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Items tagged with: politik

Europäische Verteidigung und Nato: Keine Angst vor Plan B


Für den amerikanischen Schutz Europas gibt es keine Ewigkeitsgarantie. Wir müssen in Deutschland über die Zukunft der Nato diskutieren.
Europäische Verteidigung und Nato: Keine Angst vor Plan B
#Verteidigung #Nato #AnnegretKramp-Karrenbauer #EmmanuelMacron #DonaldTrump #LesestückMeinungundAnalyse #Europa #Politik #Lesestück
 

Ex-FPÖ-Chef Strache in Österreich: Ein Mandat für Oligarchen


Der damalige FPÖ-Chef soll einen sicheren Listenplatz verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft verfügt über Fotos einer Tasche mit Bargeld.
Ex-FPÖ-Chef Strache in Österreich: Ein Mandat für Oligarchen
#Österreich #Heinz-ChristianStrache #Ibiza-Affäre #Oligarchen #FPÖ #Europa #Politik
 

Spiele-Entwicklung: Das lange Warten auf die Games-Förderung


Weil das Interesse an der Spieleförderung so groß ist, kommt das BMVI mit der Bearbeitung nicht hinterher. Gerade kleine Spielefirmen sitzen auf heißen Kohlen.
Spiele-Entwicklung: Das lange Warten auf die Games-Förderung
#Gamesförderung #Politik #Spieleförderung #Spielemarkt #Videospeiele
 

Vorgehen gegen Kinderpornografie: Mit fiktiven Bilder ermitteln?


Dürfen verdeckte Ermittler in Zukunft künstlich erstellte Kinderpornografie verwenden? Ein entsprechendes Gesetz will die GroKo noch 2019 beschließen.
Vorgehen gegen Kinderpornografie: Mit fiktiven Bilder ermitteln?
#Kinderporno #sexuellerMissbrauch #Polizei #Ermittlungen #Bundestag #Deutschland #Politik
 

„Normandie“-Gipfeltreffen zur Ukraine: Ein wenig präsenter Krieg


Die Erwartungen an das Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt sollten weder zu hoch noch zu niedrig sein. Schon Erleichterungen im Alltag wären wichtig.
„Normandie“-Gipfeltreffen zur Ukraine: Ein wenig präsenter Krieg
#Ukraine #Ukraine-Krim-Krise #Ukraine-Konflikt #Russland #Minsk #Europa #Politik
 

Te Puia o Whakaari in Neuseeland: Vulkanausbruch fordert Tote


Eine Gruppe von Urlaubern unternahm zum Zeitpunkt des Ausbruchs eine Wanderung in der Nähe des Kraters. Dutzende Menschen werden noch vermisst.
Te Puia o Whakaari in Neuseeland: Vulkanausbruch fordert Tote
#Vulkan #Neuseeland #Naturkatastrophe #Asien #Politik
 

Neue Ministerpräsidentin in Finnland: Sanna Marin wird Jüngste im Amt


Nach dem Rücktritt von Antti Rinne wird die 34-jährige Sozialdemokratin neue Regierungschefin. Damit ist sie die derzeit jüngste in Europa.
Neue Ministerpräsidentin in Finnland: Sanna Marin wird Jüngste im Amt
#Finnland #WahreFinnen #AnttiRinne #Europa #Politik
 

Mehr Befugnisse für die Polizei: Kinderpornos aus dem PC


Dürfen Verdeckte Ermittler in Zukunft künstlich erstellte Kinderpornografie verwenden? Ein entsprechendes Gesetz will die GroKo noch 2019 beschließen.
Mehr Befugnisse für die Polizei: Kinderpornos aus dem PC
#Kinderporno #sexuellerMissbrauch #Polizei #Ermittlungen #Bundestag #Deutschland #Politik
 

