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Briten bestimmen Brexit-Kurs - wieder einmal | DW | 12.12.2019


Ein schneller Brexit mit Premier Johnson oder neue Verhandlungen mit Labour-Chef Corbyn? Vor dieser Wahl stehen Großbritanniens frustrierte Wähler. Womöglich gibt es aber auch ein erneutes Patt. Aus London Bernd Riegert.
Briten bestimmen Brexit-Kurs - wieder einmal | DW | 12.12.2019
#VereinigtesKönigreich #Brexit #EU #Wahlen #Unterhaus #Konservative #Labour
 

Wissenschaftler kritisieren europäischen Green Deal: Zu vage, zu unverbindlich


Das ein Riesenprogramm für ein klimafreundliches Europa der EU-Kommission trifft auf Zustimmung bei Wissenschaftlern – aber nicht nur.
Wissenschaftler kritisieren europäischen Green Deal: Zu vage, zu unverbindlich
#EU #GreenDeal #Klimapolitik #Klimaschutz #Umweltschutz
 

Green Deal: Gift für die Wirtschaft?


EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen Green Deal. Auf die Wirtschaft kommen damit schärfere CO2-Regeln zu. "Wir müssen Innovationsprozesse anstoßen", sagt Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft.
Green Deal: Gift für die Wirtschaft?
#EU #EuropäischeUnion #GreenDeal #Klimawende #Umweltschutz #Ökonomie
 

Green Deal: Gift für die Wirtschaft?


Die neue EU-Kommissionspräsidentin will einen Green Deal. Auf die Wirtschaft kommen damit schärfere CO2-Regeln zu. Stehen deshalb Arbeitsplätze auf der Kippe? Ein Interview mit dem Wirtschaftsforscher Michael Hüther.
Green Deal: Gift für die Wirtschaft?
#EU #EuropäischeUnion #GreenDeal #Klimawende #Umweltschutz #Ökonomie
 
Ursula von der Leyen ist stolz darauf, einen "Green Deal" zu haben, der die EU bis 2050 klimaneutral machen soll. "Unser Ziel ist, unsere Wirtschaft mit unserem Planeten zu versöhnen und dafür zu sorgen, dass es für unsere Menschen funktioniert," sagt sie.

Ursula von der Leyen hat ein abgeschlossenes Medizinstudium, hat also mal was von Naturwissenschaft verstanden. Da müsste es ihr klar sein, dass man mit dem Planeten so erfolgreich verhandeln kann wie mit dem Tod.

Ursula von der Leyen ist Mutter von sieben Kindern im Alter von 20 bis 32 Jahren. Die werden von Hitzewellen, Extremwetter und anderen Folgen der globalen Erwärmung betroffen sein und das auch wissen.

Wie hält sie solche Widersprüche aus? Was denkt sie? Die Antwort auf diese Frage scheint immer "zu wenig" zu sein.

#Klimakrise #EU #vonderLeyen
 

Moonshot Moment: Europe Announces Green Deal - Included is a carbon border, ensuring companies cannot evade carbon taxes by outsourcing their emissions


New European Commission President Ursula von der Leyen unveiled Europe's Green Deal on Wednesday, a package of 50 far-reaching policy ideas that are still missing many key details, calling it a "man on the moon moment" for Europe.

The package of measures would see climate action woven across all the EU’s policy areas, and is as much of an economic policy as it is a climate or energy proposal.

Within 100 days, the commission will present a new climate law designed to lock in the continent’s commitment to net-zero emissions by 2050. The current target for 2030 is a 40 percent emissions reduction, up from an original 27 percent.

