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Items tagged with: eu

In Chisinau ist seit Juni die neue Regierung im Amt. Sie will aufräumen und durchstarten - auch in Richtung Brüssel. Doch Berlin bremst. Die Kanzlerin mahnt mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt zur Geduld.
Merkel: Noch keine EU-Perspektive für Moldau | DW | 16.07.2019
#Moldau #Moldawien #AngelaMerkel #MaiaSandu #Berlin #Besuch #EU #EuropäischeUnion
 
#EU #Kommissionspräsidenten #leyenmeinung #notmypresident
 
Ursula von der Leyen: Von "Zensursula" zur EU-Kommissionspräsidentin - Golem.de
https://www.golem.de/news/ursula-von-der-leyen-von-zensursula-zur-eu-kommissionspraesidentin-1907-142591.html
#EU-Kommission #Brexit #Bundesregierung #E-Commerce #EU #GreenIT #Piratenpartei #Quantencomputer #Uploadfilter #Internet
 
Ursula von der Leyen hat es geschafft: Sie ist neue EU-Kommissionspräsidentin. Und jetzt? Was kommt auf sie zu, welche Pläne hat sie für ihre Amtszeit?
Welche Aufgaben hat die EU-Kommissionschefin?
#UrsulavonderLeyen #EU #Europaparlament #Abstimmung #Wahl #Kommissionschefin #DeutschlandInternational
 
Sie rang um jede Stimme - mit Erfolg. Mit knapper Mehrheit hievte das EU-Parlament die Deutsche auf den EU-Chefsessel. Von der Leyen ist die erste Frau auf diesem Posten - den zuvor nur ein Deutscher innehatte.
Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin gewählt | DW | 16.07.2019
#UrsulavonderLeyen #EU-Kommissionspräsidentin #EU-Parlament #Abstimmung #Mehrheit #EuropäischeUnion #EU #EU-Kommissionschefin
 
Gleich um 18 Uhr ist Abstimmung im #Europaparlament.
"Soll unser MdEP #PatrickBreyer für Ursula @vonderleyen bei der Wahl zum EU-Kommissionsvorsitz stimmen?"
#PIRATEN sagen in einer Mitgliederbefragung mit 89%: #NEIN!
#EuCo #EU #Zensursula
Ergebnis der Mitgliederbefragung: PIRATEN sagen Nein zu von der Leyen
 
#Europaparlament #PatrickBreyer #PIRATEN #NEIN #EuCo #EU #Zensursula
 
Gleich um 18 Uhr ist Abstimmung im #Europaparlament.
"Soll unser MdEP #PatrickBreyer für Ursula @vonderleyen bei der Wahl zum EU-Kommissionsvorsitz stimmen?"
#PIRATEN sagen in einer Mitgliederbefragung mit 89%: #NEIN!
#EuCo #EU #Zensursula
Ergebnis der Mitgliederbefragung: PIRATEN sagen Nein zu von der Leyen
 
People in robes (mostly men of course) as couriers of #hollywood inside #eu http://ipkitten.blogspot.com/2019/07/todays-10-year-anniversary-of-cjeu.html "2009 was the year that changed EU copyright." Now we have #censorship with #copyright
 
This leak 'proves' that #eu needs to stop leaks :-) by #censorship (the site that leaked/published this was accused of "treason" in Germany, no? For exposing corruption/misconduct)
 
'Too much' #freedom online for #eu to tolerate? Will the EU also block my site like the #epo does since 2014 (for merely exposing the EPO's #corruption based on evidence)?
Leaked document: EU Commission mulls new law to regulate online platforms
 
Türkische Gasbohrungen vor Zypern: Ankara trotzt EU-Sanktionen
https://taz.de/Tuerkische-Gasbohrungen-vor-Zypern/!5607090/
#Türkei #Erdgas #Zypern #EU #Ökonomie #Öko
 
They never tackled #epo #corruption either. Worse: they help cover it UP! (and harm the reputation of the #eu by doing so) https://twitter.com/GUENGL/status/1151031885415485440 see http://techrights.org/wiki/index.php/EPO
 
Die Kandidatin für den Chefsessel der EU-Kommission verspricht dem Parlament Fortschritte bei Klimaschutz, Migration und sozialem Ausgleich. Wird das den skeptischen Fraktionen reichen? Bernd Riegert aus Straßburg.
Ursula von der Leyens leidenschaftliche Bewerbung | DW | 16.07.2019
#EuropäischesParlament #EuropäischeKommission #EU #vonderLeyen #Kandidatin #Klimaschutz #Migration
 
" #vista10 and #Office360 is not compliant with #EU General Data Protection Regulation ( #GDPR ) for use in schools"
 
Kurz vor der Abstimmung über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist der CDU-Politikerin ein unangenehmer Fehler unterlaufen: Sie hat zwei wichtige EU-Institutionen verwechselt.
Ursula von der Leyen verwechselt EU-Institutionen
#UrsulavonderLeyen #EU #Rücktritt #RatderEuropäischenUnion #EuropäischerRat #NRW
 