Te Puia O Whakaari in Neuseeland: Vulkanausbruch fordert Tote


Eine Gruppe von Urlaubern unternahm zum Zeitpunkt des Ausbruchs eine Wanderung in der Nähe des Kraters. Dutzende Menschen werden noch vermisst.
Te Puia O Whakaari in Neuseeland: Vulkanausbruch fordert Tote
#Vulkan #Neuseeland #Naturkatastrophe #Asien #Politik
 

VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig: Der Ärger begann in Bayern


Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Wie konnte es so weit kommen? Die Ursache liegt in Bayern.
VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig: Der Ärger begann in Bayern
#VVN-BdA #Gemeinnützigkeit #Auschwitz-Birkenau #Holocaust #Deutschland #Politik
 

Rentenproteste in Frankreich: Renten rauf – auch in Deutschland


Die deutsche Kritik am Rentensystem Frankreichs ist reichlich verwunderlich. Denn in der Sache machen die Franzosen fast alles richtig.
Rentenproteste in Frankreich: Renten rauf – auch in Deutschland
#Gelbwesten #Rentenreform #Rentenpolitik #Altersarmut #EmmanuelMacron #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine: Hoffen auf Frieden


Am Montag wird beim Russland-Ukraine-Gipfel über die Ostukraine verhandelt. Der Krieg hat viele Menschen in die Flucht gezwungen, auch nach Rogosiv.
Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine: Hoffen auf Frieden
#WolodimirSelenski #WladimirPutin #Ostukraine #Ukraine-Krieg #Europa #Politik
 

Wahlkampf in Großbritannien: Labours Brennpunkt


Die Partei versinkt in Antisemitismusvorwürfen. Im Wahlkreis Finchley und Golders Green tritt nun Luciana Berger an, die deswegen aus Labour austrat.
Wahlkampf in Großbritannien: Labours Brennpunkt
#WahlenGroßbritannien #Antisemitismus-Vorwurf #LabourParty #JeremyCorbyn #DominicJohnson #Europa #Politik
 

Russland-Ukraine-Gipfel: Hoffen auf Frieden


Die Regierungschefs verhandeln wieder über den Krieg in der Ostukraine. Der hat über eine Million Menschen in die Flucht gezwungen, auch nach Rogosiv.
Russland-Ukraine-Gipfel: Hoffen auf Frieden
#WolodimirSelenski #WladimirPutin #Ostukraine #Ukraine-Krieg #Europa #Politik
 

Feministischer Protest in Istanbul: Festnahmen durch Polizei


AiktivistInnen in Istanbul schließen sich der weltweiten Performance an und demonstrieren gegen Gewalt gegen Frauen. Die Polizei feuert Tränengas.
Feministischer Protest in Istanbul: Festnahmen durch Polizei
#Türkei #Istanbul #Feminismus #Frauenmord #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Türkei und Griechenland streiten um Gas: Logik der Nationalisten


Es hat schon banalere Gründe für einen Krieg gegeben: Der Konflikt um Gasvorkommen im Mittelmeer vor Zypern droht, sich auf ewig zu verlängern.
Türkei und Griechenland streiten um Gas: Logik der Nationalisten
#Zypern #Gas #Erdgas #Türkei #Griechenland #Europa #Politik
 

Reaktionen auf den SPD-Parteitag: Kein klares Signal


Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig genug.
Reaktionen auf den SPD-Parteitag: Kein klares Signal
#SPD-Parteitag #GroKo #Union #SPD-Vorsitz #Deutschland #Politik
 

Griechen und Türken im Erdgas-Streit: Athen droht mit der Marine


Die Türkei plant Erdgas-Bohrungen in einer mit Libyen vereinbarten Wirtschaftszone im Mittelmeer. Griechenland droht sich militärisch zu wehren.
Griechen und Türken im Erdgas-Streit: Athen droht mit der Marine
#Zypern #Griechenland #Libyen #Erdgas #Türkei #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Wahlen um den SPD-Pateivorstand: Robuste Machtpolitik


