie #Regierung #Coronavirus #COVID-19SARS-Cov-2 #Protest
 

Polizisten in Afghanistan schießen auf Demonstranten | DW | 09.05.2020


Die Demonstranten forderten von der Regierung versprochene Hilfspakete. Als die Lage eskalierte, feuerte die afghanische Polizei mit scharfen Schüssen in die Menge. Mehrere Menschen wurden getötet.
Polizisten in Afghanistan schießen auf Demonstranten | DW | 09.05.2020
#Nahost #Asien #Demokratie #Regierung #Exekutive #Polizei #Gewalt #Demonstration #Wirtschaft #Armut
 

Urteil zu Netanjahus Zukunft: Traum weiter verzögert


Das Urteil ist bitter für Israels Demokratie. Doch der Gerichtshof hat damit auch sein Standing als demokratische Instanz gefestigt.
Urteil zu Netanjahus Zukunft: Traum weiter verzögert
#Israel #BenjaminNetanjahu #Demokratie #Nahost #Politik
 

Studie zeigt wachsenden Hass und Anfeindungen gegen Journalisten | DW | 06.05.2020


Hassmails, Beschimpfungen, Morddrohungen: Journalisten werden immer häufiger Ziel von rechten Hass-Attacken. Experten sehen die Pressefreiheit in Gefahr, wenn einige Themen aus Angst nicht mehr berichtet werden.

Hassmails, Beschimpfungen, Morddrohungen: Journalisten werden immer häufiger Ziel von rechten Hass-Attacken. Experten sehen die Pressefreiheit in Gefahr, wenn über einige Themen aus Angst nicht mehr berichtet wird.
Studie zeigt wachsenden Hass und Anfeindungen gegen Journalisten | DW | 06.05.2020
#Deutschland #Europa #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Demokratie #REchtsextremismus #Populismus #Hass #Anfeindungen #Migration #AFD #Medien #sozialeMedien
 

Kommentar: Demokratietest für Brasiliens Militär | DW | 06.05.2020


In Brasilien bahnt sich eine politische Reifeprüfung für das Militär an: Es könnte sein, dass die Generäle im Kabinett schon bald ihre Treue zur Demokratie unter Beweis stellen müssen, meint Astrid Prange de Oliveira.
Kommentar: Demokratietest für Brasiliens Militär | DW | 06.05.2020
#JairBolsonaro #Militär #Streitkräfte #Demokratie #HamiltonMourao #Brasilien #Militärdiktatur #Corona #SergioMoro
 

Polens Präsidentschaftswahl unter Fragezeichen | DW | 05.05.2020


Für den 10. Mai sind in Polen Präsidentschaftswahlen angesetzt. Die regierende PiS will sie trotz Pandemie durchsetzen, doch das dafür notwendige Gesetz kann im Parlament scheitern. Dann müsste man die Wahl verschieben.
Polens Präsidentschaftswahl unter Fragezeichen | DW | 05.05.2020
#Polen #Präsidentschaftswahlen #10Mai #PiS #Opposition #Briefwahl #Corona #Demokratie
 

Ruf nach Militär in Brasilien wird lauter | DW | 04.05.2020


Seine Anhänger verlangen das Eingreifen der Armee, und Brasiliens Präsident Bolsonaro schaut unbeeindruckt zu. Der Staatschef spiele mit dem Feuer, kritisieren Beobachter. Die Lage ist nicht nur wegen Corona heikel.
Ruf nach Militär in Brasilien wird lauter | DW | 04.05.2020
#Brasilien #Präsident #JairBolsonaro #Brasilia #Demokratie #Militär #Corona #COVID-19
 
Auch in der #Schweiz Probleme für die #Demokratie durch #COVID 19 Maßnahmen
https://twitter.com/ppsde/status/1256261390139944961

#COVID19
 

Wemheuer: "Eurozentrische Arroganz gegenüber China" | DW | 30.04.2020


Peking hat massenhaft Masken und andere Medizingüter ans Ausland geliefert und seine Epidemie in den Griff bekommen. Trotzdem sieht es sich fälschlich beschuldigt. Der Sinologe Felix Wemheuer versucht eine Erklärung.
Wemheuer: "Eurozentrische Arroganz gegenüber China" | DW | 30.04.2020
#China #Corona #Pandemie #KP #Demokratie #USA
 
Die Vielfalt in der #Demokratie ist bedroht, wenn man kleineren Parteien die Teilnahme an #Wahlen unmöglich macht.
https://twitter.com/Piratenpartei/status/1255167654438080515

#PIRATEN #Corona
 
#Piratenpartei Deutschland: #Landtagswahlrecht und #Corona: Kleinparteien nicht von #Demokratie ausschließen volksfreund.de/pr/presseporta… via @Volksfreund #Piratenpartei
 
#Demokratie
 

Wachsamkeit


"(...) Hat die Panik ein gewisses Ausmaß erreicht, wird die Freiheit obsolet, Selbstbestimmung zum unverantwortlichen Risiko für die Volksgesundheit. Dann hat die Macht erreicht, was ihr ohnehin am liebsten ist: ein Volk, das von Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt."