See https://www.greentechmedia.com/articles/read/ec-president-green-deal-is-europes-moonshot-moment

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Kommentar: Die EU muss die Revolution des "Green Deal" wagen | DW | 11.12.2019


Das geplante Klimaschutzprogramm der EU-Kommission ist nicht perfekt. Doch es ist ein unabdingbarer Anfang, um endlich ein wirtschaftliches Umdenken und echtes Handeln in Gang zu setzen, meint Stuart Braun.
Kommentar: Die EU muss die Revolution des "Green Deal" wagen | DW | 11.12.2019
#GreenDeal #EU #EU-Kommission #Europa #UrsulavonderLeyen #Klimawandel
 

Kommentar: Die EU muss die Revolution des "Green Deal" wagen | DW | 11.12.2019


Das geplante Klimaschutzprogramm der EU-Kommission ist nicht perfekt. Doch es ist ein unabdingbarer Anfang, um endlich ein wirtschaftliches Umdenken und echtes Handeln in Gang zu setzen, meint Stuart Braun.
Kommentar: Die EU muss die Revolution des "Green Deal" wagen | DW | 11.12.2019
#GreenDeal #EU #EU-Kommission #Europa #UrsulavonderLeyen #Klimawandel
 

Kommentar: Ungarn - Opposition, wegtreten! | DW | 11.12.2019


Das ungarische Parlament verabschiedet in diesen Tagen ein ganzes Paket antidemokratischer Gesetze. Die Opposition wird faktisch entmachtet. Über Viktor Orbán darf man sich keine Illusionen machen, meint Keno Verseck.
Kommentar: Ungarn - Opposition, wegtreten! | DW | 11.12.2019
#Ungarn #ViktorOrban #Fidesz #EU #Demokratie
 

Milliarden für Europas Klimaneutralität bis 2050 | DW | 11.12.2019


Die neue EU-Kommissionspräsidentin findet große Worte für ihr großes Ziel: Es sei Europas "Mann auf dem Mond"-Moment, wirbt Ursula von der Leyen. Einige EU-Staaten halten jedoch dagegen. Und auch die Wirtschaft murrt.
Milliarden für Europas Klimaneutralität bis 2050 | DW | 11.12.2019
#GreenDeal #EU #EU-Kommissionspräsidentin #UrsulavonderLeyen #Klimaziele #Klimaschutz #Erderwärmung #CO2 #Treibhausgase
 

Der Green Deal: Viele Variablen im Spiel


EU-Kommission und EU-Parlament beraten den Green Deal. Er soll die Europäische Union bis 2050 klimaneutral aufstellen. Für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Chance, Geschichte zu schreiben, sagt Ralph Sina in seinem Kommentar.
Der Green Deal: Viele Variablen im Spiel
#GreenDeal #EU #EuropäischeUnion #EU-Kommission #EU-Parlament #vonderLeyen #Klimaneutral
 

Der Green Deal: Viele Variablen im Spiel


EU-Kommission und EU-Parlament beraten den Green Deal. Er soll die Europäische Union bis 2050 klimaneutral aufstellen. Für Ursula von der Leyen ist es die erster Bewährungsprobe als EU-Kommissionspräsidentin. Ralph Sina kommentiert.
Der Green Deal: Viele Variablen im Spiel
#GreenDeal #EU #EuropäischeUnion #EU-Kommission #EU-Parlament #vonderLeyen #Klimaneutral
 

"Green Deal" soll den Weg zu einer EU ohne Klimagase ebnen


Die neue EU-Kommission plant ein Riesenprogramm für ein klimafreundliches Europa. Kritikern ist das nicht konkret genug oder es geht ihnen zu weit.
"Green Deal" soll den Weg zu einer EU ohne Klimagase ebnen
#EU #GreenDeal #Klimawandel
 

Klimaneutrale EU: "Ein realistisches Ziel"


Bis 2050 soll die EU klimaneutral sein - das ist das Ziel des Green Deals von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Durchaus machbar, so Anke Herold vom Öko-Institut im Interview. Aber wo anfangen bei der Umsetzung?
Klimaneutrale EU: "Ein realistisches Ziel"
#GreenDeal #EU #EuropäischeUnion #Klimaneutral #EU-Gesetze #Klimaschutz #Klimawende
 

Von der Leyens European Green Deal: Nicht alle an Bord


Die Kommissionschefin präsentiert ihren Plan für den europäischen Green Deal. Europa soll zum Marktführer für klimafreundliche Produkte werden.
Von der Leyens European Green Deal: Nicht alle an Bord
#GreenDeal #EU #Industrie #Ökonomie #Öko
 