Wahlen um den SPD-Parteivorstand: Robuste Machtpolitik

Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer.
Wahlen um den SPD-Pateivorstand: Robuste Machtpolitik
#SPD-Parteitag #SPD #Deutschland #Politik
 

SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko


Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen offen.
SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko
#SPD-Vorsitz #SPD-Parteitag #SPD #GroKo #KevinKühnert #NorbertWalter-Borjans #SaskiaEsken #Deutschland #Politik
 

Streiks in Frankreich gehen weiter: Comeback der Gelbwesten


Die Proteste gegen die Rentenreform haben den Gelbwesten neuen Mut gegeben. Seit Tagen streiken die Menschen – ein Ende scheint vorerst nicht geplant.
Streiks in Frankreich gehen weiter: Comeback der Gelbwesten
#Gelbwesten #Paris #Frankreich #EmmanuelMacron #Europa #Politik
 

Wahlen um den SPD-Pateivorstand: Robuste Machtpolitik


Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer.
Wahlen um den SPD-Pateivorstand: Robuste Machtpolitik
#SPD-Parteitag #SPD #Deutschland #Politik
 

US-Resolution zu Zwei-Staaten-Lösung: Repräsentantenhaus gegen Annexion


Das US-Repräsentantenhaus hat sich klar für eine Zwei-Staaten-Lösung in Israel ausgesprochen. Rechtlich bindend ist die Resolution jedoch nicht.
US-Resolution zu Zwei-Staaten-Lösung: Repräsentantenhaus gegen Annexion
#USA #Israel #Palästina #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
 

95 Prozent der gemeldeten Troll-Konten bleiben bei Facebook & Co. online


Stratcom konnte für 300 Euro 54.000 "nicht-authentische" Interaktionen bei großen sozialen Netzwerken kaufen. Die Betreiber unternahmen nicht viel dagegen.
95 Prozent der gemeldeten Troll-Konten bleiben bei Facebook & Co. online
#Facebook #Instagram #Manipulation #Politik #Twitter #YouTube #gekaufteKommentare
 

US-Gespräche mit Taliban: Auf ein Neues in Katar


Schon Ende November hatten die USA angekündigt, die Gespräche mit den Taliban wieder aufzunehmen. Nun treffen sich die Parteien in Katar.
US-Gespräche mit Taliban: Auf ein Neues in Katar
#USA #Afghanistan #Taliban #Katar #Nahost #Politik
 

Neuer Vizechef in der SPD: Ein Star tritt auf


Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Neuer Vizechef in der SPD: Ein Star tritt auf
#SPD #SPD-Parteitag #KevinKühnert #Deutschland #Politik
 

Generationenbashing in der Politik: Alter? Ist doch ganz egal


Erst der Youtuber Rezo, nun Kevin Kühnert: Warum das Geburtsdatum in politischen Debatten keine Rolle spielen sollte.
Generationenbashing in der Politik: Alter? Ist doch ganz egal
#KevinKühnert #Rezo #KolumneMacht #Deutschland #Politik #Serie
 

Feministischer Protest aus Chile: Von Valparaiso in die Welt


Die chilenischen Initiatorinnen der inzwischen global bekannten Performance sind überrascht. Mit so einer Verbreitung hätten sie nicht gerechnet.
Feministischer Protest aus Chile: Von Valparaiso in die Welt
#Chile #Feminismus #InternationalerTagzurBeseitigungvonGewaltgegenFrauen #GewaltgegenFrauen #Vergewaltigung #Polizeigewalt #Amerika #Politik
 

Schäden durch Unwetter in Ostafrika: Regenzeit ohne Ende


Durch Überschwemmungen nach Dauerregen werden in Uganda Menschen getötet. Nun droht auch noch ein Zyklon in die Region zu ziehen.
Schäden durch Unwetter in Ostafrika: Regenzeit ohne Ende
#Überschwemmung #Uganda #Geflüchtete #UNHCR #Afrika #Politik
 