Link zum Beitrag von Roland Rottenfußer
https://neue-debatte.com/2020/03/14/die-gesundheitsdiktatur/

#Demokratie #Recht #Gesetz #Notstand #Staat #Macht #Herrschaft #Staatsvolk #Angst #Freiheit #Souveränität #Corona
Die Gesundheitsdiktatur
 
#Demokratie #Freiheit #Verfassungsschutz #Nazis #Rechtsextremismus #maaßen
 

Lesetipp

"Alle glücklich? Alles drauf?"


"Zum rassistischen Anschlag in Hanau liefert der deutsche Polit- und Medien­betrieb routiniert die neuste Ausgabe von «Entsetzen äussern und Massnahmen ankündigen»."

Eine scharfe Sendekritik von OBS-Festrednerin Mely Kiyak. Lesenswert!

Zum Artikel:
https://www.republik.ch/2020/02/25/alle-gluecklich-alles-drauf

Wer die Festrede von Kiyak zum Thema Medien nochmal nachhören möchte:

#Medien #Hanau #Rassimus #Rechtsextremismus #Demokratie #Sarazzin #Höcke #Afd #Parteien #Journalismus #Demokratie #NoAfD
 
#followerpower #AfD #noafd #nohate #GGUltras #Demokratie
 
Petition: Hessischer Landtag: Geben Sie die NSU-Akten frei!
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!
https://www.change.org/p/hessischer-landtag-geben-sie-die-nsu-akten-frei-nsuakten-luebcke
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Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick #Petitionen #Menschenrechte #NSU #Rechtsextremismus #Rassismus #Verfassungsschutz #Polizei #Demokratie #Mord #Extremismus #Politik #Hessen #Deutschland #Europa
#SoliKlickMenschenrechte
 

Infotipp

"Die Banken handeln in Milisekunden, die Steuerbehörden brauchen Jahrzehnte"


Cum-Ex: US-Bank plünderte deutsche Staatskassen

Ein Beitrag von #Panorama über die Historie von #CumEx.
Besonders brisant: Die illegalen Geschäfte wurden in den #USA bereits 2008 verboten - und die #Banker zogen einfach nach Europa weiter, insbesondere nach #Deutschland.
Keine Kooperation der #Finanzbehörden, keine Warnung.

Den informativen Beitrag findet ihr hier:
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Stumme Migranten, laute Politik, gespaltene Medien

Neue Studie über die Berichterstattung zu Flucht & Migration in Europa und den USA


Kontext:


Knapp fünf Jahre nach dem Beginn der „#Flüchtlingskrise“ 2015 spaltet der Streit über den Umgang mit #Migranten und #Flüchtlingen nach wie vor die Europäische Union. Auch die Rolle der #Medien wird weiterhin thematisiert und häufig kritisiert: Haben sie die gesellschaftliche Wirklichkeit adäquat wiedergegeben, sind sie ihren I... Show more...
 
#Antifa #Rechtsextremismus #Demokratie #Antifa
 
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In eigener Sache: Weihnachtsferien bis zum 06. Januar


Aufgrund der anstehenden freien Tage macht auch der Diaspora-Account der Otto Brenner Stiftung Ferien.

Wir wünschen allen unseren FreundInnen und FollowerInnen im #Fediversum schöne, erholsame freie Tage!

Ab dem 06. Januar sind wir auch wieder auf #Diaspora, #Mastodon und #PixelFed für euch da!