Orban fährt seinen Kritikern über den Mund | DW | 10.12.2019


Ungarns Regierung reagiert mit Härte gegen wachsenden Druck: Ein "Maulkorb-Gesetz" beschränkt die Rechte der Opposition. Auch Kulturschaffende sollen an die kurze Leine. Ein EU-Verfahren wird als "Hexenjagd" tituliert.
Orban fährt seinen Kritikern über den Mund | DW | 10.12.2019
#Ungarn #ViktorOrban #Rechtsstaatlichkeit #EU #Opposition #Maulkorb #Demokratie
 

EU-Asylbehörde muss Überwachung von Geflüchteten in sozialen Medien stoppen


EU-Datenschützer haben EASO untersagt, weiter soziale Medien zu überwachen. Die EU-Agentur hatte jahrelang Informationen über Geflüchtete gesammelt.
EU-Asylbehörde muss Überwachung von Geflüchteten in sozialen Medien stoppen
#Datenschutz #EU #Flüchtlinge #SocialMedia
 

EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfen für Batterie-Allianz


Der von Deutschland und weiteren EU-Staaten vorangetriebene "Batterie-Airbus" bekommt mit 3,2 Milliarden Euro Wind unter die Flügel.
EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfen für Batterie-Allianz
#Akkus #Batteriezellen #Batteriezellen-Fabrik #EU
 

Für Firmen ist Korruption in der EU immer noch ein Problem | DW | 09.12.2019


Aus Sicht von Unternehmen ist die Korruption in der Mehrzahl der EU-Länder weit verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Brüsseler Kommission. Darin werden auch große nationale Unterschiede deutlich.
Für Firmen ist Korruption in der EU immer noch ein Problem | DW | 09.12.2019
#Korruption #EU #Eurobarometer #YlvaJohansson #Geldwäsche
 

Medien: Europa soll per Gesetz bis 2050 klimaneutral sein | DW | 09.12.2019


Dass der Klimaschutz ein Schwerpunkt ihrer Arbeit sein wird, hat die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schon angekündigt. Anfang des nächsten Jahres will sie offenbar ein erstes Gesetz dazu vorlegen.
Medien: Europa soll per Gesetz bis 2050 klimaneutral sein | DW | 09.12.2019
#EU #Klima #StrukturwandelUrsulavonderLeyen #Haushalt
 

Nordkorea legt Verhandlungen über Denuklearisierung auf Eis | DW | 07.12.2019


Im Streit um sein Atomprogramm steigt Nordkorea vorerst aus dem Dialog aus. Gesprächen mit den USA über eine Denuklearisierung wurde eine Absage erteilt. Zugleich kritisierte Pjöngjang mehrere EU-Staaten scharf.
Nordkorea legt Verhandlungen über Denuklearisierung auf Eis | DW | 07.12.2019
#Nordkorea #Atomstreit #USA #EU #Verhandlungen #Südkorea #Deutschland
 

Nordkorea legt Verhandlungen über die Denuklearisierung auf Eis | DW | 07.12.2019


Im Streit um sein Atomprogramm steigt Nordkorea vorerst aus dem Dialog aus. Gesprächen mit den USA über eine Denuklearisierung wurde eine Absage erteilt. Zugleich kritisierte Pjöngjang mehreren EU-Staaten scharf.
Nordkorea legt Verhandlungen über die Denuklearisierung auf Eis | DW | 07.12.2019
#Nordkorea #Atomstreit #USA #EU #Verhandlungen #Südkorea #Deutschland
 

EU verbietet Insektizid Chlorpyrifos | DW | 06.12.2019


Das umstrittene Pflanzenschutzmittel soll insbesondere für Kinder gesundheitsschädigend sein. Chlorpyrifos wird im Obstanbau angewendet, vor allem bei Zitrusfrüchten. Das europaweite Verbot tritt Ende Januar in Kraft.
EU verbietet Insektizid Chlorpyrifos | DW | 06.12.2019
#EU #Insektizid #Chlorpyrifos #Verbot #Nervenschäddigungen #Erbgut #Kinder #Obstanbau #Zitrusfrüchte
 