Kriminalität in der Ukraine: Tödliche Schläge


Nach einem Angriff und einer Woche im Koma stirbt der pro-ukrainische Aktivist Artjom Miroschnitschenko. Einer der Täter steht jetzt unter Hausarrest.
Kriminalität in der Ukraine: Tödliche Schläge
#Ukraine #Aktivist #Menschenrechte #Europa #Politik
 

Neuer Vize-Chef in der SPD: Ein Star tritt auf


Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Neuer Vize-Chef in der SPD: Ein Star tritt auf
#SPD #SPD-Parteitag #KevinKühnert #Deutschland #Politik
 

Neue Vize-Chefs in der SPD: Ein Star tritt auf


Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Neue Vize-Chefs in der SPD: Ein Star tritt auf
#SPD #SPD-Parteitag #KevinKühnert #Deutschland #Politik
 

TV-Debatte in Großbritannien: Dringend urlaubsreif


In ihrer letzten TV-Debatte vor den Wahlen reden Boris Johnson und Jeremy Corbyn aneinander – und an den gestellten Fragen vorbei.
TV-Debatte in Großbritannien: Dringend urlaubsreif
#WahlenGroßbritannien #Großbritannien #BorisJohnson #JeremyCorbyn #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Generalstreik in Frankreich: „Macron hat sich verschätzt“


In Frankreich heizt die Staatsführung den Konflikt mit Gewerkschaften und Gelbwesten unbewusst weiter an. Das meint die Historikerin Danielle Tartakowsky.
Generalstreik in Frankreich: „Macron hat sich verschätzt“
#Frankreich #Berufsgewerkschaften #Gelbwesten #EmmanuelMacron #Generalstreik #Massenproteste #Europa #Politik
 

Kurswechsel in der SPD: Die Mitte tickt ökosozial


Mehr Klimaschutz und mehr staatliche Investitionen, das ist nicht links, sondern einfach nur vernünftig. Die neue SPD-Spitze hat das verstanden.
Kurswechsel in der SPD: Die Mitte tickt ökosozial
#SPD-Vorsitz #GroßeKoalition #Energiewende #Deutschland #Politik
 

Bosnien und Herzegowina: Die Schule für alle


Dem Nationalismus ein Bein gestellt: Als Azra Keljalić erfährt, dass in ihrer Schule künftig getrennt unterrichtet werden soll, stellt sie sich quer.
Bosnien und Herzegowina: Die Schule für alle
#BosnienundHerzegowina #Schule #Nationalismus #Europa #Politik
 

Ermittlungen wegen Ibiza-Video: Keine Anklage gegen Journalisten


Von der Pressefreiheit gedeckt: Die Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen der Veröffentlichung der Videos ein, die Österreichs Regierung kippten.
Ermittlungen wegen Ibiza-Video: Keine Anklage gegen Journalisten
#Pressefreiheit #Strache-Video #Heinz-ChristianStrache #Ibiza-Affäre #Österreich #FPÖ #Korruption #SüddeutscheZeitung #Europa #Politik
 

SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich


Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf.
SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich
#SPD-Vorsitz #SaskiaEsken #NorbertWalter-Borjans #SPD-Parteitag #GroßeKoalition2013 #Politik
 

Entwurf für Intensivpflegegesetz: Spahn rudert vorsichtig zurück


Der Gesundheitsminister entschärft das Intensivpflegegesetz: Stationäre Versorgung soll nicht mehr Vorrang haben. Jeder Fall wird geprüft.
Entwurf für Intensivpflegegesetz: Spahn rudert vorsichtig zurück
#Krankenpflege #Sozialgesetzbuch #JensSpahn #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Die Türkei und der Balkan: Erdogans langer Arm


Ein türkischer Lehrer wird in Bosnien und Herzegowina entführt. Er gehört der Gülen-Bewegung an. Jetzt könnte er in die Türkei abgeschoben werden.
Die Türkei und der Balkan: Erdogans langer Arm
#BosnienundHerzegowina #Gülen-Bewegung #Türkei #Europa #Politik
 