Auch im vergangenen Jahr ist die Bundesrepublik dank der Zuwanderung wieder gewachsen. Vor allem Bürger osteuropäischer Länder haben Deutschland als neue Heimat gewählt.
Deutschland wächst um 400.000 Menschen | DW | 16.07.2019
#Bevölkerung #Zuwanderung #EU #Einwanderung
 
Die EU-Regierungen wollen Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Noch muss das Europaparlament zustimmen. Ein Wechsel nach Brüssel wäre eine Rückkehr an den Ort ihrer Kindheit.
Ursula von der Leyen: zurück nach Brüssel? | DW | 16.07.2019
#UrsulavonderLeyen #Verteidigungsministerin #EU-Kommission #Jean-ClaudeJuncker #PräsidentderEuropäischenKommission #EU
 
Der Atomstreit zwischen den USA und dem Iran spitzt sich weiter zu. Eine Lösung für das Problem liegt möglicherweise in europäischer Hand - auch nach Wochen der schrittweisen Eskalation. Die Zeit drängt.
Ist der Iran-Deal noch zu retten? | DW | 15.07.2019
#Iran #Atomdeal #FedericaMogherini #EU
 
Die Türkei beansprucht Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer für sich. Doch die EU stellt sich eindeutig hinter ihr Mitglied Zypern - das die Lagerstätten selbst ins Visier nimmt. Der Gebietsstreit verschärft sich.
EU verhängt Türkei-Sanktionen wegen Gasstreits | DW | 15.07.2019
#Türkei #EU #Strafmaßnahmen #Sanktionen #Zypern #Erdgas #EuropäischeUnion
 
Ausbeutung, Gewalt, Folter: Libyen ist kein sicheres Land für Flüchtlinge, mahnen immer mehr Organisationen. Deshalb sollte Europa Bootsflüchtlinge nicht dorthin zurückschicken. Ein Überblick über die Zustände vor Ort.
Das Leid der Flüchtlinge in Libyen | DW | 15.07.2019
#Libyen #Flüchtlinge #Migranten #Flüchtlingslager #Gewalt #Ausbeutung #Rückführung #EU #Mittelmeerroute
 
Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Mieses Signal
https://taz.de/Wahl-der-EU-Kommissionspraesidentin/!5606849/
#EU #UrsulavonderLeyen #Europaparlament #Frauenquote #Parität #Europa #Politik
 
Die EU-Außenminister suchen händeringend nach einem Ausweg aus dem Atomkonflikt mit dem Iran. Großbritannien beschwört Teheran, das Abkommen am Leben zu erhalten - doch dort schwindet die Geduld.
Briten geben dem Iran-Atom-Deal noch eine Chance | DW | 15.07.2019
#Iran #USA #EU #Atomabkommen #Atomkonflikt #Urananreicherung #JeremyHunt #EuropastaatsministerMichaelRoth
 
EU-Außenministertreffen Das Drama der Sea Watch 3 entfachte in Brüssel Diskussionen über die europäische Einwanderungs- und Asylpolitik. Doch bisher besteht keine Einigkeit. Wie kann eine europäische Flüchtlingspolitik aussehen, die gleichzeitig human und effektiv ist?
Streit um Seenotrettung: EU-Außenministertreffen
#EU #Seenotrettung #SeaWatch #Asylpolitik #Einwanderung #Diskussionen
 
Schon in gut zwei Wochen könnte eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen Geschichte sein. NATO und EU richten eindringliche Appelle an Russland, das Ende des INF-Vertrages doch noch abzuwenden.
"Letzte Chance" für den INF-Vertrag | DW | 14.07.2019
#INF-Vertrag #Abrüstung #Russland #USA #NATO #JensStoltenberg #EU #FedericaMogherini
 
Fünf Jahre war Jean-Claude Juncker nun EU-Kommissionspräsident. Vor allem in der Handelspolitik könne er auf Erfolge verweisen, meint Politologe Robert Stüwe. Innerhalb der EU sei er jedoch immer wieder mit heftigen Vorwürfen konfrontiert worden.
Fünf Jahre Juncker: "In Doppelrolle gefangen gewesen"
#Juncker #EU #Kommissionspräsident #Luxemburg #EuropäischeUnion #Parlament
 
Vor fünf Jahren, am 15. Juli 2014, wurde Jean-Claude Juncker neuer EU-Kommissionspräsident. Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zu. Welche Bilanz ist zu ziehen? Was bleibt von der "Ära" Juncker? Ein Gespräch mit Politologe Robert Stüwe.
Fünf Jahre Juncker: Was ist sein Vermächtnis?
#Juncker #EU #Kommissionspräsident #Luxemburg #EuropäischeUnion #Parlament
 