Frontex: EU-Grenzschützer starten Regeleinsatz von Überwachungsdrohnen


Nach langen Tests nimmt die europäische Grenz- und Küstenwacht jetzt im Kampf etwa gegen illegale Migration ferngesteuerte Luftfahrtsysteme in Betrieb.
Frontex: EU-Grenzschützer starten Regeleinsatz von Überwachungsdrohnen
#Drohnen #EU #FRONTEX #Grenzüberwachung
 

Sierens China: Wer kann Russland an sich binden? | DW | 04.12.2019


Europa muss Kompromisse machen, um einer weiteren russischen Annäherung an China zuvorkommen. Denn ohne Moskau manövriert sich die EU im globalen Machtkampf sehr schnell ins Aus, meint Frank Sieren.
Sierens China: Wer kann Russland an sich binden? | DW | 04.12.2019
#China #Russland #EU #XiJinping #WladimirPutin #Huawei #SilaSibiri
 

Klima- und Umweltschutz: Die Europäische Umweltagentur schlägt Alarm


Europa wird seine Ziele für 2030 nicht erreichen, wenn es in den nächsten zehn Jahren nicht dringend gegen den Klimawandel vorgeht.
Klima- und Umweltschutz: Die Europäische Umweltagentur schlägt Alarm
#Artensterben #EU #Klimaschutz #Klimawandel #Umweltschutz
 

E-Evidence: EU und Deutschland schaffen Fakten beim Austausch von Cloud-Daten


Die geplante EU-Verordnung für elektronische Beweismittel ist noch nicht beschlossen, doch eine Bundesbehörde beteiligt sich schon an einem IT-System dafür.
E-Evidence: EU und Deutschland schaffen Fakten beim Austausch von Cloud-Daten
#CloudComputing #Datenschutz #E-Codex #EU #Strafverfolgung #iSupport
 

Kommentar: Malta ist eine Warnung | DW | 02.12.2019


Malta hat sich innerhalb von wenigen Jahren in einen von Kriminellen unterwanderten Staat verwandelt. Eine Mahnung an die EU, dass der Kampf um die Rechtsstaatlichkeit viel früher einsetzen muss, meint Barbara Wesel.
Kommentar: Malta ist eine Warnung | DW | 02.12.2019
#Malta #EU #EuropäischeUnion #JosephMuscat #DaphneCaruanaGalizia
 

Neuer Anlauf im EU-Asylstreit | DW | 02.12.2019


Mit der neuen EU-Kommission im Rücken will der deutsche Innenminister Horst Seehofer neue Regeln für Migration in die Europäische Union angehen. Einmal mehr. Wird es diesmal klappen? Aus Brüssel Bernd Riegert.
Neuer Anlauf im EU-Asylstreit | DW | 02.12.2019
#EuropäischeUnion #EU #Migration #HorstSeehofer #Dublin #Asylverfahren
 

Ringen um Russlands Erdgas


02.12.2019

#BERLIN/ #MOSKAU/ #WASHINGTON (Eigener Bericht) - Die Vereinigten Staaten versuchen erneut, die #Erdgaspipeline NordStream2 mit #Wirtschaftssanktionen zu verhindern. Wie aus Washington berichtet wird, arbeiten Abgeordnete im #US-Kongress gegenwärtig daran, die Bestimmungen eines entsprechenden Gesetzentwurfs, der bisher nicht verabschiedet werden konnte, in das Gesetz über den nächsten #... Show more...
 

US-Außenminister Pompeo: Huawei wehrt sich gegen neuerlichen 5G-Killswitch-Vorwurf - Golem.de


Vor einem wichtigen Treffen der EU-Minister zu 5G schaltet sich US-Außenminister Pompeo persönlich in die Debatte um Huawei ein. Huawei nennt es "böswillige und abgenutzte
US-Außenminister Pompeo: Huawei wehrt sich gegen neuerlichen 5G-Killswitch-Vorwurf - Golem.de
#Huawei #5G #BSI #EU #Spionage #Telekommunikation #Handy #Internet #PolitikRecht
 