Justiz gegen Oppositionelle in Russland: Knapp am Knast vorbei


Der Student Jegor Schukow hatte an Protesten der Opposition teilgenommen. Dafür wurde er nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Justiz gegen Oppositionelle in Russland: Knapp am Knast vorbei
#Russland #Justiz #Protest #RussischeOpposition #Europa #Politik
 

Neue SPD-Chefs auf dem Parteitag: An die Spitze balanciert


Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind neue SPD-Chefs. Ihr Ergebnis ist mehr als ordentlich – dank kluger Bewerbungsreden.
Neue SPD-Chefs auf dem Parteitag: An die Spitze balanciert
#SPD #SPD-Vorsitz #SPD-Parteitag #SaskiaEsken #NorbertWalter-Borjans #Deutschland #Politik
 

SPD vor Führungswechsel: Was die SPD richtig macht


Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.
SPD vor Führungswechsel: Was die SPD richtig macht
#SPD-Vorsitz #GroKo #NorbertWalter-Borjans #SPD #Deutschland #Politik
 

Rot-Rot-Grün in Thüringen: Jetzt soll es flott gehen


Bodo Ramelow will sich noch vor Beginn der Winterferien zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Rot-Rot-Grün erarbeitet einen Koalitionsvertrag.
Rot-Rot-Grün in Thüringen: Jetzt soll es flott gehen
#BodoRamelow #DieLinke #Thüringen #Landtagswahl2019inThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Armutsforscher zur SPD-Spitze: „Hysterische Reaktionen“


Christoph Butterwegge im Interview über die neue SPD, Ulf Poschardts Kritik der hässlichen Bonner Republik und sein Buch „Die zerrissene Republik“.
Armutsforscher zur SPD-Spitze: „Hysterische Reaktionen“
#ChristophButterwegge #Armut #UlfPoschardt #SPD #Agenda2010 #Deutschland #Politik
 

SPD vor dem Parteitag: Was die SPD richtig macht


Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.
SPD vor dem Parteitag: Was die SPD richtig macht
#SPD-Vorsitz #GroKo #NorbertWalter-Borjans #SPD #Deutschland #Politik
 

Anti-Brexit-Parteien in Nordirland: Wahlpakt gegen die DUP


Die nordirischen Anti-Brexit-Parteien wollen der protestantisch-unionistischen Democratic Unionist Party Stimmen abluchsen. Eine Chance?
Anti-Brexit-Parteien in Nordirland: Wahlpakt gegen die DUP
#Nordirland #WahlenGroßbritannien #DemocraticUnionistParty #SinnFein #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Auschwitz-Besuch von Angela Merkel: Nicht mit leeren Händen


Erstmals besucht Kanzlerin Merkel seit ihrem Amtsantritt vor 14 Jahren das ehemalige NS-Lager Auschwitz. Sie bringt Geld zur Instandhaltung mit.
Auschwitz-Besuch von Angela Merkel: Nicht mit leeren Händen
#AngelaMerkel #Auschwitz-Birkenau #Holocaust #Polen #Europa #Politik
 

Abschiebepläne nach Syrien: Ein Ohr für die AfD


Es wäre so leicht: Straftat hier begangen – Täter hier bestraft. Eine Regierung sollte das vermitteln können statt sich Druck von rechts zu beugen.
Abschiebepläne nach Syrien: Ein Ohr für die AfD
#Syrer #Abschiebung #AfD #Innenminister #Deutschland #Politik
 

Gesine Schwan über Kevin Kühnert: „Einer der wenigen mit Format“


Die SPD-Größe Gesine Schwan sieht den Juso-Chef inzwischen als den „eigentlichen Strategen“ der Partei. Machtpolitisch agiere Kühnert rücksichtslos.
Gesine Schwan über Kevin Kühnert: „Einer der wenigen mit Format“
#GesineSchwan #KevinKühnert #SPD-Vorsitz #SaskiaEsken #NorbertWalter-Borjans #GroKo #Deutschland #Politik
 
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