Im Streit um die Ausbeutung der Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer geht die Türkei auf Konfrontationskurs zur EU. Trotz Sanktionsdrohungen scheint die Regierung in Ankara gewillt, das Risiko einzugehen.
Türkei beharrt auf Gas-Bohrungen vor Zypern | DW | 14.07.2019
#Türkei #EuropäischeUnion #EU #Zypern #Gasvorkommen #Erdogan
 
Der Außenminister will nicht länger warten. Angesichts der Blockade in der Flüchtlingspolitik hat er eine deutsche Initiative zur Verteilung von Flüchtlingen gestartet, die auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden.
Maas mahnt "Bündnis der Hilfsbereiten" in Flüchtlingsfrage an | DW | 13.07.2019
#Flüchtlinge #HeikoMaas #EU #Bündnis #Mittelmeer #Migration #Seenotrettung #Rettungsschiffe
 
Die Lage am Persischen Golf spitzt sich zu: Inmitten der Spannungen mit dem Iran hat Großbritannien das Kriegsschiff "HMS Duncan" ausgesendet. Es soll den freien Schiffsverkehr in dem Gebiet sichern.
Großbritannien schickt Kriegsschiff in Persischen Golf | DW | 12.07.2019
#Großbritannien #Iran #PersischerGolf #Kriegsschiff #Syrien #Öl #Gibraltar #Tanker #USA #StraßevonHormus #Krieg #Konflikt #EU #London #Teheran
 
Zwei UN-Direktoren wenden sich mit einem dringenden Hilferuf an die internationale Staatengemeinschaft. Sie kritisieren, dass die Zustände in den überfüllten Internierungslagern unhaltbar seien.
Freilassung aller Flüchtlinge in Libyen gefordert | DW | 12.07.2019
#Libyen #Flüchtlinge #Menschenrechte #VereinteNationen #Migration #EU #Mittelmeer #UNCHR #IOM
 
Ferienanfang mit den Fischen! Kanonen-Uschi stellen die beiden Moderatoren kein gutes Zeugnis aus. Außerdem erörtern sie DIE Frage zum Urlaubsanfang: Fliegen oder Schwimmen? Schließlich hat Köln als erste Großstadt den Klimanotstand ausgerufen.
Fliegst du noch oder schwimmst du schon?
#Satire #Ferien #VonderLeyen #EU #Klima #Köln #Urlaub
 
Die Chefdiplomatin der EU, Federica Mogherini, hat die Staaten der Sahelzone aufgefordert, effektiver gegen den Terror vorzugehen. Ansonsten könne sich der IS in Nordafrika wieder breit machen, sagte sie der DW.
Mogherini ruft zum Kampf gegen IS in der Sahelzone auf | DW | 12.07.2019
#FedericaMogherini #EU #IS #Sahelzone #Terrorismus #Dschihadisten #Niger #JosepBorrell
 
#eu #europe #climate #climatechange #ep
 
Erstmals besteht die Chance, dass eine Frau EU-Kommissionspräsidentin wird. Die SPD sollte ihre Sturheit überwinden und wie andere europäische Sozialdemokraten für die deutsche Ministerin stimmen, meint Felix Steiner.
Kommentar: Das deutsche Leiden an von der Leyen | DW | 11.07.2019
#EU #UrsulavonderLeyen #SPD #Kommissionspräsident #Europaparlament
 
EU investiert 50 Millionen Euro in KI-Exzellenzzentren
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-investiert-50-Millionen-Euro-in-KI-Exzellenzzentren-4468535.html
#EU #Forschung #Horizon2020 #KünstlicheIntelligenz
 
Genaue Preisangaben: Airbnb verbessert Verbraucherschutz nach Druck der EU
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Genaue-Preisangaben-Airbnb-verbessert-Verbraucherschutz-nach-Druck-der-EU-4468392.html
#EU #Verbraucherschutz #airbnb
 
Digitalsteuer: US-Regierung prüft Maßnahmen gegen Frankreich - Golem.de
https://www.golem.de/news/digitalsteuer-us-regierung-prueft-massnahmen-gegen-frankreich-1907-142499.html
#PolitikRecht #Bundesregierung #DonaldTrump #EU #Facebook #Onlinewerbung #SozialesNetz #WTO #europaparlament #Apple
 
Image/photo

un bâton dans la roue du libéralisme


« barricadés dans des salles interdites au public, des négociateurs tapissent d’acronymes les nouvelles tables de la loi commerciale »
« une nouvelle vague de libéralisation déferle »
« l’ordre marchand n’a pas de principes »
« l’armée des lobbyistes et avocats d’affaires ... n’a d’autre mandat que celui de l’argent »

le Monde Diplomatique : un bâton dans la roue du libéralisme

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Die mutmaßliche Vergewaltigung von Mülheim wirft juristische und soziokulturelle Fragen auf. Es geht um das Strafmündigkeitsalter, aber auch um familiäre Verhältnisse, in denen sich viele Migrantenkinder befinden.
Wer sind die Vergewaltiger von Mülheim? | DW | 10.07.2019
#Mülheim #bulgarien #Polizei #Vergewaltigung #Roma #Moslems #Integration #EU
 
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