Guter Rutsch!
Euer #OBS - Team
#Weihnachten #Ferien #Neujahr #Fediverse #Medien #Demokratie #Zivilgesellschaft #Stiftung #Journalismus #Gerechtigkeit
 
#Demokratie #NRW #Stichwahlen
 

Gekaufte Likes: Ein gefährlicher Handel | DW | 19.12.2019


Bekannt und beliebt - wer wäre das nicht gerne? Im Internet lassen sich mit wenig Aufwand Likes für Bilder und Beiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook kaufen. Doch die Manipulation von Social Media birgt Gefahren.
Gekaufte Likes: Ein gefährlicher Handel | DW | 19.12.2019
#Paidlikes #SocialMedia #Manipulation #Facebook #Instagram #Wirtschaft #Politik #Demokratie
 

Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion: Demokratie oder AfD


Der AfD-Abgeordnete Lars Herrmann verlässt Partei und Fraktion. Wenn der demokratische Staat will, kann er Rechtsextreme erfolgreich bekämpfen.
Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion: Demokratie oder AfD
#Rechtsextremismus #Demokratie #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Wiederauflage von britischem Essayband: Aquarium oder Fischsuppe


Der Essayband des britischen Historikers Timothy Ash über die Wende in Mittel- und Osteuropa war 1990 ein Erfolg. Er wurde noch einmal aufgelegt.
Wiederauflage von britischem Essayband: Aquarium oder Fischsuppe
#PolitischesBuch #Demokratie #Wende #Sozialismus #Buch #Kultur
 
Wohin will dieses #Europa?
Ist den Abgeordneten #Menschenwürde, #Freiheit, #Demokratie, #Gleichheit, #Rechtsstaatlichkeit eigentlich noch wichtig? Oder geht es nur noch darum einen Überwachungskontinent zu errichten, der seines Gleichen sucht?
 

Kommentar: Ungarn - Opposition, wegtreten! | DW | 11.12.2019


Das ungarische Parlament verabschiedet in diesen Tagen ein ganzes Paket antidemokratischer Gesetze. Die Opposition wird faktisch entmachtet. Über Viktor Orbán darf man sich keine Illusionen machen, meint Keno Verseck.
Kommentar: Ungarn - Opposition, wegtreten! | DW | 11.12.2019
#Ungarn #ViktorOrban #Fidesz #EU #Demokratie
 

Orban fährt seinen Kritikern über den Mund | DW | 10.12.2019


Ungarns Regierung reagiert mit Härte gegen wachsenden Druck: Ein "Maulkorb-Gesetz" beschränkt die Rechte der Opposition. Auch Kulturschaffende sollen an die kurze Leine. Ein EU-Verfahren wird als "Hexenjagd" tituliert.
Orban fährt seinen Kritikern über den Mund | DW | 10.12.2019
#Ungarn #ViktorOrban #Rechtsstaatlichkeit #EU #Opposition #Maulkorb #Demokratie
 
Die Grünen und #Demokratie: in Offenbach demonstrieren die @Piraten_OF gegen die Abschaffung des Ausländerbeirats, auf Initiative der Grünen sollen diese nicht mehr verpflichtend sein.
Die Piratenpartei Offenbach protestiert gegen Bestrebungen, den Ausländerbeirat abzuschaffen
 

Der Dämon Kratie


Langsam gingen die Sklaven einer nach dem anderen und jeder trug einen behauenen Stein. Aufseher bewachten vier Reihen, jede anderthalb Kilometer lang, von den Steinmetzen zum behauen bis zu dem Platz wo der Bau der Steinfestung begonnen hatte. Auf zehn Sklaven kam ein bewaffneter Krieger-Aufseher. Neben den dahinziehenden Sklaven, auf dem Gipfel eines dreizehn Meter hohen von Menschenhand geschaffenem Berges aus behauenen Steinen, saß schweigend Kratie – einer der Hohepriester – vier Monate lang und beobachtete das Geschehen. Er wurde von nichts abgelenkt, niemand wagte sich nicht mal mit einem Blick seine Betrachtungen zu unterbrechen. Die Sklaven und Aufseher nahmen den künstlichen Berg mit dem Thron auf dem Gipfel als einen nicht wegzudenkenden Teil der Landschaft war. Doch auf den bald unbeweglich auf dem Thron sitzenden bald auf der Plattform des Gipfels auf und ab gehenden Menschen richtete niemand Aufmerksamkeit. Kratie hatte sich die Aufgabe gestellt einen Staat zu errichten, für tausende von Jahren die Macht der... Show more...
 
24% der #SPD-Elite (Delegierte) halten nichts von (Basis)#Demokratie.

100% (Basis)Demokratie gibt's bei #PIRATEN.
 
Ahh, #Demokratie ist also einfach "unglücklich"?

Wem das gebaren der #SPD um die Mitgliedereinbindung zu doof ist findet bei der @Piratenpartei eine basisdemokratische Alternative.