EU-Kommission prüft Googles Umgang mit Daten


Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission untersuchen, wie Google Daten erhebt und damit umgeht.
EU-Kommission prüft Googles Umgang mit Daten
#EU #Google #Kartellrecht #Wettbewerbsrecht
 
#Pestizid #Chlorpyrifos #EU
 
#euipo still breaks the #law http://techrights.org/2018/07/22/antonio-campinos-outsourcing/ #eu jobs sent to cheap labour countries...
#euipo #law #eu
 

Startschuss für neue EU-Kommission | DW | 01.12.2019


Am Sonntag hat Ursula von der Leyen ihr Amt als Chefin der EU-Kommission angetreten. Die frühere Bundesministerin will aufs Tempo drücken - sie hat ambitionierte Pläne in der Schublade.
Startschuss für neue EU-Kommission | DW | 01.12.2019
#EU #Europa #EU-Kommission #EU-Kommissionspräsidentin #Agenda #Pläne #vonderLeyen
 
#Martin #Sonneborn wirbt für moralische Integrität
Warum ich die #EU-Kommission ablehnen werde

Von der #Leyen will Geschlechterparität für ihr #Kommissionsteam. Nötiger wäre eine Quote für Nicht-Vorbestrafte und Millionäre ohne Interessenskonflikte. Ein Gastbeitrag. Martin Sonneborn

#EU #Europa-Parlament
 

Vor der Zerreißprobe


29.11.2019

#BERLIN/ #BEIJING (Eigener Bericht) - Die #Bundesregierung kündigt neue Maßnahmen zur Abschottung der #deutschen #Wirtschaft gegen #Firmenübernahmen aus #China an. Wie es aus dem #Bundeswirtschaftsministerium heißt, soll die Anteilsschwelle, ab der Berlin den Einstieg auswärt... Show more...
 

Neue EU-Kommission ist offiziell gestartet | DW | 01.12.2019


Jetzt ist es offiziell - an diesem Sonntag hat Ursula von der Leyen ihr Amt als Chefin der EU-Kommission angetreten. Die frühere Bundesministerin will aufs Tempo drücken - sie hat ambitionierte Pläne in der Schublade.
Neue EU-Kommission ist offiziell gestartet | DW | 01.12.2019
#EU #Europa #EU-Kommission #EU-Kommissionspräsidentin #Agenda #Pläne #vonderLeyen
 

Roaming: EU-Bürger nutzen ohne Aufschläge zehnmal mehr Datenvolumen


In der Sommerferienzeit 2018 erreichte die Inanspruchnahme von Mobilfunk-Datendiensten auf Reisen in der EU einen Spitzenwert, der zwölfmal höher war als 2017.
Roaming: EU-Bürger nutzen ohne Aufschläge zehnmal mehr Datenvolumen
#Datenverbrauch #EU #Gebühren #Roaming
 
Final part of "Understanding Thierry Breton" will be published in #techrights soon before the epilogue. #breton is a stain on the #eu -- one that will last several years. #corruption #death
 
#breton in #eu is a blast in the foot of the EU's credibility
https://twitter.com/LauKaya/status/1199410404281196545 how was this terrible person confirmed?! http://techrights.org/2019/11/28/epo-atos-battistelli-and-breton/
 
#uploadfilters #eu #censorship #copyright
 

Mitgliederentscheid: Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin - Golem.de


Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere NRW-Minister Norbert Walter-Borjans sollen künftig die SPD führen. Das stärkt die Netzpolitik in der SPD,
Mitgliederentscheid: Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin - Golem.de
#Netzpolitik #D64 #Datenschutz #Datensicherheit #DeutscherBundestag #DigitaleAgenda #EU #Facebook #Innovation #KI
 
● NEWS ● #eu #europe ☞ The Future of #Internet #Regulation at the #EuropeanParliament
 
● NEWS ● #EU Lawmakers Declare 'Climate Emergency,' But Campaigners Say Only 'Emergency Action' Will Prove They Mean It
#eu
 
Pirate [sic]#IPTV Services Generate Nearly €1 Billion Per Year, #EU Study Shows
Pirate IPTV Services Generate Nearly €1 Billion Per Year, EU Study Shows
#iptv #eu
 
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