 
#Demokratie #Sachsen #Görlitz #Bautzen #EndeGelände #sächsischeZustände
 

Hendrik Sittig: "Sender in Südosteuropa werden politisch beeinflusst" | DW | 29.11.2019


Immer noch ist zu groß die Abhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien in Südosteuropa von den regierenden Strukturen. Deutschland könnte ein Modell für mehr gesellschaftlicher Repräsentanz sein, meint Hendrik Sittig.
Hendrik Sittig: "Sender in Südosteuropa werden politisch beeinflusst" | DW | 29.11.2019
#Südosteuropa #Medienfreheit #Meinungsfreiheit #Demokratie #Rundfunk #öffentlich-rechtlicheMedien #EU #Europa
 
utzer - 2019-11-28 17:35:44 GMT
https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/205/2053256/wdrzeitzeichen_2019-11-28_diegruendungdernpdam28111964_wdr5.mp3Mp3 Download

Beschreibung: In den 60er Jahren ist es für viele ein Schock: Nicht einmal 20 Jahre nach dem Ende des #Nationalsozialismus erstarkt mit der #NPD wieder eine rechtsradikale Partei. Bis zu 9,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1968 kann sie erreichen. Der Soziologe Theodor W. #Adorno analysiert den Erfolg der #Rechten damals als “Wundmale einer #Demokratie, die ihrem eigenen Begriff noch nicht gerecht geworden ist”.

Autor: Thomas Pfaff

Quelle:#WDR ZeitZeichen

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#adorno #demokratie #deutschland #fcknzs #geschichte #medien #nationalsozialismus #npd #podcast #rechten #rechtsradikale #wdr

https://plopp.utzer.de/2019/11/28/podcast-empfehlung-die-grundung-der-npd-am-28-11-1964/
 
#Demokratie #Zusammenhaushalt
 
Petition: Freispruch für Amal Fathy!
Anklagen gegen die ägyptische Menschenrechtsverteidigerin fallenlassen!
https://www.amnesty.de/mitmachen/petition/freispruch-fuer-amal-fathy
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#SoliKlick #Petitionen #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Zensur #Demokratie #Frauenrechte #Gefangene #Frauen #Justiz #Ägypten #Afrika #Politik
#SoliKlickMenschenrechte
 

Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern


Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
#Italien #Lega #LegaNord #MatteoSalvini #Demokratie #Europa #Politik
 
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Veranstaltungstipp: Zuckerbrot und Peitsche?

Mittwoch, 27. November, 19 Uhr, Friedrichstraße 21, Berlin


Was?
Wenn Unternehmen oder Prominente von journalistischen Recherchen erfahren, folgt kurz danach der Versand eines »presserechtlichen Informationsschreiben«. In ihnen bitten Anwälte Redaktionen davor, »von einer Übernahme dieser rechtswidrigen Berichterstattung unbedingt Abstand zu nehmen«.
Über die Verbreitung und die Folgen solcher präventiven Anwaltsstrategien für die #Medien und die #Pressefreiheit soll im Mediensalon (in der Räumlichkeiten der @taz)... Show more...
 

Kommentar: Jetzt ist die Regierung von Hongkong am Zug | DW | 25.11.2019


Die Hongkonger haben bei den Bezirksratswahlen eine klare Botschaft an die Regierung gesendet. Doch dass sich Regierungschefin Carrie Lam nunmehr substanziell bewegt, ist mehr als unwahrscheinlich, meint Philipp Bilsky.
Kommentar: Jetzt ist die Regierung von Hongkong am Zug | DW | 25.11.2019
#Hongkong #China #CarrieLam #Bezirkswahlen #Demokratie
 
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Das Tolle an der #Demokratie ist, dass man alles sagen darf.

Das Blöde an der #Demokratie ist, dass sich trotzdem nichts ändert.
Bei #Satire bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob das nicht nur ein Blitzableiter für #Zynismus und #Frust ist. Ich werde über die #HeuteShow besser über das Versagen der #Politik informiert als über die #Tagesschau, wo allzuhäufig ungefiltert die Pressemeldungen der Konzerne und Parteien verkündet werden.
 

Der Vernichtungsfeldzug der Volksparteien gegen demokratische Organisationen geht weiter


https://vvn-bda.de/antifaschismus-muss-gemeinnuetzig-bleiben-schwerer-angriff-auf-die-vvn-bda/

#vvn-bda #vernichtungsfeldzug #demokratie #demokratieabbau #volksparteien #antifaschismus #gemeinnützigkeit #grundgesetz #rassismus
Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA
 
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